von Georg Erber

Schaut man unter Wikipedia diesen Begriff nach, dann findet sich im Folgenden: “Der Begriff Souveränität (v. frz. souveraineté, aus lat. superanus, ‘darüber befindlich’, ‘überlegen’) bezeichnet in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher Selbstbestimmung. Diese Selbstbestimmungsfähigkeit wird durch Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Rechtssubjektes gekennzeichnet und grenzt sich so vom Zustand der Fremdbestimmung ab. In der Politikwissenschaft versteht man darunter die Eigenschaft einer Institution, innerhalb eines politischen Ordnungsrahmens einziger Ausgangspunkt der gesamten Staatsgewalt zu sein. Geprägt wurde der Begriff im 16. Jahrhundert durch die Absolutismuslehre des französischen Staatsphilosophen Jean Bodin.” In einer Krise der Staatsfinanzen wie derzeit schon in Island oder Griechenland verliert der jeweilige Staat de facto seine Souveränität, da er gegenüber den Gläubigern aus anderen Staaten seine rechtliche Selbstbestimmung nicht mehr ausüben kann. Er ist durch nach internationalem Recht bindende Verträge gebunden.

Ein zahlungsunfähiger Staat verliert seine wirtschaftliche Souveränität

Es kommt – man schaue nur nach Island und Griechenland  - zu einer Krise der Souveränität des Staates, wenn er gegenüber dem eigenen Volk (Souverän in letzter Instanz) und anderen ausländischen Staaten nicht mehr handlungsfähig ist. Ein Staat verliert in einer fundamentalen Krise der Staatsfinanzen seine Souveränität gegenüber den Gläubigern. Da Kredite – egal, ob an private oder öffentliche Institutionen vergeben – auf der Grundannahme basieren, dass entsprechend römischer Rechtsauffassung pacta sunt servada, d.h. erfüllt werden müssen, bedeutet eine offene Vertragsverletzung eine grundlegende Vertrauenskrise.

Island und Griechenland erleben derzeit eine doppelte Vertrauenskrise. Einerseits verweigert das Volk der eigenen Regierung die Gefolgschaft, andererseits ziehen die ausländischen Gläubiger – repräsentiert durch ihre jeweiligen Regierungen – die Souveränität des Staates nach außen. Wer internationale Verträge bricht, d.h. zum Beispiel durch Zahlungseinstellung, wird grundsätzlich mindestens durch die Staatengemeinschaft geächtet. Im Prinzip geht Supranationalität vor nationaler Souveränität im Völkerrecht. Ländern, die das internationale Völkerrecht brechen, droht zumindest eine ähnliche Lage wie Argentinien zu Beginn dieses Millenniums.

Kann ein EWF dies verhindern?

Der jetzt vorgeschlagene Europäische Währungsfond (EWF) täuscht die breite Öffentlichkeit über die Probleme eines solchen Souveränitätsverlusts hinweg. Er setzt auf die Durchsetzungsfähigkeit der jeweiligen Regierung drastische Sparmaßnahmen gegenüber der eigenen Bevölkerung durchsetzen zu können. Da diese jedoch sich als unschuldig am wirtschaftlichen Desaster ansieht, verweigert sie ihren Regierungen die Gefolgschaft. Wie der IWF wird auch der geplante EWF dieses Problem des Verlusts der inneren Souveränität nicht lösen können. Nur wenn es der nationalen Regierung gelänge eine ausreichende Unterstützung einer Austerity-Politik zur Erfüllung der ausländischen Forderungen sicherzustellen, hätte ein solcher Versuch eine Chance. Derzeit sieht die Lage für ein solches Einvernehmen von Regierung und Regierten in diesen Ländern äußerst schlecht aus.

Ansteckungsgefahr einer Souveränitätskrise

Um die eigene Finanzwirtschaft zu retten, versuchen jetzt die europäischen Regierungen die drohenden Zahlungsausfälle der Gläubiger der Auslandsschulden zu nationalisieren. Dies ist ein gefährlicher Schritt insoweit als der Schutz der heimischen Gläubiger vor den Verlusten ihrer Auslandsgeschäfte zu Lasten der eigenen Bevölkerung keineswegs auf breite Zustimmung stoßen wird. Wenn man anderen Völkern eine Zahlungsverweigerung zubilligt, dann liegt der Schluss nahe, dass die eigene Bevölkerung ebenfalls eine solche Politik zu ihren Lasten die Legitimation entzieht.

Mithin spielen die europäischen Regierungen in Europa mit dem EWF mit dem Feuer. Sie könnten in den Strudel einer Volksbewegung geraten, wo die eigene Bevölkerung sich weigert einen Bailout eines anderen Landes zu ihren Lasten hinzunehmen. Dies ist umso wahrscheinlicher je prekärer die eigene wirtschaftliche Lage ist. Derzeit versuchen ja die Lahmen die Bewegungsunfähigen zu retten. Wer selbst in der Krise steckt, der wird kaum großzügig anderen Hilfe leisten. Es braucht nur politische Kräfte im eigenen Land, die diese Haltung auch politisch gegen die eigene Regierung artikulieren. Soziale Unruhen sind dann hier wie dort vorprogrammiert. Im Zweifel wendet sich dann der Leviathan gegen das eigene Volk, um die staatliche Ordnung gegen den Widerstand großer Teil der Bevölkerung wieder herzustellen. Das nennt man dann schlicht Staatsraison.

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Quelle: Readers Edition

von Udo Ulfkotte

Seit Januar 2010 brauchen Bürger aus Mazedonien, Serbien und Montenegro kein Visum mehr, wenn sie in die wohlhabenden EU-Staaten wollen. Über die Folgen hat sich die Brüsseler Regierung offenkundig zuvor keine Gedanken gemacht. Nun machen die Reisebüros auf dem Balkan Überstunden. Und nicht nur Roma-Landfahrer machen sich in Scharen auf den Weg in die EU. Die Österreicher haben schon zehntausende “Touristen”, die nun nicht mehr gehen wollen. Und selbst in Schweden kommen in Städten wie Malmö auf einen Schlag tausend Roma an.

Jeden Tag kommen Busse mit Roma-Mitbürgern vom Balkan in Schweden an. In wenigen Tagen kamen allein tausend von ihnen nach Malmö. Sie hoffen dort auf ein Bleiberecht. Sie beantragen Asyl und Sozialhilfe. Schwedische Menschenrechtsgruppen unterstützen es, dass die Roma bleiben dürfen. Doch es geht nicht um einige tausend Roma – auf Europa rollt seit wenigen Wochen eine gewaltige Welle von armen Bürgern aus dem Balkan zu, denen man die Grenzen geöffnet hat: Armutsflüchtlinge.

Die Fluchtwelle begann mit einer Lüge. Nachdem die EU den Visumzwang für Balkan-Bürger aufhob, setzten Menschenhändler unter Roma ein Gerücht in Umlauf: Wer im Besitz eines neuen biometrischen Passes sei, der könne nach Westeuropa auswandern. In vielen EU-Staaten erhalte man jetzt Bargeld und Asyl.

Hunderttausende Bürger vom Balkan beantragen seit Jahresbeginn Sozialhilfe und Asyl in Europa: Ende 2009 hatte die Europäische Union die Visumspflicht für Bürger aus Mazedonien, Serbien und Montenegro aufgehoben. Einfach so. Ohne nachzudenken. Die Reisebüros auf dem Balkan machen jetzt Überstunden, aus vielen Dörfern fahren nun täglich durchschnittlich fünf Reisebusse in die EU. Die armen Migranten stellen entweder Asylanträge und beantragen Sozialleistungen oder sie suchen trotz Arbeitsverbots als „Touristen“ Schwarzarbeit – allein in Österreich von Januar bis Ende Februar zahntausende Albaner und Ex-Jugoslawen. Nicht nur österreichische Zeitungen sprechen von einer „Völkerwanderung“. Da heißt es etwa: “Nach Angaben des Innenministeriums und der Grenzpolizei in Skopje haben bisher bis zu 170.000 Mazedonier ihre Heimat verlassen. Davon sind mehr als zwei Drittel nicht zurückgekehrt. Experten in Brüssel befürchten, dass sie in der EU untergetaucht sind.”

