von Alfred E. Zips, 63263 Neu-Isenburg
(Juli 2008)
Frau Bundeskanzlerin, meine Damen und Herren,
zunächst danke ich diesem Hohen Hause, daß Sie mir — einem einfachen Bürger dieses Landes die Möglichkeit geben, ohne zeitliche Begrenzung eine Rede zu halten, die — das darf ich vorausschicken — wohl eher eine Philippika sein wird. Doch zunächst gebe ich Ihnen einige wenige, aber wie ich meine, wichtige Informationen über mich zur Kenntnis.
Ich bin Jahrgang 1938, im Sudetenland geboren. Im Juli 1944 fiel mein Vater an der Ostfront, wie vorher schon beide Brüder meiner Mutter und drei von fünf weiteren männlichen Verwandten. Im März 1946 wurde ich zusammen mit meiner Mutter und meinem jüngeren Bruder Opfer der brutalen, völkerrechtswidrigen Vertreibung der Sudetendeutschen durch die Tschechen.
In der hessischen Wetterau fanden wir eine neue Bleibe. Ich erspare Ihnen meine schrecklichen Erinnerungen an meine Kinderund Jugendzeit, obwohl sie meinen weiteren Lebensweg ganz wesentlich bestimmten — bis heute. Sehr früh entdeckte ich mein Interesse für Politik, trat 1955 in die Junge Union ein und wurde 1958 nach dem Abitur und gegen den ausdrücklichen Willen meiner Mutter Soldat — 1987 verließ ich die Bundeswehr auf eigenen Wunsch mit dem Dienstgrad Oberstleutnant. Danach übernahm ich für 11 Jahre eine Führungsposition in einer großen Hilfsorganisation. Ich bin verheiratet, habe 4 Kinder und 7 Enkel. Für diese letzteren — meine Enkel vor allem melde ich mich hier zu Wort. Um es deutlich zu sagen: Ich zähle zu den Millionen Opfern dieses Krieges und verbitte mir — allein schon deshalb – den Vorwurf einer kollektiven Mittäterschaft!
Ich gehöre also einer Generation an, die nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur die Idee der Demokratie als ein humanes Freiheitssystem begrüßt hat und ich bin heute noch davon überzeugt, daß diese Staatsform die menschenwürdigste aller Systeme ist, weil sie die Souveränität politischen Handelns in die Hand der Bürger, sprich des Volkes gibt. Allerdings werden meine Zweifel angesichts der Realität in diesem Lande täglich größer.
Meine Damen und Herren, wer insgesamt 40 Jahre Mitglied in der CDU bzw. CSU war und diese Parteien tief enttäuscht verlassen hat — ich tat dies bereits im Jahr 1995! der hat dafür gute Gründe. Über diese vor allem will ich als verantwortungsbewußter Bürger dieses Landes reden. Ich liebe mein Vaterland nicht weniger als der Herr Bundespräsident und ich denke, daß mein Dienst in der Bundeswehr darüber hinaus ein mit persönlichen Opfern verbundener Beitrag für Frieden und Sicherheit unseres Vaterlandes war. Wenn ich nun einen Blick auf die vorangegangenen fast 60 Jahre Bundesrepublik werfe, dann behaupte ich, daß nicht jeder Volksvertreter in diesem Hause von sich sagen konnte und kann, Opfer für unser Land gebracht und ihm gedient zu haben. Ich erinnere an dieser Stelle an den Eid, den alle Kanzler und Minister vor ihrem Amtsantritt zu leisten haben und den auch Sie, meine Damen und Herren auf der Regierungsbank, geleistet haben. Da ich Ihre Vorgänger und auch Sie heute an diesem Eid messen werde, will ich diesen nochmals in Erinnerung bringen, hören Sie gut zu:
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohl des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen und meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen Jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”
Meine Damen und Herren, das deutsche Volk ist gemeint, nicht die deutsche Bevölkerung! Können Sie mit gutem Gewissen behaupten, daß sie bis heute alles getan haben, um Schaden von unserem deutschen Volk abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren? Ich möchte mein Anliegen vor diesem Hohen Hause in eine Reihe von Fragen kleiden und Sie bitten, darauf wahrheitsgemäß zu antworten. Sie können im übrigen davon ausgehen, daß ich Ihnen diese Fragen in Vertretung von Millionen deutscher Bürger — ja, ich bin sogar sicher, für die überwältigende Mehrheit unseres Volkes stelle. Ich beginne mit dem jüngsten Ereignis, das die Gemüter bewegt.
