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Auf die Frage, warum er nicht weiter journalistisch tätig sein wolle, erklärte der ehemalige Chefredakteur der legendären Weltbühne, Helmut Reinhardt, nach der Einstellung seines Blattes 1993: „Es gibt in Deutschland kein Denken mehr in Alternativen“. Offensichtlich erschien es ihm sinnlos, im öffentlichen Raum aktiv zu werden, wenn die Menschen nicht mehr ernsthaft dazu bereit sind, Bestehendes in Frage zu stellen und zur Lösung ihrer Probleme leidenschaftlich zu streiten. Reinhardt zog die Konsequenzen, seit 17 Jahren verkauft er ergonomische Möbel in Berlin. Aber ist es wirklich so, dass es in dieser Republik kein nennenswertes Denken mehr in Alternativen gibt? Ich fürchte ja, und die Wahl des neuen Bundespräsidenten liefert dazu einen anschaulichen Beweis.
(Die politische Mitte radikalisiert sich zunehmend / Von Michael Ludwig, Zeitschrift Gegengift)
Traten mit Christian Wulff und Joachim Gauck zwei Rivalen in den Ring, die – politisch – wirklich unterschiedlich waren, die man sofort als Repräsentanten unterschiedlicher Welten ausmachen konnte? Nein, beim besten Willen nicht. Wulff und Gauck glichen (und gleichen) eher Brüdern als einem alternativen Angebot. Die Mitglieder der Bundesversammlung hatten nicht die Wahl zwischen Pest und Cholera auf der einen Seite und gesundheitlichem Wohlbefinden auf der anderen, sondern zwischen Kaugummi und Lutschbonbon. Aber was bedeutet das schon – beides nimmt man zu sich, die Geschmacksverstärker mögen ein wenig unterschiedlich sein, aber im Grunde ist es völlig egal, was man da kaut oder sich auf der Zunge zergehen lässt. Die politische Kernfamilie der Bundesrepublik inszenierte ein gewaltiges mediales Spektakel, nun aber, ein paar Tage später, sind alle daran Beteiligten wieder zum business as usual übergegangen. Der smarte Christian Wulff feierte in Bellevue das obligatorische Sommerfest des Bundespräsidenten und hielt eine Rede, die mit seinem Aufruf, noch mehr Rücksicht auf die Migranten zu nehmen, so wunderbar in den Mainstream dieser Gesellschaft passt, dass einem schon wieder schlecht werden konnte. Gewiss, Gauck hätte in seiner Rede, hätte er sie denn als frischgebackener Bundespräsident gehalten, andere Akzente gesetzt. Und manche konservativen Unionsanhänger hätten vermutlich staunend zur Kenntnis genommen, dass ihnen Gauck politisch näher steht als der rund gelutschte Karrierist aus Niedersachsen. Aber – geschenkt, es macht wenig Sinn, die politische Inzucht in Berlin weiter als das zu feiern, was sie keinesfalls ist, nämlich als einen Sieg der persönlichen Freiheit des einzelnen Angeordneten, der den Zwang zum politischen Gehorsam gegenüber seiner Fraktionsführung unterlaufen hat. Nur ein einziger aufregender Thrill jagte in den Tagen nach der Wahl durch die Venen des Publikums – jetzt haben wir eine First Lady, die ein Tattoo trägt.
Aber bei all dem Groll, der uns befällt, dürfen wir nicht ungerecht sein, denn es gab zwei wirkliche Alternativen bei der Wahl, nämlich Lukrezia Jochimsen von der Linkspartei und Frank Rennicke von der NDP. Lassen wir Letzteren mal beiseite, denn mit seinen drei Stimmen ist er ohnehin nur ein Fliegengewicht, und versuchen, das Verhalten der Linkspartei nachzuzeichnen. Diese Zeitschrift steht gewiss nicht im Ruf, Sympathien für die Linke zu hegen, aber eines muss man ihr lassen – während der Wahl zum höchsten Staatsamt hat sie sich bewundernswert konsequent verhalten. Natürlich ärgerte sie sich über Gauck und seine Lebensaufgabe, die Verbrechen der Stasi nicht dem Vergessen anheim fallen zu lassen, aber immer wieder betonten die beiden Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sie würden deshalb nicht für den Theologen stimmen, weil seine Politik eine ganz andere sei als die ihre. Dieses Stück Geradlinigkeit haben SPD und Grüne mit ihrer Kandidatenwahl taktischen Winkelzügen geopfert, um die schwarz-gelbe Koalition ins Wanken zu bringen.