Schlimmer noch als Österreich trifft es derzeit Deutschland, die Schweiz und skandinavische Länder. Mehrere hunderttausend Albaner reisen mit auf 90 Tage befristeten Touristenvisa ein und werden wohl in die Illegalität abtauchen, um einer Ausweisung zu entgehen. Aufhalten kann das alles Niemand, denn in den Schengen-Staaten wurden die entsprechenden Kontrollen ja von der EU bewusst abgeschafft. Auf Druck der EU gehen die mazedonischen Behörden nun gegen Reisebüros vor, die die Roma nach Westeuropa befördert haben.

Doch nach der Visumfreiheit für den Balkan erwägt die EU in einem nächsten Schritt auch die Visumspflicht für die Türkei abzuschaffen. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten werden auch das nicht verhindern.

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Quelle: Kopp Verlag – News-Feed

von Holger Roehlig

Europa, der Kontinent der hüpfen soll? Auf Kosten Deutschlands?

Telegraph (Blau ist die Übersetzung, Schwarz in Klammern ist Kommentar):

Kein Wunder, dass Frau Merkel sich in Brüssel weigerte Einzelheiten der Rettung [Griechenlands] zu nennen, geschweige denn für die Zukunft Geiseln zu stellen. Aber wenn sie Europas Sprung [Ein physikalisches  und tektonisches Wunder: Der Kontinent der hüpft? Salto mortale?] zur Fiskalunion in diesem schicksalhaften Moment blockiert dann verurteilt sie die Währungseinheit zum Scheitern [Na und? Gottseidank.]. Das ist das Dilemma, das schon immer seit Maastricht auf Berlin wartete.

No wonder Mrs Merkel refused to discuss details of a rescue in Brussels, let alone offer hostages to fortune. Yet if she blocks Europe’s leap to fiscal union at this fateful moment, she dooms monetary union to failure. Such is the Hobson’s Choice that has awaited Berlin ever since Maastricht.

Europa springt nicht, ist nie gesprungen. Europa ist ein Kontinent. “Europa” wird gesagt und gemeint wird die politische Organisation EU, in die Deutschland seit 1956 (die Vorläufer der EU mitgerechnet) Billionen zahlte und als Ausgleich dafür immer mehr Entscheidungsfreiheit über ureigene Angelegenheiten verlor.

Europa ist nicht EU.

Wer ist es, der will dass die EU springt? Das Volk? Die Völker? Irgendein Volk Europas? Wenn ja: Welches? Warum wurden die Völker Europas nicht gefragt was sie wollen? Wo ist die Volksbefragung? Das einzige Volk, das gefragt wurde war Irland. Irland sagte zunächst Nein. Deswegen wiederholte man in Irland die Volksabstimmung. Man? Wer? Wer ist “man”? Wer ist so versessen hinter einem Imperium Europa her?  Wem nützt die EU? Wem nützt die EU wirklich? Den Deutschen, die sich dumm und dämlich zahlen seit 1956? CUI BONO? Wer profitiert wirklich von der EU? Warum durfte Irland zweimal über dasselbe Thema abstimmen? Hätte nicht einmal genügt? Warum wurde kein einziges der 26 anderen Völker befragt? Und nun soll das Deutsche Volk zusätzlich Hunderte Milliarden € ausbluten damit andere etwas  erzwingen wozu das Deutsche Volk  niemals befragt wurde? Warum schrieben französische Zeitungen über den Vertrag von Maastricht:

Versailles ohne Krieg

Soll Deutschland sich selbst aufgeben?

Wem dient Merkel?

Wie lautet ihr Amtseid?

Die EU will die Krise benutzen um mehr Macht für Brüssel und noch weniger Mitsprache für Deutsche zu erzwingen – “Fiskalunion”. Deutsche sollen noch weniger ihr eigenes Schicksal bestimmen können. Hunderte Milliarden zusätzlich will die EU und obendrein will sie noch mehr Einheitsstaat. “Geiseln stellen” steht im Text. Wem soll Deutschland Geiseln stellen? Rom stellte Karthago Geiseln. Soll das ganze Deutsche Volk in Geiselhaft? Für wen? Wem nutzt es? Offensichtlich würde eine sogenannte Rettungsaktion seitens der Deutschen Steuerzahler Privatspekulanten nützen, Banken. Das Volk soll weissbluten um des Profits von Spekulanten willen? Spekulieren heisst jedoch: Gewinne machen und, falls Verluste entstehen, diese Verluste mannhaft selber tragen. Einzig diese Haltung rechtfertigt den Spekulationsgewinn. In was für ein Geschäft zu Lasten eines Dritten werden die Deutschen hier verstrickt? Seit wann sind Verträge zu Lasten Dritter zulässig? Wo ist der Deutsche Volksvertreter der endlich aufsteht und gelassen klar und deutlich vernehmbar verkündet, was Hollands Parlament gestern sagte?

Es reicht

Es ist genug

Keinen Cent für Griechenland

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Quelle: Analyse + Aktion

von Jochen Hoff

Immer dann wenn Anne Will oder Maybrit Illner auf Kosten des Gebührenzahler ihre neoliberalen Hassverantstaltungen, die sie Talkshows nennen, abhalten, ist ein Mann besonders beliebt. Hans-Olaf Henkel, der die IBM in Deutschland fast ruiniert hätte und bei dessen Abgang die Mitarbeiter damals in Freudentränen ausbrachen. Henkel ist der Chefdampfplauderer der INSM und einer, der nichts so sehr hasst wie Arbeitnehmer und Arbeitslose.

Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler James K. Galbraith hatte Henkel zu recht als inkompetent bezeichnet und ebenfalls zu Recht aufgefordert sich doch erst einmal durch Lesen sachkundig zu machen bevor er seinen Mund aufreißt. Galbraith konnte allerdings nicht ahnen, dass all die deutschen Neoliberalen inkompetent und völlig ohne Sachkenntnis, dafür aber auch ohne jedes Verantwortungsgefühl sind. Henkels Antwort, die übrigens im oben verlinkten Artikel auch zu finden ist, strotzt vor dem was die Menschen in Deutschland an den Neoliberalen so hassen. Inkompetenz und Frechheit.

Or better, Mr. Galbraith should familiarize himself Jimmy Carter’s “Housing and Community Development Act” where in Section VIII Banks were prohibited the practice of “red lining” which until then enabled them to distinguish “better living quarters” and “slums”.

Wichtig ist dabei, dass der Rassismus von Henkel dabei so richtig herausbricht, als er praktisch fordert das verbotene System des Redlining wieder einzuführen.

Als Redlining wird die diskriminierende Praxis bezeichnet, Dienstleistungen den Bewohnern eines bestimmten Gebietes nicht oder nur verteuert anzubieten.

Vom Redlining waren vor allem Wohnviertel von Schwarzen und ethnischen Minderheiten in den USA betroffen. Der Begriff wurde erst in den späten 1960er Jahren von Bürgerrechtsaktivisten in Chicago geprägt. Er bezieht sich auf die Praxis, Bereiche einer Karte mit einer roten Linie einzufassen, in denen eine Bank nicht investiert. Die Praxis selbst ist jedoch älter und lässt sich bis 1934 zurückverfolgen. Aufgrund des in diesem Jahr erlassenen National Housing Act kennzeichnete die Bundesregierung Gebiete, für die keine Hypotheken vergeben wurden.

Das gleiche System ist übrigens von Henkel und seinen Kumpanen bereits in Deutschland im Einsatz. Das Scoring der Schufa soll dafür sorgen, das ganze Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt werden. Übrigens eine Geschichte die bald alle und jeden betreffen wird, wenn solche neoliberale wirtschaftsfaschistischen Systeme nicht zerschlagen werden. Aber in Deutschland gibt es ja niemanden mehr, der, der INSM und ihren Mitverbrechern widersprechen könnte. In allen Medien haben sie die Oberhand und sogar im angeblich öffentlich rechtlichen Rundfunk geben sie den Ton an.