1. Das irische Volk hat mit klarer Mehrheit den Vertrag von Lissabon und die geplante Vergewaltigung durch die Brüsseler Loge abgelehnt! Das deutsche Volk wurde erst gar nicht gefragt!! Warum wird in einer so elementaren Frage mit einschneidenden Folgen für unser Land der Souverän, von dem doch alle Staatsgewalt ausgeht, wie in einer Diktatur übergangen? Sehen Sie nicht, daß die Völker Europas in der Mehrheit mit diesem „EUKommissar — Europa” nichts anfangen können und es in dieser Form auch nicht wollen? Timothy G. Ash hat in ironischer Schärfe gesagt: „Das ganze ist ein selbst für Akademiker schwer vorstellbarer Paragraphenwirrwarr, der eher einer Bedienungs-Anleitung für Gabelstapler gleicht….”. Sollte etwa im Dunkeln bleiben, daß dieser Vertrag sowohl unsere Verfassungsordnung als auch unser GG aus den Angeln heben würde? Schämen Sie sich eigentlich nicht, daß Umfragen zufolge mehr als 90% der Abgeordneten dieses Hauses den Inhalt dieses mehrbändigen Vertrages gar nicht kennen? Wie sonst wäre auch zu erklären, daß das deutsche Parlament gegen sich selbst gestimmt und sich faktisch als gesetzgebende Kraft und als Kontrollorgan der Exekutive entmachtet hat. Noch einmal laut und deutlich: Das deutsche Volk lehnt diese EU-Grundrechte-Agentur entweder ab oder betrachtet sie zunehmend mit Skepsis. Ungeachtet dessen, haben Sie, meine Damen und Herren Abgeordnete, dem Vertrag zugestimmt! Da stellt sich doch die Frage: Wozu werden Sie denn überhaupt noch gebraucht?
2. Die Bundesrepublik sitzt in einer katastrophalen Schuldenfalle. Die offiziell zugegebenen 1,5 Billionen sind de facto, einschließlich der offenen Verpflichtungen, mehr als 7,5 Billionen! Hinzu kommt die Plünderung der Rentenkassen, die Experten auf nun 700 Milliarden schätzen. Ihre Antwort auf diesen Bestand, den Sie und alle ihre Vorgänger zu verantworten haben, ist „Sparen”, was für Sie allerdings lediglich bedeutet, ein paar Milliarden Neuverschuldung pro Haushaltsjahr weniger zu machen. Die einfachste Lösung, die jeder verantwortungsbewußte Familienvorstand in diesem Land beherzigt, ist: Sie müßten die Ausgaben kürzen, einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und Schulden abtragen! Sie aber erhöhen die Steuern in immer geringeren Abständen und kürzen in dramatischer Weise die sozialen Leistungen. Um abzulenken schüren Sie auch noch den Generationenkonflikt. Also: Wie wollen Sie die immer drängenderen Probleme, vor allem mit Blick auf die Entwicklung der Renten und die Zukunft unserer Jugend, lösen? Eines steht fest: Im Namen des deutschen Volkes hatten sie niemals die Berechtigung, unser Land derart herunterzuwirtschaften!
3. Kürzlich haben Sie die neuesten Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben, nennen die Zahl von 3,4 Millionen und feiern dies euphorisch als großen Erfolg Ihrer Politik! Diese Zahl stimmt aber nicht, und das wissen Sie ganz genau. In Wirklichkeit sind es mehr als 9 Millionen! Sie lassen 350.000 Rentner zwischen 60-65 Jahren weg, ferner fehlen die 480.000 Vorruheständler, die meist unfreiwillig in diese Situation gedrängt worden sind. Nicht beachtet sind 1.200.000 Maßnahme-Teilnehmer, 3,8 Millionen geringfügig Beschäftigte in sog. Minijobs und ca. 80.000 krankgemeldete Arbeitslose. 9,5 Millionen Arbeitslose also, ohne die befristeten Jobs. Sie täuschen offenbar die deutsche Öffentlichkeit — die offiziellen Arbeitslosenzahlen sind demnach eine schlimme Desinformation. Ein einstmals blühendes Land, das sich sogar einen „Julius-Turm” geschaffen hatte, haben Sie und Ihre Vorgänger herabgewirtschaftet. Wer, wenn nicht Sie, meine Damen und Herren, trägt dafür die Verantwortung? Das Volk hat dies längst durchschaut und glaubt Ihnen nicht mehr. Müßten Sie nicht, aus Respekt vor Ihren Wählern und Ihrem Amtseid, eine Bankrotterklärung abgeben und ihre Ämter niederlegen?