Man kann es drehen und wenden, wie man will, der desillusionierte ehemalige Redakteur Reinhardt hat recht – seit sich die nach links gerutschte Mitte selbst zum Goldenen Kalb der Politik gemacht hat, um das alle zu tanzen haben, gibt es keine ernst zu nehmenden Alternativen mehr, nur noch die zwischen Wulff und Gauck. Sieht man sie sich (die viel beschworene Mitte) genauer an, so erkennt man eine in Richtung Sozialismus driftende Sozialdemokratie, die ohnehin linken Grünen und eine Union, die den Zeitgeist begierig einsaugt wie ein Baby die Muttermilch. Die FDP ist gerade dabei, sich politisch neu zu justieren. Nach den desaströsen Meinungsumfragen der letzten Wochen, die sie in der Wählergunst bei knapp fünf Prozent sehen, will sie ihren linksliberalen Flügel noch weiter stärken. Was unterscheidet eigentlich einen Herrn Laschet, eine Frau von der Leyen, eine Frau Leutheusser-Schnarrenberger noch von Herrn Gabriel, Frau Nahles und Herrn Trittin? Allenfalls sind es Nuancen. Diese Melange an politischem Gleichklang, in dem jeder mit jedem koalitionsfähig sein will, wird eingebettet in eine Atmosphäre, die immer stärker quasi religiöse Züge annimmt und immer unduldsamer wird. In seltener Einmütigkeit wird zum „Kampf gegen Rechts“ geblasen, Treibjagden gegen Raucher und Klimasünder veranstaltet, und wer auf offener Straße Partei für Israel ergreift oder vor einem auftrumpfenden Islamismus warnt, ist Freiwild für den aufgebrachten Mob. Die Aggression, die sich hier Bahn bricht, hat keine ökonomischen Ursachen, sondern wird von dem Bewusstsein gelenkt, im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein. Es sind nicht nur die linksgestrickten Lehrer, die Waldschrats der Grünen, die Gutmenschen allerlei Couleur und die Pazifisten, die eine wichtige Erkenntnis in Sachen Wirklichkeit, nämlich dass der Mensch dem Menschen ein Wolf sein kann, ausgeblendet haben, sondern auch ganz normale Bürger. Sie, die mit ihrem Fleiß und ihrem Engagement diese Gesellschaft am Laufen halten, hart arbeiten und brav ihre Steuern zahlen, sich rühmen, Realisten zu sein, lassen sich widerspruchslos instrumentalisieren und radikalisieren. Sie folgen wie Lemminge dem teils lockenden, teils drohenden Ruf des Zeitgeistes. In der Welt westlicher Industrienationen, die die Aufklärung längst verinnerlicht hat, ist zwar Gott abgeschafft, nicht aber der Teufel; er hat nur einen anderen Namen bekommen: Faschist, Nazi, Rechter. Diese destruktive politische Kraft kommt aus der Mitte der Gesellschaft, und es ist wohl zum ersten Mal in der Geschichte, dass ein Staatswesen nicht von seinen radikalen Rändern her zerstört wird, sondern von seinem Zentrum aus. Fassungslos stehen wir vor diesem Problem und wissen nicht, wie wir mit ihm umgehen sollen.
Noch aber ist das Spiel in vollem Gang, noch hat die politische Mitte nicht wie eines dieser großen schwarzen Löcher im Weltraum alle Materie um sich herum geschluckt, aber die SPD unternimmt große Anstrengungen, auch das noch zu schaffen. Sie will, dass die Linkspartei ihr alternatives Angebot zur sozialdemokratischen Politik aufgibt. Auch wenn es bei der Bundespräsidentenwahl noch nicht geklappt hat, so wird SPD-Chef Gabriel nichts unversucht lassen, die Politik der Linkspartei mit der Programmatik der Sozialdemokraten kompatibel zu gestalten, um sie mit ins Boot zu holen. So saugt die Mitte auch diese Abtrünnigen auf und dass sie dabei immer weiter nach links gerät, nimmt sie billigend in Kauf; mehr noch – nichts ist ihr lieber als das.
Was aber tun, wenn nennenswerte Alternativen zur politischen Mitte entweder gar nicht erst entstehen oder, wenn doch, dann gnadenlos niedergemacht werden? Was hier für links gilt, gilt in noch sehr viel größerem Maße für rechts – was also, wenn die Linken, die so genannten Liberalen und die vom Zeitgeist gedopten Bürgerlichen keine abweichenden Meinungen mehr zulassen? Soll der Herausgeber dieser Zeitschrift dann ergonomische Möbel verkaufen wie sein früherer Kollege Helmut Reinhardt? Der Gedanke daran lässt einem eine Gänsehaut über den Rücken laufen…
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