Das verwundert nicht, da sich die Regierungsparteien in Deutschland kaufen lassen oder ganz generell die neoliberale Linie und damit den Wirtschaftsfaschismus und die rassistische Ausgrenzung der ärmeren Bevölkerung praktizieren. In den USA gibt es allerdings auch noch anerkannte Juristen und Wirtschaftsfachleute, wie William K. Black die laut und deutlich und an richtiger Stelle Einspruch erheben.

Black hat einen offenen Brief an den Chairman der Bank of America, Dr. Walter E. Massey geschrieben, für dessen Bank Henkel in Europa als “Senior Advisor” beratend tätig ist und fasst in diesem Brief die Problematiken der Denkweisen von Henkel und den anderen Neoliberalen sehr schön zusammen.

Der “Senior Advisor” der Bank of America in Deutschland – Leiter eines Teams von Beratern, das helfen soll, die Richtlinien der Bank festzulegen – beklagt das Ende des „Redlining“ und behauptet, dass die amerikanischen Bankkredite für die schwarzen “Slums” die globale Finanzkrise verursacht hätten. Ich weiß, dass Sie genau verstehen, was Redlining bedeutet – der absichtliche Ausschluss von Minderheiten als Kreditnehmer auf der Grundlage der ethnischen Zugehörigkeit. Ich weiß auch, dass Sie verstehen, dass Herr Henkels Versuch, schwarze Amerikaner für die globale Krise verantwortlich zu machen, keine reale Grundlage hat und das Produkt eines widerwärtigsten Fanatismus ist. Amerikaner sind natürlich nicht die einzigen, die empfindlich gegen Fanatismus sind. Beachten Sie die politischen Ratschläge, die Herr Henkel im deutschen Zusammenhang gibt.

Dr. Thilo Sarrazin, Mitglied der Geschäftsleitung und Leiter des Risikomanagements der Deutschen Bundesbank, sagte der europäischen Kulturzeitschrift Lettre International, dass die Türken mit niedrigen Intelligenzquotienten und primitiven Erziehungsmethoden “Deutschland unterwandern“, indem sie sich zwei- oder dreimal so schell fortpflanzen.”Eine großes Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt (Berlin-RS), deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat, hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel“, sagte er. “Es gibt auch das Problem, dass vierzig Prozent aller Geburten in der Unterschicht stattfinden. Unsere ausgebildete Bevölkerung wird immer dümmer, von Generation zu Generation. Darüber hinaus pflegen sie eine aggressive und atavistische Mentalität. Es ist ein Skandal, wenn türkische Jungen nicht auf weibliche Lehrer hören, weil, so sagen sie, ihre Kultur so ist“, sagte er. “Ich hätte lieber osteuropäische Juden mit einem um 15 Prozent höheren IQ als dem der deutschen Bevölkerung“, sagte er. (Source)

Ja, er hat tatsächlich gesagt, dass die Dinge so schlecht geraten sind, dass er es vorziehen würde, wenn Juden statt Araber und Türken nach Deutschland einwandern würden. (Denn, wie wir alle wissen, Juden sind 15 Prozent intelligenter.) Wie reagierte der “Senior Adviser” der Bank of America auf diese wahnhafte Hassrede? (veröffentlicht Anfang Oktober 2009) Er begann einen sofortigen Medien-Kreuzzug zur Unterstützung des Fanatismus des Herr Sarrazin. Er gab Fernseh-Interviews und schickte (im Internet veröffentlicht) einen offenen Brief an den “Lieben Herr Sarrazin”, um seine uneingeschränkte Unterstützung für die Aussagen des Herrn Sarrazin zum Ausdruck zu bringen (ohne “wenn” und “aber”, wie er sich ausdrückte).

Die Bank of America wählte Herrn Henkel als Senior Berater im Jahr 2006. Seit diesem Zeitpunkt hat er ein Team von politischen Beratern zusammengestellt. In Anbetracht des giftigen Fanatismus ohne Tatsachen, der im Kern die Ansichten von Herrn Henkel bestimmt, Minderheiten betreffend, ist es sicher , dass sein Fanatismus seine Politikempfehlungen bestimmen.Darüber hinaus sind die Personen, die er berufen hat, der Bank als Berater unter seiner Federführung zu dienen, mindestens bereit, seinen Fanatismus ohne Protest zu verdauen.
Die Bank of America ist riesig. Sie dürften von Herrn Henkel nichts gehört haben. Das trifft nicht auf Ihre leitenden Angestellten in Deutschland zu. Dort ist er bekannt. Jeder der leitenden Angestellten der Bank in Deutschland (und wahrscheinlich in ganz Europa) kennt seinen Ruf. Sowohl die Sarrazin-Tirade als auch Henkels Umarmung, dieser Fanatismus waren wichtige Hauptnachrichtenereignisse in Deutschland. Wenn die leitenden deutschen und europäischen Angestellten der Bank diese Schande nicht zur Beachtung der Geschäftsleitung der Bank gebracht haben, dann erstreckt sich die Fäulnis bis in die Spitze des europäischen Geschäftsbereiches der Bank. Wenn die Hassreden des Herr Henkel durch ihre Direktion zur Kenntnis genommen wurden, warum wurde er nicht sofort aus diesem Grunde entlassen?

Natürlich hat dieser Brief etwas rührendes. In Deutschland oder in Europa würde niemand hoffen, das ein Krähe der anderen ein Auge aushackt. Es ist ja geradezu schick, sich gegen die Armen und die Arbeitnehmer zu stellen. Selbst Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) will nur einen Mindestlohn von 7,50 Euro, in einer Zeit in der mindestens 10,50 nötig wären. Egal ob Schauspieler, Musiker, Politiker und Journalisten. Alle wollen noch eben ihren Tanz zu Ende bringen und selbst dann wenn sie auf den Leichen ihrer Mitbürger tanzen.

Anders als Black glaubt, ist Henkel nicht die Ausnahme. Er ist die Regel. Der faschistische Ungeist ist bereits zur Normalität geworden. Henkel, Sinn, Kannegiesser, Heinz Buschkowsky und all die gekauften Wissenschaftler haben nur ein Ziel, dieses wirtschaftsfaschistische System am Leben zu erhalten und die Armen noch ärmer zu machen um sie dann ganz ausgrenzen zu können.

Frau Will und Frau Illner werden ihn auch weiterhin zärtlich anlächeln und die Chefs der öffentlich Unredlichen werden strahlend erklären, dass genau die Verbreitung von Henkels Hasspropaganda ihr Sendeauftrag ist und aus ihrer Sicht haben sie ja recht. Ackermann wird vermutlich einen großen Empfang für Henkel geben. Brüder im Geiste sind sie ja schon lange, auch wenn Ackermann nicht sagt, was er denkt. Er lässt einfach handeln.

Es ist denkbar, dass Dr. Walter E. Massey, der Chairman der Bank of America tatsächlich handelt und Henkel rausschmeißt. Sicherlich mit guter Abfindung und er wird dann sofort einen ähnlichen Posten von einer anderen Bank bekommen. Ändern könnte sich in Deutschland nur etwas mit einer echten Rosskur. Dabei sollte nicht die Medizin des französischen Arztes Joseph-Ignace Guillotin zum Einsatz kommen und auch die Laternenmasten sollten nicht missbraucht werden. Aber eine Revolution ist notwendig und wie Henkel und seine Kumpanen so deutlich zum Bruch der Menschenrechte aufruft, muss eine lange Haftstrafe ohne Bewährung bekommen.

Selbstverständlich sind auch die Vermögen dieser Personen einzuziehen und sie müssen die bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebenzeit verlieren. Das ist leicht möglich. Die Entrechteten sind viele, die neoliberalen Wirtschaftsfaschisten nur wenige. Wenn das Volk aufsteht, ist der Spuk morgen vorbei. Thomas Immanuel Steinberg verdeutlicht in seinem Artikel Eiszeit die Situation noch einmal.

Es ist höchste Zeit zu handeln. Jetzt. Die Ketten kann man nur brechen, wenn man noch stark ist und die Neoliberalen tun alles um die Menschen zu schwächen und im Zweifelsfall auszuhungern.