4. Warum lassen Sie es zu, daß das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Meinungsfreiheit tagtäglich, nicht zuletzt von deutschen Staatsanwälten, gebrochen wird und sich deutsche Richter immer öfter in einem denunziatorischen Politik-Raster bewegen , wenn es darum geht, eine „falsche” Meinung zu verfolgen und zu bestrafen (Gesinnungsjustiz), was sich ausschließlich gegen RECHTS richtet. Ist das etwas anderes als Zensur, die das GG Art. 5 ausdrücklich verbietet? Wozu bitte, braucht eine Demokratie, die für sich in Anspruch nimmt, ein Rechtsstaat zu sein, einen Paragraphen 130 StGB, der die Meinungsfreiheit so dramatisch einengt, daß sie diese Bezeichnung nicht mehr verdient? Vielleicht hilft Ihnen bei dem Versuch einer Antwort ein Zitat von Thomas Jefferson: „Nur der Irrtum braucht die Stütze der Staatsgewalt — Die Wahrheit steht von alleine aufrecht”!
5. Wir sind nach wie vor der größte NettoZahler der EU-Kasse, zahlen bereinigt z.B. ca. 6 mal mehr als Frankreich. Trotzdem haben Sie der EU-Osterweiterung zugestimmt, wohl wissend, daß sich unser Beitrag noch wesentlich erhöhen wird. Nicht zuletzt deshalb ist unser Land im Pro-KopfEinkommen vom einstmals ersten Platz im Europa der 15 im hinteren EU-Mittelfeld gelandet. Wo bleibt, bitte, das stets lauthals verkündete Solidaritätsprinzip der EU?
6. Deutschland hat bis heute, 63 Jahre nach Kriegsende, noch immer keinen Friedensvertrag! Die Behauptung, der so genannte 2+4 Vertrag sei ein solcher, ist irreführend, weil u.a. noch immer wesentliche Teile des Besatzungsstatutes fortgelten und noch immer die so genannten Feindstaatenklauseln in Kraft sind Mit dem Hinweis auf den 2+4 Vertrag täuschen Sie unser Volk, wider besseres Wissen und offenkundig mit voller Absicht. Deutschland ist nach wie vor kein souveräner Staat! Ich frage Sie, meine Damen und Herren von der Regierungsbank: Wann wollen Sie diesen unerträglichen und unser Volk demütigenden Zustand endlich beenden? Und Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten: Wie erklären Sie das eigentlich Ihren Wählern? Wo bleibt Ihr Gewissen?
7. Im Jahre 1999 beteiligte sich Deutschland an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Serbien. Dies war ein eklatanter Bruch des Grundgesetzes, das bereits die Vorbereitungen eines solchen Krieges ausdrücklich verbietet. Ist Ihnen eigentlich bewußt, daß Sie sich damit eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht haben? Heute beteiligt sich die Bundeswehr erneut an einem völkerrechtlich äußerst fragwürdigen Krieg in Afghanistan, der ausschließlich USamerikanischen Interessen dient, das pfeifen inzwischen die Spatzen von den Dächern und Sie schwadronieren, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt. Wer hat Deutschland angegriffen, daß es sich verteidigen müßte? Welche deutschen Interessen verteidigen wir am Hindukusch in einem Krieg, der nicht zu gewinnen ist und der aus ehemaligen Freunden Feinde machen wird? Warum wurde das deutsche Volk nicht befragt? Die Antwort darauf will ich Ihnen geben: Weil mehr als 80 Prozent diesen Krieg verurteilen und deshalb gegen eine Beteiligung deutscher Soldaten stimmen würden. Mit welchem Recht glauben Sie, Ihre und die Vorstellungen der sogen. westlichen Wertegemeinschaft einem anderen Land aufzwingen zu dürfen? Mit welchem Recht, meine Damen und Herren, mißachten Sie auch in diesem Falle die Vorgaben des Grundgesetzes und den Willen der Wähler? Im Übrigen empfehle ich Ihnen, sich am Beispiel des japanischen Parlamentes zu orientieren und einmal die Hintergründe des 11. September 2001 zu
diskutieren.
