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“Nach dem absurden Vorschlag des CDU-Hinterbänklers Marco Wanderwitz meint nun FDP-Gesundheitsexperte Erwin Lotter, ins gleiche Horn stoßen zu müssen. Diese Jagd auf Dicke ist diskriminierend und als Sommertheater an Niveaulosigkeit kaum noch zu unterbieten”, kommentiert Harald Weinberg Vorschläge aus Union und FDP, Menschen mit Gewichtsproblemen stärker an den Kosten des Gesundheitswesens zu beteiligen und Fast Food für unter 16-Jährige zu verbieten.
RSS von Duckhome
Was den ganzen Wahlabend über drohte, scheint nun klar zu sein, wenn man dem vorläufigen Endergebnis des Wahlleiters trauen will. Man wird ihm trauen müssen, obwohl immer wieder seltsames zu hören ist, vor allem wenn es für die CDU eng wird, weil die deutsche Justiz auch auf diesem Auge blind ist. Auf jeden Fall gibt es vordergründig keine klare Regierungsmehrheit.
via RSS Feed von Seelenkrieger-X-Blog
…so Gregor Gysi (DIE LINKE) am 17.03.2010 im Plenarsaal des Bundestages.
von Andreas
Die CDU-Regierung unter Konrad Adenauer hatte in den Jahren nach dem Ende der Nazi-Diktatur offenbar keine großen Probleme damit, zahlreiche alte Blut- und Mordrichter schnell wieder in Amt und Würden zu verhelfen. Oft mit der Hilfe und Unterstützung wiedereingesetzter Nazi-Polizeiführer – gerade in Berlin – fand eine gnadenlose und hysterische politische Strafjustiz gegen Kommunisten bis in die späten 1960er Jahre statt.
von Daniel Neun
Die von ex-SED-Chef Gregor Gysi und dem ex-SPD-Finanzminister Oskar Lafontaine vor den vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 aus dem Hut gezogene Fantompartei “Die Linke” spielt weiter den Helfershelfer der Kriegstreiber, Imperialisten und Völkermörder.
Ronald Weckesser, Abgeordneter der Partei DIE LINKE. im sächsischen Landtag nahm sein Grundrecht, wonach “Abgeordnete nur ihrem Gewissen verantwortlich sind”, wörtlich – und muss nun dafür die Konsequenzen tragen.