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Quelle: Duckhome

von Udo Ulfkotte

„Allahu Akhbar“ – Allah ist größer –, der islamische Schlachtruf hat einst die in Europa einfallenden islamischen Krieger vor den blutigen Gemetzeln vereint. „Allahu Akhbar“ erschallt nun von immer mehr Moscheen in Deutschland. Hier die Hintergründe des islamischen Schlachtrufes.

Endlich einmal eine gute Nachricht – in immer mehr deutschen Städten darf der islamische Schlachtruf von den Minaretten erschallen. Hoffentlich werden wir ihn bald flächendeckend fünf Mal am Tag weithin über den Dächern in ganz Deutschland hören; vom frühen Morgen bis tief in die Nacht. Denn jene, die das vorantreiben, werden das Gegenteil dessen bewirken, was sie eigentlich beabsichtigen: Es wird sich immer offener auch bei jenen Europäern der Unmut Bahn brechen, die bislang die schleichende Islamisierung noch in das Reich der Verschwörungstheorien verbannt haben. Man kann einem Kleinkind hundert Mal sagen, dass es nicht auf eine heiße Herdplatte fassen soll. Erst wenn es einmal den Schmerz gespürt hat, wird es die Botschaft tief verinnerlichen. Nicht anders ist es mit der schleichenden Islamisierung. Und mit dem Siegesruf der Islam-Ideologie wird sie nun endlich auch für den Normalbürger greifbar.

„Allahu Akhbar“ – Allah ist größer – der islamische Schlachtruf hat einst die in Europa einfallenden islamischen Krieger vor den blutigen Gemetzeln vereint. „Allahu Akhbar“ rufen jene Muslime, die sich in europäischen Gerichtssälen immer wieder für Terrorvorbereitungen verantworten müssen. Und „Allahu Akhbar“ grölen die Muslime von den Philippinen bis nach Nigeria, wenn sie – von westlichen Medien unbeobachtet – Tag für Tag Jagd auf „Ungläubige“ machen. Mit „Allahu Akbar“ erniedrigen und beleidigen Muslime ihre Umgebung. Mit „Allahu Akhbar“ feuerte der muslimische amerikanische Soldat Nidal Malik Hasan im November bei seinem Massaker im Militärlager Fort Hood auf seine Kameraden. Und als Mohammed Atta 2001 ein Flugzeug in die TwinTowers steuerte, da rief er „Allahu Akhbar“. Auch der 16 Jahre alte türkische Muslim, der einen christlichen Priester im türkischen Trabzont niederschoss, schrie ebenso „Allahu Akbar“ wie der 29 Jahre alte Türke, der in Kassel einen katholischen Prister mit dem Messer in Tötungsabsicht lebensgefährlich verletzte.
Als im Dezember randalierende Muslime durch die norwegische Hauptstadt Oslo zogen, da grölten sie „Allahu Akbar“. Und als unlängst in den Niederlanden tausende Islam-Anhänger auf den Straßen öffentlich „Juden, Juden – ab ins Gas« riefen, da erschallte zwischendurch immer wieder im Chor „Allahu Akbar“. Sie wollen ihrer „ungläubigen“ Umgebung damit Angst machen. Nein, das ist keine Vermutung des Autors. Auch in der Anleitung zum Vorgehen, die in Mohammed Attas zurückgelassenem Gepäck gefunden wurde, heißt es: „Wenn die Konfrontation beginnt, dann schlagt zu wie Helden, die nicht in diese Welt zurückgehen wollen. Ruft „Allahu Akbar“, denn dies wirft Angst in die Herzen der Ungläubigen.“ Allahu Akbar soll also Angst und Schrecken verbreiten. Unsere Politiker fördern das.

Es gab eine Zeit, da haben die Europäer beim Abwehrkampf gegen den Islam „Freiheit oder Tod“ gerufen, im Kampf für ihr Land, für die einheimische Bevölkerung und für die Freiheit. In einer geschichtsblinden Zeit öffnen unsere „Volksvertreter“ dem Islam und seinem Kriegsruf heute freiwillig die Pforten, weil sie verweichlicht sind und Angst haben.

Vor der Einführung von Uniformen waren Schlachtrufe das wichtigste Erkennungszeichen im Schlachtengetümmel. Sie waren immer auch Teil der psychologischen Kriegführung. Im deutschsprachigen Raum kennt man Schlachtrufe heute nur noch in Fußball-Stadien und beim Karneval. Nun ist der alle Nicht-Muslime bewusst diskriminierende islamische Kriegsruf vor unseren Haustüren angekommen. Der Schlachtruf „Allahu Akbar“ fasst den Islam und seinen Hass auf „Ungläubige“ in einem Satz zusammen. Er ist eine ständige offene Kriegserklärung, die in Europa nicht ungehört verhallen wird.

So wie einst die Anhänger der totalitären Nazi-Ideologie „Heil Hitler“ als Ausdruck ihres Überlegenheitswahns grölten, die Römer „feri feri!“ (Schlag! Schag!), die christlichen Kreuzfahrer „Deus vult“ (Gott will es!) oder „Maria hilf“, so rufen die Anhänger der Islam-Ideologie ihre Kriegserklärung nun auch von deutschen Minaretten über den Dächern der „Ungläubigen“ in die Welt hinaus. Es mag Narren geben, die eine Zeitlang brauchen werden, um die Zeichen der Zeit zu erkennen. Vielleicht sollten diese sich einfach einmal vorstellen, was wohl passieren würde, wenn Europäer in einem islamischen Land heute wieder die Kreuzfahrer-Parole „Deus vult!“ hinausbrüllen würden. Doch statt sich die Hintergründe des Moslem-Schlachtrufes ins Gedächtnis zu rufen, führen Politiker Kapitulationsgespräche mit Islam-Vertretern im Kanzleramt. Früher nannte man das Feigheit. Doch heute ist Feigheit politisch korrekt. Die Geschichte aber hat verweichlichte Feiglinge, die zwar im Namen aber ohne Rückendeckung der Bevölkerung handelten, in Europa stets irgendwann hinweggespült. Der Ruf des Muezzins wird diesen Gang der Geschichte nur noch beschleunigen.

In der Zeitung “Die WELT” lesen wir in diesen Tagen über einen Minarett-Streit in Völklingen: “Es geht um ein acht Meter hohes Ziertürmchen, von dem nie ein Muezzin würde rufen können. Doch mit aller Kraft stemmen sich die Bürger in Völklingen gegen den Verschönerungsanbau einer örtlich Moschee.” Ein “Ziertürmchen” also für die “Schönheiten des Islam”? In Wahrheit ist das Minarett stets eine Siegegssäule des Islam in neu eroberten Gebieten gewesen. Wie leicht und einfach deutsche Journalisten doch inzwischen sogar in einstmals eher christlich-konservativen Publikationen die Werte unserer Vorfahren einfach so wegwerfen und dem Vormarsch des Islam im Abendland bereitwillig weit die Türen öffnen. Ist es Unwissenheit, Dummheit oder gar Vorsatz?

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Quelle: Kopp Verlag – News-Feed

SOS Abendland von Udo Ulfkotte

SOS Abendland von Udo Ulfkotte

von byzanz

Seit dem 10. Februar haben wir es aus Großbritannien schriftlich: Die linke Labour-Regierung hat aus knallhartem Machtkalkül die Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern forciert (PI berichtete). Mit dem Hintergedanken, dass diese Menschen wohl überwiegend links wählen. Ein weiteres Motiv für die völlig sinnfreie Unterstützung dieses Importes von unqualifizierten Menschen aus kulturell konträr eingestellten Regionen kennt man aus Deutschland.

Der frühere Außenminister Joschka Fischer brachte es auf den Punkt:

Deutschland muss von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi “verdünnt” werden. (Joschka Fischer: „Risiko Deutschland“).