8. Kein anderes Problem beschäftigt neben der Arbeitslosigkeit unser Volk so stark wie die Zuwanderung. Abgesehen davon, daß nach Ihrem Eingeständnis das „Multi-Kulti-Gesellschaftsprojekt” längst gescheitert ist, strömen unverändert Hunderttausende aus den Entwicklungsländern, vor allem aber aus der Türkei und aus dem Balkan, ungebremst in die immer löcheriger werdenden sozialen Hängematten. Es sind inzwischen viele Millionen, die überwiegend nicht integrationsbereit und wegen Ihres Glaubens auch nicht integrationsfähig in unseren Städten inzwischen Ghettos mit rechtsfreien Räumen geschaffen haben, die von der Polizei nicht mehr betreten werden und — auch wenn Sie das immer vehement bestreiten — einen weit überproportionalen Anteil vor allem im Bereich der Drogenund Gewaltkriminalität haben. Integration ist eine Leerformel, sie ist gescheitert und nur noch politische Utopie. Was, meine Damen und Herren, gedenken Sie zu tun, um diese für unser Volk unheilvolle Entwicklung endlich zu stoppen? Wann endlich beschließen Sie Maßnahmen, die uns deutsche Bürger vor allem aber unsere Kinder wirkungsvoll vor ausländischen Gewalttätern schützen? Warum weitere Zuwanderungen mit dem Ergebnis sozialer Perspektivlosigkeit? Ich wage Sie zu fragen: Ist nicht längst der Zeitpunkt gekommen, wo wir über eine angemessene Rückwanderung reden müssen, wie dies z.B. derzeit in Spanien geplant ist? Und kommen Sie mir bitte nicht mit dem Totschlagargument der „Ausländerfeindlichkeit” — diese gilt weder für mich noch für unser Volk! Nochmals zur Erinnerung: Deutschland ist ein Nationalstaat und kein Einwanderungsland für fremde Völker. Ohne Rückwanderung wird aus Deutschland ein multiethnisches Kosovo werden.
9. Eine Frage, meine Damen und Herren, kann ich Ihnen auf keinen Fall ersparen: Das ist die nach dem von den Siegern verordneten Geschichtsbild, das sich längst als eine monströse Geschichtsklitterung erwiesen hat. Nur der Deutsche Bundestag, ja selbst der Herr Bundespräsident betet mit tief gebeugtem Rücken das Märchen von der deutschen Alleinschuld an beiden Weltkriegen nach. Auch hier möchte ich gleich das bis zum Überdruß gebrauchte Totschlagargument zurückweisen: Kein des Denkens fähiger Mensch wird die nationalsozialistische Diktatur und deren schreckliche Verbrechen verteidigen ich tue dies selbstverständlich auch nicht. Dennoch bleibt nach neuesten Ergebnissen der Geschichtsforschung die Feststellung: Beide Kriege hatten viele Väter, d.h. auch die Siegermächte tragen eine erhebliche Mitverantwortung und Mitschuld. Wann endlich sind Sie bereit, unseren jetzigen Verbündeten zu erklären, daß die kollektive Sippenhaftung ein Ende haben muß, daß wir, das deutsche Volk, genug gebüßt und wieder gut gemacht haben und daß die heute in Deutschland lebenden Generationen nicht die geringste Schuld auf sich geladen und deshalb das Recht haben, sich stolz, gleichberechtigt und erhobenen Hauptes im Kreise der Völker zu bewegen? Und eine weitere Frage, die sich aufdrängt: Wann endlich geben Sie unseren tapferen deutschen Soldaten der beiden Weltkriege ihre Ehre zurück? Wann machen Sie Schluß mit der Verunglimpfung hochdekorierter und in aller Welt anerkannter und bewunderter Soldaten der Wehrmacht wie zuletzt Oberst Werner Mölders? Meine Damen und Herren, selbst in den Augen und Urteilen unserer ehemaligen Kriegsgegner, ist dies ein verachtenswerter, beschämender Vorgang! Wann endlich werden Sie die unschuldigen Opfer der Bombenkriege beispielhaft nenne ich Dresden — in eine, einer Kulturnation würdigen und gerechten Form des Gedenkens einbinden?
10. Deutschland und das deutsche Volk tragen den Keim des Todes in sich. Die Analysen und Prognosen der Demographen sind eindeutig: Spätestens gegen Ende dieses Jahrhunderts werden die Deutschen in ihrem eigenen Land in der Minderheit sein. Ihr Stillhalten und die Politik, die Sie vertreten, tragen dafür nicht nur die Verantwortung, sie haben auch den Geruch des „nach uns die Sintflut” und eines krassen Egoismus. Und in diesem Zusammenhang frage ich Sie, und ich tue dies insbesondere mit Blick auf die Vertreter der christlichen Parteien dieses Hohen Hauses. Das Christentum verbietet das Töten und zwar ohne jede Ausnahme. Wie, meine Damen und Herren, wollen Sie gegenüber unserem Schöpfer eigentlich die Hinnahme der vorgeburtlichen Tötung von inzwischen Millionen von Kindern rechtfertigen? Moralisch? Ethisch? Demographisch? Politisch? Mit dem Recht auf den eigenen Bauch? Wie auch immer, meine Damen und Herren und nicht zuletzt, meine Damen und Herren Vertreter der christlichen Kirchen: Sie haben ein Gesetz zur Tötung menschlichen Lebens geschaffen — niemand kann Sie von dieser Schuld freisprechen. Es ist die Lizenz zum Mord, die sie mit Paragraph 218 StGB erteilt haben. Inzwischen ist das „C” für christlich weniger wert als die Inhaltsangaben auf Konservendosen! Wollen Sie tatsächlich so weitermachen? Wollen Sie eines Tages mit einer solchen Schuld Rechenschaft vor Gott ablegen?
