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Europa wird sein Gesicht verändern. Und es wird hässlich sein. In Jahrzehnten haben die nationalen Politiker unsere Zukunft verzockt, abgewirtschaftet, die Volkswirtschaften an den Rand des Ruins oder schon in denselben getrieben, uns von stolzen, freien Kulturnationen zu wehrlosen Spekulationsobjekten bankrottiert. Einige Staaten halten sich noch, wenngleich sie taumeln, andere stolpern schon. Manchmal sind die Regierungen in der Vergangenheit für ihr Scheitern abgewählt worden, manchmal auch nicht. Immer aber mussten sie sich vor ihrem Volk rechtfertigen. Damit soll jetzt Schluß sein. Die EU wird das abschaffen. Demokratie – nicht mehr zeitgemäß.

Van Rompuy, der nicht gewählte, unbekannte Präsident der EU, ist für eine Art Regierung auf Ebene der Staats- und Regierungschefs in der Währungsunion, also eine – ebenfalls nicht gewählte – europäische Regierung. Und wer nicht direkt gewählt ist, läuft auch nicht Gefahr, abgewählt zu werden. Sehr praktisch.

Woher das Geld kommt, mit der dann die Unabhängigkeit dieses EU-Zentralkommitees hergestellt wird, zeichnet sich auch schon ab: EU-Staatsanleihen, also Schulden auf die EU als Gesamtstaat, den es ja gar nicht gibt.  Anders ausgedrückt: die nationalen Politiker haben die Nationalstaaten so derart platt gemacht, so restlos ausgesaugt, daß denen keiner mehr Geld leihen mag. Aber da die Regierungen immer weiter Schulden machen wollen, zonen sie jetzt die Verantwortung einfach hoch, weg vom Bürger, weg von den nationalen Wahlen, hin nach Europa und machen jetzt Schulden auf die EU in ihrer Gesamtheit. Bis der auch keiner mehr Geld leihen mag.

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Es hatte schon einen Grund, warum der Lissabon-Vertrag vor gut einem Jahr so stark kritisiert wurde, das sieht man ja jetzt auch wieder an den derzeitigen Auswirkungen.

So hat das Bundesverfassungsgericht ein umstrittenes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gebilligt, das erstmals direkt ein deutsches Gesetz für „unanwendbar“ erklärte. Karlsruher Richter stellen sich hinter den Europäischen Gerichtshof und halten das Mangold-Urteil des EuGH von 2005 für rechtlich in Ordnung, Zitat:

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www.internet-magazin-les-art.eu Rubrik: Innensichten

Redaktionsbericht “les Art”: Wer die Sendung „Menschen bei Maischberger“ gestern gesehen hat wurde Zeuge eines seltsamen Zeugnisses. Es kam nun endlich heraus, die BRD hält den Soziallastenbetrug, koste es was es wolle, aufrecht.

Und Herr Rudolf Dreßler als ehemaliger Mittäter dieser Situation bekannte belegt ganz offen diesen Betrug durch Faktenbenennung. Der Fehler, so Herr Dreßler, wurde einst schon durch falsche Weichenstellung von Konrad Adenauer aus Gründen von Wahlinteresse gelegt. Übrigens gegen den Widerstand vom berühmten Wirtschaftsminister Ehrhard. So wurde dem Beitragszahler zum Beispiel im Zuge der Wiedervereinigung aus den Sozialkassen 650 Milliarden, man höre und staune, spitze die Ohren und öffne die Augen damit man es ja glauben mag, 650 Milliarden DM gestohlen. 650 Milliarden DM, die heute durch Kürzungen von Sozialleistungen und Renteneinfrierungen wie Zusatzbeiträge für Rentner, egal in welcher Höhe die Rente ausfällt, ja sogar ohne Berücksichtigung von Pfändungsfreigrenzen, den Rentnern abgegriffen werden.