Diese beiden Motive sind der Grund, warum vor allem Linke den Islam verharmlosen. Jenseits jeglichen gesunden Menschenverstandes. Um sich gegen die sachlich fundierte Islamkritik zur Wehr setzen zu können, ist den links-„intellektuellen“ Schreibtischtätern jedes Mittel recht. So werden von Steinfeld & Co. Bürger, die die Freiheit, die Demokratie und die Werte der Aufklärung verteidigen, auf eine Stufe mit Hasspredigern gestellt. Skurriler geht es schon nicht mehr. Die knallharte islamische Macht-Ideologie möchten diese Linken entgegen jeglicher Realitätswahrnehmung und beinahe krampfhaft als „vielschichtig“ und „friedlich“ darstellen. Was dem Versuch der Quadratur des Kreises ähnelt.

Rein faktisch ist die Sache klar. Wer sich mit der Biographie des Karawanenräubers und Kriegers Mohammed befasst hat, weiß Bescheid. Dessen gerissene Taktik, Menschen mit Einschüchterungen und Verheißungen gefügig zu machen, ähnelt den Methoden faschistischer Systeme. Man redet den eigenen Anhängern ein, zu einer besseren Sorte Mensch zu gehören und hetzt gegen andere. Im Fall des Kampfestodes verspricht man das Paradies mit willigen Jungfrauen und der Erfüllung aller Wünsche. Alles gottgewollt. So einem plumpen Betrug muss man erstmal auf den Leim gehen. Aber die Wüstenaraber des 7. Jahrhunderts fielen auf die durchschaubaren Tricks des Mohammed herein. Und so verfügte der schlaue Feldherr über eine folgsame und todesverachtende Streitmacht, mit der er immer mehr Gebiete der arabischen Halbinsel erobern konnte. Nach seinem Tod fiel die Sekte bekanntlich bis tief nach Europa ein.

Wer seine fünf Sinne noch beieinander hat, muss sich gegen diese Ideologie ganz entschieden zur Wehr setzen. Mit der Kraft der Argumente, dem Wissen über die Fakten und dem festen Willen, all die Errungenschaften der freiheitlichen demokratischen Gesellschaft ohne Kompromisse zu verteidigen.

Linke Intellektuelle dagegen haben andere Ziele. In ihnen sitzt offensichtlich noch ganz tief der Wunsch nach der Verwirklichung des wahren Sozialismus. Im x-ten Versuch, der diesmal ganz gerecht sein und dann auch wirklich funktionieren soll. Sie haben weder begriffen, dass der Sozialismus dem Wesen des Menschen diametral widerstrebt, noch dass der Islam niemals der Steigbügelhalter zu diesem visionären Ziel sein kann. Denn der Islam wird immer selbst an die Macht zu kommen versuchen, ja müssen. Denn das fordert der Koran von Muslimen unmissverständlich. Am Ende aller Bemühungen muss der islamische Gottesstaat mit seiner umfassenden Rechtsordnung, der Scharia stehen.

Es gibt zwar vereinzelte Linke, die die Gefahr des Islam erkannt haben und sich auch mutig gegen ihn aussprechen. Aber ein Ralph Giordano und ein Hartmut Krauss sind ganz einfach zuwenig, um hier von einer nennenswerten Bewegung sprechen zu können. Die Masse der Linken steht dem Islam wohlwollend und weitestgehend unkritisch gegenüber.

Eine solche Einstellung grenzt angesichts der enormen Gefahr, die diese Ideologie für die Freiheit und die Menschenrechte darstellt, an Volksverrat. Und stellt angesichts der Ziele der Linken einen geistigen Putsch gegen die demokratische Gesellschaft dar.

Dem gilt es ganz entschieden entgegenzutreten. Und alle „Argumente“, die von Linken in die Debatte um die Islamkritik geworfen werden, gleichen dem Schattenboxen. Sie sind irreal und wirkungslos. Der gesunde Menschenverstand wird sich durchsetzen. Aber dem muss kräftig nachgeholfen werden, denn die Schattenboxer sitzen leider noch an vielen Schaltstellen von Macht & Medien..

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Quelle: Politically Incorrect

von Hamburger

Mitte der 90er Jahre rettete Bill Clinton durch eine der von den Linken heftig kritisierte Reform des Sozialhilfegesetzes sein Land vor einer wachsenden Unterschicht. Es hatte sich nämlich gezeigt, dass großzügige Sozialtransfers zu immer mehr und immer jüngeren Müttern führen, die nur um der Bequemlichkeit in der sozialen Hängematte ein Kind nach dem anderen in die Welt setzten.

Die Begrenzung der Sozialhilfe auf fünf Jahre führte nicht nur zu einem sofortigen Rückgang der Unterschicht-Kinder, sondern auch zu einem drastischen Rückgang der Gewaltkriminalität unter männlichen Jugendlichen.

Amerika fürchtet um seine Zukunft. Denn viele Töchter der Sozialhilfefrauen bereiten sich ihrerseits auf ein kinderreiches Leben auf Sozialhilfe vor. Die Söhne sind oft noch weniger qualifiziert als die Mädchen, weshalb sie die Steuergelder für ihre Mütter und Schwestern nicht verdienen können. Stärker noch beunruhigt, dass sie bei einem Anteil von nur zehn Prozent aller Jungen über 50 Prozent aller jugendlichen Gewalttaten begehen.
(…)
Ab 1. Januar 1997 kürzt es körperlich gesunden Amerikanern den bis dahin lebenslangen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe auf fünf Jahre. Diese Entscheidung wird flankiert durch Trainingsprogramme für Mütter und Tagesstätten für ihren Nachwuchs. Entscheidend aber wirkt die Obergrenze von fünf Jahren. Die können am Stück oder in Raten genommen werden, damit selbst mehrere echte Notlagen abgefangen werden können.

Wieder passiert etwas scheinbar Widersinniges. Obwohl Amerika seine Ausgaben gegen Armut herunterfährt, nimmt die Zahl der Armen nicht etwa zu, sondern ab. Erhalten am Vorabend des Gesetzes im Jahre 1996 noch 12,2 Millionen Bürger Sozialhilfe, so sind es 2005 nur noch 4,5 Millionen. Die Clintonkritiker dagegen prophezeien eine massive Zunahme der Fälle. Die aber bleibt aus. Charles Murrays Erkenntnis, dass man mit steigenden Ausgaben für mittelose Familien ihre Zahl noch vermehrt, funktioniert auch in der Gegenrichtung. Werden die Prämien für Kinder von Sozialhilfebezieherinnen wieder abgeschafft, wird für solche Anreize auch nicht mehr geboren.
(…)
Nur wenigen entsteht durch Clintons Reform ein Schaden. Viele aber gewinnen. Die Bürger dürfen mehr von ihrem Verdienst behalten. Ihre Angst vor Kriminalität weicht. Bildungsferne Jungen, die über Gewalt nach oben streben, werden kaum noch gezeugt. Eine bedauernswerte, weil hoffnungslose Jugend wächst schlicht nicht mehr heran. Ungeborene können niemandem einen Baseballschläger über den Kopf ziehen, aber sie können auch von niemandem erniedrigt oder beleidigt werden.

Vor allem die schlechter verdienenden Minderheiten können aufatmen. Ihre Ghettos brennen nicht mehr. Und die Sozialhilfemütter von gestern können durch Erwerbstätigkeit ein Stück Selbstachtung zurückgewinnen.

Auch die Einwanderung in die Sozialhilfe hört auf, weil den Suchern nach solchem Heil schlicht nichts mehr angeboten wird. Im Gegenzug fliehen die Leistungsträger nicht mehr. Ihre Gemeinden blühen wieder auf

In Deutschland ist man natürlich von solchen Einsichten weit entfernt. Hier vergrößert man lieber die bestehenden Probleme, indem man faulen Nichtstuern möglichst viel bietet und sie so außerdem noch ins Land lockt. Und das Heer derjenigen, die von Sozialhilfen leben oder in die Unterschicht betreuenden Berufen arbeiten, vergrößert sich ständig. Und damit auch ihr Gewicht bei Wahlen, weshalb sich kein Politiker an die Lösung des Problems herantraut.