11. Ich habe Ihnen eingangs gesagt, daß ich Vertriebener bin. Wenn ich die Politik der bundesdeutschen Regierungen betrachte, so ist festzustellen, daß in den letzten etwa 40-45 Jahren, niemals mehr eine ernstzunehmende Unterstützung der Vertriebenen und zwar mit Blick auf das unverjährbare und völkerrechtlich garantierte Heimatrecht stattgefunden hat — außer den üblichen, vollmundigen Lippenbekenntnissen z.B. bei den Sudetendeutschen Tagen: Nur tarnen, täuschen, Wählerstimmen angeln — ohne Substanz, ohne Auswirkungen z.B. auf die Vertreiberstaaten — vor allem gegenüber Tschechien und Polen. Mindestens 15 Millionen Deutsche wurden vertrieben, entrechtet, enteignet, vergewaltigt, gefoltert, ermordet und Sie haben zugestimmt, daß diese beiden Staaten in die EU, in die sogen. „westliche Wertegemeinschaft” aufgenommen worden sind, als ob dieser Genozid niemals geschehen wäre. Noch nicht einmal das Gedenken an unsere Opfer gestatten uns Ihre Freunde in ihrer grenzenlosen Hybris und Unmenschlichkeit — unterstützt von deutschen Volksvertretern, die blind und in schamloser Weise auch die Geschichtslügen dieser Länder ohne Widerspruch hinnehmen und sogar als Disziplinierungsknüppel gegen das eigene Volk verwenden. Das geht dann sogar so weit, daß Polen und Tschechien uns vorschreiben dürfen, ob und in welcher Form wir Heimatvertriebenen unser „Zentrum gegen Vertreibungen” — verräterisch nun in „Sichtbares Zeichen” umbenannt bauen dürfen. Dabei ist doch eines für Jedermann erkennbar: Diese völlig unzulässige Einmischung hat nur ein einziges Ziel, nämlich von dem am deutschen Volk bzw. an 15 Millionen Menschen begangenen Völkermord abzulenken und die begangenen Verbrechen zu vertuschen. Und Sie, meine Damen und Herren, machen dieses üble Spiel mit — an Ihrer Spitze der Herr Bundestagsvizepräsident Thierse — schämen müßten Sie sich eigentlich, wenn Sie sich noch einen Rest von Schamgefühl bewahrt haben sollten. Und nun frage ich Sie: Sind Sie bereit, die Initiative für diese Gedenkstätte und seine Gestaltung Frau Erika Steinbach zu überlassen und damit Ihrer selbstverständlichen nationalen Pflicht zu genügen oder wollen Sie tatsächlich, vermutlich aus politischem Opportunismus, so weiter machen wie bisher? Und wie bitte soll sich Versöhnung — zu der wir grundsätzlichbereit sind — entwickeln ohne Wahrheit? Dazu gehört in Erinnerung an ein Wort von Asher Ben Nathan auch deutlich zu sagen, was dem ersten Schuß vorausgegangen ist, also endlich auch Ursache und Wirkung auseinander zu halten.
12. Eine weitere, drängende Frage muß ich stellen: Wie erklären Sie unserem Volk, daß es bei uns ca. 1,5 Millionen Kinder gibt, die unterhalb der Armutsgrenze aufwachsen? Wie erklären Sie uns die Tatsache, daß es in diesem Lande Tausende von Straßenkindern und Obdachlosen gibt? Und: schämen Sie sich nicht, daß Sie eine Rentenerhöhung beschließen von 1,1%, die angesichts der dramatischen Inflationsrate von derzeit 4% eigentlich eine Provokation ist für die Generation, durch deren mit ungeheueren Opfern und Entbehrungen verbundene Aufbauleistung erst die Voraussetzung dafür ge -schaffen wurde, daß Sie sich Ihre Diäten innerhalb eines halben Jahres um 16% erhöhen durften? Diese Tatsache allein zeigt, daß Sie jedes Maß, jede Fähigkeit zur Selbstkritik verloren haben. Auch dies ist ein Grund, daß die Nichtwähler in diesem Lande mittlerweile die stärkste Partei sind. Und nun frage ich Sie: Was wollen und was werden Sie tun, um den Rentnern einen Lebensabend in finanzieller Sicherheit und Würde zu garantieren?