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Tia, leider müssen wir jetzt schon ein zweites Mal über Patrick Gensing’s von der Regierung aufgetragenen System-Blog „NPD-Blog.Info“ berichten. Der gute Herr Gesing thematisiert in seinem neuesten Artikel die Zunahme rechtsextremer Internetseiten. Alles gut und schön, denn solche Berichte kommen ja jedes Jahr, sei es nun die angebliche Vermehrung rechtsextremer oder auch linksextremer Seiten. Nun steht aber die Frage im Raum, was man dagegen tun kann. Und Gensing hat darauf auch schon eine Antwort parat. Doch anstatt für mehr Aufklärung und Betreuung zu plädieren, sehen Gensing’s Lösungsvorschläge anders aus, und an diesen lässt er uns auch teilhaben, denn schon die Überschrift seines Artikels lässt einiges erahnen:

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Endlich hat sich mal einer von unseren Marionetten-“Politikern“ verplappert, und die BRD-GmbH zumindest indirekt bestätigt. Denn am 27.02.2010 redete sich Sigmar Gabriel auf dem Parteitag der SPD in Dortmund um Kopf und Kragen, Zitat:

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Mit dem uns per Mail zugegangenen Offenen Brief wandte sich Hans Fricke an den letzten Ministerpräsidenten der ehemaligen DDR. Hintergrund: dessen Erklärung gegenüber der Passauer Neuen Presse in Bezug auf die BRD-Totschlagpropaganda „Unrechtsstaat DDR“.

Wir veröffentlichen den Brief in schweigender Übereinstimmung und Solidarität.

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Ich möchte nochmal kurz auf den Artikel „BRD – Made in USA“ und das verlinkte Video zurückkommen, wer sich die 45 Minuten Zeit genommen und den Film vollständig angesehen hat weiß das bestimmt schon, für alle anderen möchte ich nochmal kurz auf die Aussage vom CIA-Offizier Tom Braden zurückkommen, welche er im Nachhinein bestimmt bereut hat, Zitat:

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Mit “Was ist los in diesem Land” hat die Bandbreite es wieder einmal geschafft, die Liederbestenliste zu entern. Im August war die aktuelle CD-EP sogar auf Platz 3 der Charts für politisches Liedgut.

In diesem Song beleuchtet die Politpopband die augenblickliche politische Situation in Deutschland und legt den Fokus dabei auf die Dinge, die in der medialen Öffentlichkeit eindeutig zu kurz kommen: Sozialabbau, Steuergeschenke an die Reichen, Kriegstreiberei und stillschweigend geduldeten Völkermord durch die Verwendung Uran-Munition in den NATO-Kriegen.

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What to do with Germany (was wir mit Deutschland machen sollen) ist ein Buch vom jüdisch-amerikanischen Strafverteidiger Louis Nizer aus dem Jahre 1944. Nizers Nachkriegsplan für Deutschland bestand primär darin, eine Umerziehung von bisher nicht bekannten Dimensionen durchzuführen. Hochrangigste alliierte Politiker wie Winston Churchill, Robert Vansittart, Franklin D. Roosevelt, Dwight D. Eisenhower und Harry S. Truman lasen das Buch und stimmten dem Inhalt vorbehaltlos zu.

Wenn man gemein sein will könnte man die ganzen Methoden auch als Gehirnwäsche bezeichnen, aber nicht alles was angewandt wurde empfinde ich als negativ, obwohl diese Dominierung und der Zwang mindestens genauso faschistisch sind wie die damaligen Gedanken-Befehle der Nazis.

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Gestern haben alle Medien groß über Amerikas Abzug aus dem Irak berichtet, die letzten amerikanische Kampftruppen verlassen angeblich das Land, und bis 2011 soll der Abzug komplett sein. Dafür soll die Zahl privater Sicherheitsleute verdoppelt werden, natürlich immer noch alles gesteuert von der US-Regierung.

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