“Rassist“ gilt in Deutschland noch als liebevoller Anwurf gegen Kritiker von Zuständen, die Clinton 1996 zum Handeln gezwungen haben. Gerne kommt da auch noch ein Goebbels oder gleich ein ganzer Holocaust hinterher geflogen. Ein Stück weit steckt in solchen Invektiven auch Nazivergangenheit. Schwerer aber wiegt, dass Deutschlands Interessengruppen, die aus der Armutshege stetige Gehälter beziehen, längst größer sind als ihre Gegenstücke damals in Amerika. Das kann auch gar nicht anders sein. Schließlich leben bei uns nicht nur 4,6 Prozent der Einwohner – wie 1995 in Amerika – von Sozialhilfe, sondern mit elf Prozent bereits mehr als doppelt so viele. Nicht zehn Prozent aller Kinder werden in Sozialhilfe geboren, sondern fast 20 Prozent. Spitzenkommunen erreichen nicht wie New York damals 25 Prozent, sondern über 70 Prozent wie im Berliner Nord-Neukölln, über 40 Prozent im Bundesland Bremen und schon 26 Prozent selbst im noblen Hamburg.

Die Zahl der von Sozialhilfe lebenden Kinder unter 14 Jahren explodiert in Deutschland zwischen 1965 und 2009 von 120000 auf fast zwei Millionen im April 2009. (…) Ganz wie damals in Amerika werden immer stärkere Jahrgänge direkt in die Transfers nachgeboren. (…) Im Stillen konzediert mancher jetzt auch für Deutschland die Gültigkeit von Murrays Gesetz, dass steigende Prämien für bildungsferne Kinder nicht weniger und besser gebildeten Nachwuchs, sondern noch mehr bildungsferne Kinder hervorbringen.
(…)
Ungleich mehr Bestürzung bewirkt, dass mittlerweile 20 bis 25 Prozent der gesamten Jugend nur beschränkt ausbildungsfähig ist. Unter den Hartz-IV-Kindern sind es 40 bis 50 Prozent. Spätestens seit 2004 sind diese Zahlen bekannt. Ein halbes Jahrzehnt später warnt der zweite Nationale Bildungsbericht der Kultusministerkonferenz, dass dieses alarmierende Zurückbleiben immer mehr Migrantenkinder betrifft, die Deutschlands Zukunft sind, weil ihr Anteil in den Schulklassen jährlich steigt. Gerade die Unqualifizierten unter den Migranten mit ihren ausgedehnten Familienclans zeigen die höchste Zufriedenheit mit dem Leben auf Hartz IV. Hingegen wollen Einwanderer vor allem aus Osteuropa heraus aus dem Transfersektor, wo sie sich etwa wegen Nichtanerkennung ihrer Diplome vorübergehend aufhalten müssen.

In Deutschland gibt es pro Jahr nur 680000 Neugeborene. Für die Nettoreproduktion von 2,1 Kindern pro Frauenleben wären jedoch 1,1 Millionen Geburten erforderlich. Es fehlen pro Jahrgang also von vornherein 420000 Kinder. Zählt man zu den Nichtgeborenen die 170000 Nichtausbildungsfähigen unter den Geborenen hinzu, dann liegt der jährliche Fehlbestand bereits bei knapp 600000. Nun verlassen aber seit 2004 jährlich auch noch 140000 bis 170000 junge Qualifizierte aller Religionen und Ethnien das Land. Während damals die New Yorker vor den finanziellen und kriminellen Lasten ihrer Heimatstadt meist nur in einen anderen Bundesstaat übersiedeln, also Amerikaner bleiben, gehen die hiesigen Abwanderer gleich der gesamten Nation verloren. Damit fehlen von den 1,1 Millionen der pro Jahr Benötigten 750000.

Es verbleiben pro Jahr 350000 Ausbildungssichere, also gerade mal 30 Prozent des Bedarfs. Die deutsche Demografie rechnet mit ihnen auch für die weitere Zukunft als festen Bestand. Da sie aber weltgewandt sind, begreifen sie früh, dass sie als Erwachsene nicht nur 170000 unqualifizierbare Gleichaltrige nebst Nachwuchs versorgen müssen, sondern dass jährlich auch eine Million zusätzliche Rentner versorgt sein wollen. Selbst bei entschiedener Vaterlandsliebe traut sich das kaum noch jemand zu. Schon 2007 träumen deshalb 87 Prozent aller deutschen Hochschulabsolventen von Karrieren im Ausland. Auch deshalb, weil sie dank geringer Sozialverschwendung dort 70 Prozent ihres Verdienstes behalten statt weniger als 50 Prozent hier.

In Deutschland will man von Murrays Gesetz und Clintons Politik nichts wissen. Man glaubt, die Zahl der armen und bildungsfernen Kinder anders verringern zu können. Erstens: Noch einmal höhere Prämien für bildungsferne Mütter sowie – zweitens – durch Kinderkrippen. Die betroffenen Frauen sollen nicht nur für jedes Kind mehr Geld bekommen. Zugleich sollen bildungsnahe und oftmals kinderlose Frauen ihren bildungsfernen Schwestern den Nachwuchs ab dem 18. Lebensmonat viele Stunden täglich entziehen und durch Deutschreden klug machen.

Dass dies nicht funktioniert, kann man bereits heute besichtigen. Kein Bundesland lebt seit 1945 linker und fortschrittlicher als Bremen. Reich ist man damals ebenfalls. Heute jedoch werden mit über 40 Prozent – Bremerhaven allein über 50 Prozent – mehr Kinder gleich in die Sozialhilfe geboren als in den anderen Bundesländern. Und nirgendwo wird mutiger mit Erziehungsreformen experimentiert als am Weserstrand. Dennoch belegt das Land in den Pisa-Tests eisern und immer wieder nur den letzten Platz. Und zusammen mit den Berlinern leiden die Hanseaten unter dem höchsten Kriminalitätsrisiko. So leben von 100 Jungen Bremerhavens 2006 über 40 im Archipel Hartz IV. Die aber schaffen 90 Prozent der Jugendkriminalität. Man wiederholt Amerikas Erfahrungen fast eins zu eins.

Eine Auswahl der Zuwanderer gib es bei uns dennoch nicht.Wir nehmen alles.

Nun hat Deutschland seit den 1980er Jahren bald zwölf Millionen Menschen hereingeholt, unter denen höchstens zehn Prozent qualifiziert sind. Dabei geht es nicht nur um Muslime. Denn auch frühere Zuwanderer aus dem christlichen Südeuropa schaffen den Leistungssprung für höhere Qualifikationen häufig nicht. Obwohl im Zeitraum 1970 bis 2003 rund 7,3 Millionen Ausländer ankommen, stagniert die Zahl sozialversicherungspflichtiger Ausländer bei 1,8 Millionen. Der Löwenanteil landet in den Transfersystemen. Hingegen sind Neuankömmlinge in den klassischen Einwanderungsländern im Durchschnitt deutlich besser ausgebildet als die Bevölkerung ihrer Herkunftsländer. Die Zuwanderer in Deutschland dagegen verfügen über niedrigere Bildungsabschlüsse als ihre Landsleute daheim. Deshalb haben – ungeachtet der dabei mitgezählten Eliteimmigranten aus Iran oder Russland – bei der Migrationsbevölkerung mit 14 Prozent siebenmal mehr keinen Schulabschluss als bei den Einheimischen. 44 Prozent dieses 19-Prozent-Anteils der Bevölkerung bleibt ohne Berufsausbildung gegenüber 20 Prozent bei den übrigen.

Für diejenigen, die wirklich auf Sozialunterstützung angewiesen sind, bleibt natürlich weniger, wenn nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird.

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Quelle: Politically Incorrect

Das Thema Islam spaltet die westlichen Gesellschaften. Während die einen den Islam nur als ganz normale Religion und kulturelle Bereicherung ansehen, warnen andere vor der dahinterstehenden politischen Ideologie und dem mit ihrem Vormarsch einhergehenden Verfall westlicher Werte. Viele, die über das Thema diskutieren, kennen allerdings die Fakten nicht. In dieser Vortragsdokumentation erfahren Sie viele weitere Fakten.