13.Ein anderes brennendes Thema von elementarer Bedeutung und Auswirkung sind Analysen der verschiedenen PisaStudien — wir mußten verheerende Ergebnisse zur Kenntnis nehmen. Das Land der Dichter und Denker, ein Land ohne nennenswerte Rohstoffressourcen, einzig und allein angewiesen auf seingeistig — kreatives schöpferisches Potential auf Platz 21 in Europa! Blamabel, ernüchternd, fast schon deprimierend wie durch eine von Ideologen beherrschte Bildungspolitik die Zukunft der nächsten Generationen verschleudert wird. Das ist allerdings nur die halbe Wahrheit.
Mit dem Blick auf Finnland erfahren wir schnell, warum dieses Land auf Platz 1 liegt: Die Finnen sind ein homogenes Volk. Die Schüler beherrschen — im Gegensatz zu Deutschland — die Landessprache, sie sind lernwillig und diszipliniert und das Lernund Bildungsniveau in den Schulen wie bei den Abschlüssen ist entsprechend hoch. Ganz anders dagegen bei uns in Deutschland: Eltern, die es sich leisten können, schicken ihre Kinder auf Privatschulen — übrigens auch immer mehr Eltern von Linksideologen, die dieses nivellierende Multi-Kulti-Bildungssystem nach außen verteidigen — der Gipfel der Heuchelei. Eines der bedauernswerten Ergebnisse einer völlig falschen Erziehungsund Schulpolitik ist, daß jedes Jahr Zehntausende von Hauptschülern ohne Abschluß von der Schule direkt ins soziale Abseits entlassen werden und möglicherweise zur Avantgarde eines zukünftigen Bürgerkrieges werden! Belastet denn dies nicht Ihr Gewissen? Statt mit aller Kraft und Energie den eigentlichen Rohstoff unseres Landes, nämlich Erziehung, Bildung, Wissenschaft und Forschung an die erste Stelle aller Bemühungen und Investitionen zu setzen, werden zig Milliarden für eine völlig überflüssige Rechtschreibreform verschleudert. Wollen Sie das noch als normal bezeichnen? Wen interessiert es denn, ob Schifffahrt mit 2 oder 3 „f“ geschrieben wird, wenn immer mehr junge Menschen nicht mehr wissen, wie Schiff geschrieben wird? Sagen Sie mir und den Millionen, die jetzt zuhören, was Sie zu tun gedenken, um unser Land wieder an die Spitze von Bildung und Wissenschaft zu führen und damit zu verhindern, daß jedes Jahr Tausende hochqualifizierte Menschen unser Land verlassen, weil sie die Nase voll haben von Gängelei und Bevormundung? Unser Land ist heruntergewirtschaftet worden. Ende des 19. Jahrhunderts war Deutschland das führende Land auf allen Gebieten der Wissenschaft, der Forschung und Technik, weil wir über ein höheres Bildungsniveau als alle anderen Länder verfügten. So entfielen von 1901 bis 1919 auf Deutsche Wissenschaftler in Physiologie, Medizin, Chemie und Physik mehr Nobelpreise, nämlich 17, als auf die Wissenschaftler von Frankreich, Niederlande, Schweden und USA zusammen, nämlich insgesamt 15 Nobelpreise.
14.Noch ein Wort zur Einwanderung, Integration und Asyl. Meine Damen und Herren, auch wenn Sie wider besseres Wissen immer das Gegenteil behaupten: Deutschland ist kein Einwanderungsland und das deutsche Volk lehnt aus gutem Grunde eine Multi-Kulti-Gesellschaft ab. Ihre Begründung, unsere immer älter werdende und schrumpfende Bevölkerung brauche Zuwanderung u.a. zur Sicherung der Renten ist geradezu absurd. Es ist eine Tatsache, daß mehr als 80 Prozent der Einwanderer völlig unqualifiziert, häufig sogar Analphabeten sind. Sie haben also allein schon deshalb, aber auch durch das immer geringer werdende Angebot an Arbeitsplätzen, keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ganz davon abgesehen, daß ein Analphabet außerstande ist, eine Fremdsprache zu erlernen. Das bedeutet, wie schon bisher, Zuwanderung in die immer dünner werdenden sozialen Netze. Und wenn nach Ihren eigenen Bekundungen die Integration dieser Menschen gescheitert ist, muß man dann — und es gibt bereits alarmierende Zeichen dafür nicht von einer Zuwanderung in einen zukünftigen Bürgerkrieg sprechen? Sind Sie blind für diese Gefahr? Was wollen Sie unserem Volk denn noch alles zumuten? Und eine weitere Frage: Wann endlich werden Sie das verhängnisvolle Recht auf Gewährung von Asyl abschaffen und es dem in den anderen Ländern der EU anpassen?