Wussten Sie, dass:

• es in den Niederlanden seit Dezember 2009 separate Buslinien nur für muslimische Frauen gibt?
• in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen von 2010 an Arabisch als offizielle Zweitsprache in den staatlichen Schulen unterrichtet wird?
• es mitten in Europa Imame gibt, die junge Muslime dazu aufrufen, unverschleierte Frauen zu vergewaltigen und den Sozialstaat zu betrügen?
• junge Muslime in »ihren« Wohnvierteln in europäischen Städten immer öfter christliche Priester und Juden angreifen oder gar mit Gewalt vertreiben?
• Anhänger des Islam in Berlin Metzger dazu auffordern, kein Schweinefleisch mehr zu verkaufen, weil das ihre Religion »beleidige«?
• Muslime bei immer mehr Banken keine Überziehungszinsen zahlen müssen, weil im Koran Zinsen verboten sind und deshalb die »Ungläubigen« die Zinsen für die Muslime mitzahlen müssen?
• Muslimen die Scheidung per SMS gestattet ist durch das dreimalige Versenden der Nachricht »Ich verstoße Dich«?
• Muslime in vielen europäischen Staaten aus Steuergeldern finanzierte Sonderzuwendungen bekommen, wenn sie in der (gesetzlich in Europa verbotenen) Vielehe leben?
• nur in Deutschland aus Gründen der politischen Korrektheit nicht über die vielen Geisteskrankheiten gesprochen wird, die mit Inzest und Verwandtenheiraten unter Mitbürgern aus dem islamischen Kulturkreis einhergehen?
• die europäische Hauptstadt Brüssel voraussichtlich Ende des nächsten Jahrzehnts eine islamische Stadt sein wird?
• der Verfassungsschutz vor jungen Türken als der größten zukünftigen Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland warnt?
• fast alle islamischen Moscheen in Deutschland nach Christenhassern, Völkermördern und Menschenschlächtern benannt sind?
• drei Viertel der in Österreich lebenden Türken die Demokratie ablehnen und nach Angaben der Wiener Regierung das Rechtssystem durch die Scharia ersetzt sehen möchten?
• drei Viertel der Deutschen Angst vor dem Islam haben?

Es sind Fakten, die auf den ersten Blick unglaublich klingen, aber durch renommierte Originalquellen für Sie dokumentiert wurden für jeden nachprüfbar. Wenn Sie die von den meisten Medien geschönte Wahrheit über die angebliche »kulturelle Bereicherung« aus einer anderen Perspektive betrachten und den Verfall unserer abendländischen Werte aufhalten wollen, dann sollten Sie diese politisch unkorrekte DVD gesehen haben. Hier der Trailer:

SOS Abendland von Udo Ulfkotte

SOS Abendland von Udo Ulfkotte

Palling (zei). Rund 450 Menschen füllten den Saal beim „Michlwirt“ in Palling, als der hessische Landwirtschaftsmeister Gottfried Glöckner auf Einladung von Zivilcourage Traunstein und Berchtesgadener Land referierte. Er war einer der ersten Milchbauern Deutschlands, der sich mit dem Chemie-Giganten Syngenta einließ, gentechnisch veränderten Mais anbaute und verfütterte – und bittere Erfahrungen mit der „Grünen Gentechnik“ gemacht hat. Nun warnt er landauf landab vor den Gefahren.

Als ehemaliger „Vollgasbauer“ wollte er die Sache wissenschaftlich angehen und dokumentierte akribisch Erfahrungen bei Anbau und Verfütterung von Genmais. Zunächst war er von der mit dem Bazillus thuringensis (Bt) infizierten Maissorte, die er auch an seine Rinder verfütterte, begeistert. Die Pflanzen produzieren ständig ein Gift, das gegen den Maiszünzler-Schädling wirksam sein soll. Das Robert-Koch-Institut testete den Mais vor der Zulassung „nur einige Monate in fragwürdigen Fütterungsversuchen“, was Glöckner aber noch nicht ahnte. Er war begeistert, der Proteingehalt der Pflanzen war höher als bei herkömmlichen Sorten. Wie Glöckner später herausfand, konnten die Tiere jedoch lebenswichtige Nährstoffe über dieses Futter nicht aufschließen. Nach zweieinhalb Jahren kam es zu massiven Problemen: Seine hochprämierten Hochleistungs-Zuchtrinder bekamen Durchfall, eitrige Euter, gaben nur mehr vier bis sieben Liter Milch am Tag, es kam zu Totgeburten und Missbildungen bei Kälbchen und Todesfällen.

Er war ratlos, wurde doch von der TU Weihenstephan zugesichert, dass sich das Bt-Gift spätestens nach vier Wochen im Körper der Tiere abgegebauthätte. Er schickte Futterproben zu Syngenta. Die meinten, es sei alles in Ordnung. Er wurde misstrauisch und ließ eigene Untersuchungen anstellen. Und wurde fündig: Im Futter, das 18 Monate gelagert war, fand sich das Toxin noch immer, auch in der Milch und in der Gülle.

Als er von Syngenta und den Wissenschaftlern keine Unterstützung bekam, wandte er sich an Greenpeace und – was ihn als CDU-Mann besonders hart ankam – an Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne), der er eine Steilvorlage lieferte, um ein Verbot von Genpflanzen zu propagieren, so Glöckner.

Wie seine Nachforschungen ergaben, starben durch die BtMais-Fütterung die natürlichen Bakterien im Kuhmagen ab, die Rinder konnten nicht mehr verdauen, bekamen Durchfall und starben. Für Glöckner bedeutete das den „wirtschaftlichen Totalschaden“ – neben der psychischen Belastung. „Ich habe alles genetische Tiermaterial verloren, alle Zuchterfolge sind zunichte gemacht worden“, klagt er. Die Innereien der verendeten Tiere, die er zu Untersuchungen in ein Institut einschickte, seien verschwunden. Glöckner sieht darin eine Verquickung von Wissenschaft und Konzernen, wie auch im Vorfeld bereits an Untersuchungsergebnissen manipuliert wurde.

Glöckner, der im In- und Ausland von seinen Erfahrungen berichtet, bekam von Syngenta „Schadensersatz“ geboten – Geld und Immobilien, wenn er keine Vorträge mehr hält. Den Maulkorb ließ er sich aber nicht verpassen. Etliche Bestechungsversuche folgten, um ihn zum Schweigen zu bringen. Just zu diesem Zeitpunkt kam es auch zu einer Wende in seinem bis dahin problemlosen Scheidungsprozess: Seine Frau wechselte den Anwalt – und er wurde auf „Vergewaltigung in der Ehe“ verklagt. Was Glöckner als schlechten Scherz abtat, wurde ihm zum Verhängnis. Er wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt. Der Gefängnisdirektor verrietihm, dass in seinen Unterlagen der Eintrag „Gentechnikgegner“ stehe. Glöckner meint, dass er ruhiggestellt werden sollte – „ein ungeheuerlicher Vorgang in einer Demokratie“. Wegen guter Führung wurde Glöckner vorzeitig entlassen, zwischenzeitlich weren jedoch sein Hof und seine Gründe versteigert.

Sein größter Wunsch ist es nun, seinen Hof wieder bewirtschaften zu können. Er fordert, dass Genpflanzen, wenn überhaupt, nur nach dem Arzneimittelrecht zugelassen werden sollten. Im Agro-Gentechnikbereich werde viel vertuscht und manipuliert. Derzeit werde wieder versucht, die Agro-Gentechnik durch die Hintertür zu etablieren. Die Politik sei bei der Einschätzung der Sachlage überfordert und höre zu viel auf Lobbyisten der Chemieindustrie statt auf Volkes Wille. Deutschland solle das Einfallstor der AgroGentechnik für Europa werden, ist sich Glöckner sicher. „Wir haben Verantwortung für unsere Kinder und würden den Politikern gerne Hilfestellung geben“, meint er.

80 Prozent der Bürger in Deutschland wollten keinen Anbau von Gen-Pflanzen, jedoch agiere die Koalition von CDU und FDP und EU-Lobbyisten gegen Volkes Willen. „Es geht ja dabei um sehr viel Geld“, meinte er. Mitorganisator Georg Planthaler von Zivilcourage appellierte an die zahlreichen Bauern im Saal, konsequent kein Kraftfutter mit Gensoja mehr zu kaufen. Sein Kollege Bernhard Hennes möchte Widerstandskräfte bündeln und Bauern sowie Lebensmittel-Verarbeiter dazu überreden, ohne AgroGentechnik zu produzieren. Futtermittelhändler Josef Feilmeier meinte, dass es genug heimische Futtermittel gäbe, riet aber von Raps als Alternative ab, da dies eine chemieintensive Pflanze sei und riet dagegen zum Sojaanbau, natürlich ohne GVO.