15.Meine Damen und Herren, ich kann die aufkommende Unruhe in diesem Hohen Hause verstehen. Niemand möchte in dieser zugegeben schonungslosen Weise den Spiegel des Versagens vorgehalten bekom men. Was auch immer Sie an Antworten finden werden, eines muß hier klargestellt werden: Sie, meine Damen und Herren auf der Regierungsbank, und Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten, tragen allein die Verantwortung für die Fehlentscheidungen der Vergangenheit und für die katastrophale Lage, in der sich unser Land heute befindet. Wenn Sie glauben, in selbstherrlicher Weise weiterhin ohne das Volk regieren und entscheiden zu können wie Sie das beispielsweise bei der Aufgabe der D-Mark oder beim Ermächtigungsgesetz von Lissabon getan haben, dann wird Ihnen dieses Volk demnächst die Rechnung präsentieren. Und wozu dieses gutmütige und geduldige Volk in der Lage ist, das hat es 1989 bewiesen. Also denken Sie daran: Wir sind das Volk.
16. Meine Damen und Herren, ich erinnere Sie noch einmal daran, daß Sie mit Ihrem Votum den Angriffskrieg der USA gegen Serbien, gegen Afghanistan, gegen den Irak unterstützten und, wie von Frau Merkel bei ihrer Rede in der Knesseth angedeutet, demnächst sogar gegen den Iran unterstützen wollen. Abgesehen von einem eklatanten Bruch des Grundgesetzes, das Angriffskriege definitiv verbietet, handeln Sie gegen die überwältigende Mehrheit des deutschen Volkes. Wie bitte wollen Sie der muslimischen Welt den Begriff „Freiheit und Demokratie” erklären, wenn amerikanische Angriffskriege nicht mehr geächtet werden und wenn die westlichen Freiheitskämpfer in Abu-Ghraib und Guantanamo Gefangene foltern, demütigen und das Völkerund Menschenrecht in zynischer Weise mißachten? Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus? Was Sie darunter verstehen, das hat Herr Kohl in nicht zu überbietendem Zynismus wie folgt ausgedrückt, Zitat: „Wo kommen wir hin, wenn die Bevölkerung über so wichtige Dinge selbst entscheiden soll?”
Mehr als 80% des deutschen Volkes lehnen eine Aufnahme der Türkei in die EU ab, weil es zu Recht die untragbaren Auswirkungen auf unser Land und Europa fürchtet. Obwohl Sie selbst auch überzeugt sind, daß die Türkei nicht in die EU gehört, handeln Sie, auf Druck der USA, auch hier gegen erklärten Wählerwillen. Wessen Interessen, meine Damen und Herren, vertreten Sie denn nun eigentlich? So wie Sie handeln, haben Sie jegliche demokratische Legitimation verloren. Sie lassen es zu, daß sich dieser Staat inzwischen der aus Diktaturen bekannten Kontrollmechanismen bedient, um uns Bürger in Schach zu halten: Der gläserne Steuerbürger, Telefonüberwachung, Aufhebung des Bankgeheimnisses, Identifikationsnummern für alle Bürger wie beim Vieh, die Einführung des Inquisitionsparagraphen 130 StGB und auf Europaebene das Diskriminierungsgesetz und der Europäische Haftbefehl — so habe ich mir die Demokratie nicht vorgestellt, von der ich als Soldat überzeugt und bereit war, sie mit meinem Leben verteidigen zu müssen. Sie, meine Damen und Herren, haben das Volk zu Untertanen und es letztlich zum Stimmvieh gemacht! Sind Sie sich eigentlich bewußt, daß auch Sie nur noch Stimmvieh sind, daß Sie nicht mehr frei entscheiden können und Sie alle am goldenen Zügel der großen Kollektivorganisationen hängen? Längst haben sich doch das Finanzkapital und die Konzerne — auch mit Ihrer Hilfe unter dem Stichwort „Globalisierung” eine Freiheit über den Wolken jeder nationalen Gesetzgebung geschaffen, mit der sie der Politik ihren Willen diktieren können. Das von den USA geschaffene System der Kapitalherrschaft über die internationalen Organisationen wie Weltbank, WHO, IMF u.a. hat zur europäischen Zentralherrschaft geführt und die Demokratien in der Welt so aufgeweicht, daß sie inzwischen die Macht haben, Entscheidungen auch gegen den Willen der Völker durchzusetzen. Deshalb wiederhole ich: Sie dienen nicht den Interessen des deutschen Volkes, sondern der Herrschaft des Großkapitals und der internationalen Konzerne, die alles erfaßt: Staat, Parteien, Volk. Und niemand kann sich mehr wehren gegen diese unheilvolle Entwicklung, weil das internationale Kapital inzwischen auch unsere Medien beherrscht und damit darüber entscheidet, wie und worüber informiert werden soll oder darf. Ist das noch eine Demokratie? Von wem geht nun die Staatsgewalt wirklich aus?
17. Meine Damen und Herren, in diesem Hohen Hause gab es hin und wieder einzelne mutige Abgeordnete, die ihrem Gewissen und nicht dem von den Parteien verordneten grundgesetzwidrigen Fraktionszwang und Kadavergehorsam folgten. Sie stellten Fragen, die ausnahmslos nur unvollständig oder überhaupt nicht beantwortet worden sind. Ich greife einige dieser Fragen auf in der Erwartung, daß Sie Ihrer Rechenschaftspflicht gegenüber unserem Volk nachkommen und diese endlich wahrheitsgemäß beantworten:
• Warum liegen die deutschen Goldreserven noch immer bei der FED in Manhattan, in England und Frankreich — also bei den Alliierten und nicht dort wo sie hingehören, nämlich in Deutschland?
• Warum sind 18 Jahre nach Beendigung des Kalten Krieges noch immer ca. 60 000 USund 22 000 britische Soldaten in Deutschland stationiert? Was ist ihr Auftrag und wer bezahlt die Kosten?
• Warum bauen und verschenken wir AtomU-Boote an Israel?
• Wann endlich lassen Sie das Volk in wesentlichen Fragen mitbestimmen?
• Was werden Sie tun, um endlich die Feindstaatenklauseln für ungültig erklären zu lassen? Wann endlich bekommt das deutsche Volk einen Friedensvertrag?
• Wann werden Sie die Abschiebung von ausreisepflichtigen Kriminellen und Wirtschaftsflüchtlingen konsequent durchsetzen und weitere Zuwanderung in die sozialen Netze verhindern?
• Was werden Sie tun, um nicht nur einen ausgeglichen Haushalt zu beschließen, sondern auch endlich Schulden abzubauen?
•In der Präambel zu unserem Grundgesetz heißt es im ersten Absatz „… das Deutsche Volk hat sich kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.” Abgesehen davon, daß das Deutsche Volk 1949 gar nicht befragt worden ist und Prof. Carlo Schmid dieses Grundgesetz in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag eine Modalität der Fremdbestimmung nannte, hätte dieses Grundgesetz nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit gem. Art. 146 durch eine in freier Entscheidung beschlossene Verfassung ersetzt werden müssen. Und nun frage ich Sie: Wann endlich wollen Sie dieser bindenden Verpflichtung nachkommen? Oder gilt dieser Art. 146 nicht mehr — dann sollten Sie dies unserem Volk auch sagen!
Die jüdische Schriftstellerin Salcia Landmann sagte einmal: „Die kollektive Bußbereitschaft wegen Auschwitz birgt in Deutschland schon lange massenpsychotische Elemente.” Und der weltweit anerkannte Völkerrechtler Alfred M. de Zayas bezeichnete den Verlust der Verhältnismäßigkeit zur Realität und zu unserer Geschichte als pathologisch.
Nehmen Sie endlich zur Kenntnis, meine Damen und Herren:
Das deutsche Volk ist es leid, ständig in eine kollektive historische Schuldhaftung genommen zu werden. Die Schuldigen wurden bestraft, Wiedergutmachung und Entschädigung in großzügiger Weise geleistet. Die heutige Generation ist frei von Schuld und unser Land ist ein wichtiges Mitglied der Gemeinschaft der freien Völker. Wir haben die Nase voll von der Moral der Moralwächter und dem heuchlerischen Gutmenschentum. Wir haben die Nase voll von den täglichen Schuldverschreibungsexzessen in allen Medien. Schluß mit der Regierung Hitler. Wir lassen uns nicht länger von den Goldhagens dieser Welt für allzu durchsichtige Zwecke in eine kollektive Schuldzwangsjacke pressen. Wir fordern Wahrheit und Gerechtigkeit für unser Volk. Wir wollen ein friedliches und selbstbewußtes Deutschland, das endlich seine Fesseln abstreift und seinen Beitrag zu Frieden und Völkerverständigung in freier Entscheidung leisten darf. Dafür einzutreten, das sind Sie meine Damen und Herren dem deutschen Volke schuldig.
Antworten Sie und handeln Sie endlich entsprechend dem von ihnen geleisteten Eid!
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Wenn kein Mensch mehr die Wahrheit suchen und verbreiten wird, dann verkommt alles Bestehende auf der Erde, denn nur in der Wahrheit sind Gerechtigkeit, Friede und Leben!
(Friedrich von Schiller, 1759-1805)
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