Zum Thema ist frisch ein Buch erschienen, in der auch die Geschichte Glöckners beschrieben wird:

Klaus Faißner, „Wirbelsturm und Flächenbrand: Das Ende der Gentechnik, ISBN: 978-3-200-01749-8.

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Quelle: Chiemgau-Online

von Dr. Gudrun Eussner

Die deutschen MSM kriegen sich einmal mehr nicht ein, wenn es um den “Hassprediger” und “Rechtspopulisten” geht. In den Google.de Aktualitäten findet man bis auf zwei/drei Ausnahmen mehr als 1300 einander ähnelnde Verrisse und Schmähungen, die Verurteilung wird bereits ausgesprochen.

Auffällig ist, dass über den Prozess nach seinem Beginn, am 20. Januar 2010, außer euronews, WELT und taz niemand mehr etwas beizutragen hat.

Wilders steht vor Gericht, weil er gegen Muslime gehetzt hat

untertitelt die taz ein Foto zum Artikel von Gunda Swantje. Platz genug wäre gewesen für “Wilders steht vor Gericht, weil er gegen Muslime gehetzt haben soll”, aber in einem Land, in dem die schwarz-gelbe Regierung sich mit Dieben gemein macht und ihnen Datenträger abkauft, kann man von Linken und Linksradikalen erst recht kein Bewußtsein für Rechtstaatlichkeit erwarten.

Der Fraktionsvorsitzende der Freiheitspartei (Partij voor de Vrijheid, PVV) muss sich wegen Beleidigung, Anstiftung zum Hass und zur Diskriminierung von Muslimen als Gruppe, nicht-westlichen Ausländern und Marokkanern verantworten. Die ihm zur Last gelegten Äußerungen hat Wilders in diversen Radio-, Fernseh- und Zeitungsinterviews gemacht, andere Zitate stammen aus seinem Anti-Koran-Film “Fitna”. In der Anklageschrift stehen dutzende Zitate. Unter anderem wird der Koran als faschistisches Buch, vergleichbar mit Hitlers “Mein Kampf”, bezeichnet.

Wenn man davon ausgeht, dass Gunda Swantje nicht sämtliche Radio-, Fernseh- und Zeitungsinterviews selbst gehört und gesehen hat, hieße der Absatz, sachlich formuliert, etwa so:

Dem Fraktionsvorsitzenden der Freiheitspartei (Partij voor de Vrijheid, PVV) wird Beleidigung, Anstiftung zum Hass und zur Diskriminierung von Muslimen als Gruppe, nicht-westlichen Ausländern und Marokkanern vorgeworfen. Die ihm zur Last gelegten Äußerungen soll Wilders in diversen Radio-, Fernseh- und Zeitungsinterviews gemacht haben. Zitate aus seinem Anti-Koran-Film “Fitna” werden ebenfalls herangezogen. In der 22-seitigen Anklageschrift sind dutzende Zitate aufgeführt. Unter anderem soll der Angeklagte den Koran als faschistisches Buch, vergleichbar mit Hitlers “Mein Kampf”, bezeichnet haben, heißt es dort.

Thomas Burmeister unterstellt Geert Wilders im STERN wilde Islamtheorien, er hat ihn bereits verurteilt:

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders steht in Amsterdam vor Gericht und muss sich für seine islamfeindlichen Äußerungen und Volksverhetzung verantworten. Das Gericht muss entscheiden, ob Wilders Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind.

Dann hält er sich über die Farbe der Krawatte des Angeklagten auf:

Grün ist die Farbe des Propheten Mohammed. Er wählte sie für seine Kleidung und auch als Farbe seiner Standarte. Deshalb hat die Moschee in Medina, in der er begraben liegt, eine grüne Kuppel. Grün ist auch der Schlips, mit dem Geert Wilders an diesem grauen Januarmorgen in Amsterdam vor Gericht erscheint. Niemand fragt ihn, auch nicht der Richter, was er sich gedacht hat bei dieser Dreistigkeit, dieser offensichtlichen Provokation.

Die Äußerungen sind tatsächlich islamfeindlich, Geert Wilders ist ein Feind des Islam; er hat dafür Gründe, die er darlegt. Was aber ist seine Volksverhetzung? Welches “Volk” verhetzt er? Die Holländer? Die nationalen und internationalen Muslime, ähnlich wie Jyllands Posten mit den Karikaturen? Wo ist das rechtskräftige Urteil, das den STERN berechtigt, Geert Wilders Volksverhetzung nachzusagen? Soll das nicht erst herausgefunden oder, MSM-freundlich formuliert, nachgewiesen werden?

Es ist für den STERN sogar gerichtsrelevant, welche Farbe die Krawatte des Angeklagten hat. Vielleicht trägt er sie zu Ehren des Juden Arthur Schnitzler und seines Herrn Cleophas? Thomas Burmeister weiß Bescheid:

Die Herren mit der grünen Krawatte sind Wüstlinge! …Die Herren mit der grünen Krawatte sind Diebe! … Die Herren mit der grünen Krawatte sind Meuchelmörder!

Hat ihm vielleicht der ebenso teure wie erfahrene jüdische Anwalt Abaraham Moszkowicz zur Provokation geraten?

Am zweiten Prozesstag trägt er übrigens eine rote; vielleicht zu Ehren Lew Dawidowitsch Bronsteins oder Rosa Luxemburgs? Wie kann in einem MSM ernsthaft Kritik an einem Gericht geübt werden, das den Angeklagten nicht für die Farbe seiner Krawatte rügt? Wie heißt noch der pfiffige, fortschrittliche Vizechefredakteur des STERN, der in Kolumnen und Talkshows weise Sätze von sich gibt? Hans-Ulrich Jörges ist sein Name. Liest er den Schrott, den seine Redaktion im Internet verklappt?

Der linkspopulistische SPIEGEL macht sofort kurzen Prozeß mit Geert Wilders. In meinem Artikel ‘Moderate Islam Is a Contradiction’ – “Moderater Islam ist ein Widerspruch” kann man einiges nachlesen. Der Korrespondent Gerald Traufetter stellt ihm sechs Fragen, darin

1. unterstellt er dem Geert Wilders, daß er den Koran beschimpft, rails against the Koran, und daß er nur das Ziel habe, zu provozieren; das aber tut er nicht, sondern er zitiert Koransuren, stellt dem Taten der Muslime gegenüber und fordert somit zur Diskussion heraus.

2. unterstellt er als selbstverständlich, daß der Koran ein ausschließlich religiöses Werk ist, das Geert Wilders trotz seiner Verteidigung des Rechts auf Meinungsfreiheit verbieten lassen will; der aber sieht im Koran das Instrument einer Politideologie, der Einhalt zu gebieten sei.

3. fragt er Geert Wilders nicht danach, warum er den Koran mit “Mein Kampf” auf eine Stufe stellt, sondern er konfrontiert ihn mit seiner Meinung, daß der Vergleich unangemessen und schädlich sei, weil er damit den Imamen ein Feindbild liefere.

4. bezeichnet er die Äußerungen des Geert Wilders als Schimpfkanonaden, die angeblich moderate Muslime und solche herausfordern, die islamische Reformen wollen. Er unterstellt damit einen negativen Einfluß des Films Fitna auf reformwillige Muslime.

5. unterstellt er es als Tatsache, daß die kriminellen Taten von jugendlichen Immigranten nichts mit Religion zu tun haben, obgleich die täglichen Ereignisse dem hohnsprechen.

6. unterstellt er Geert Wilders, daß er hauptsächlich an Stimmengewinnen interessiert ist, obgleich er jeden Beweis für Geert Wilders´ Intentionen dahingehend schuldig bleibt; er unterstellt weiterhin, daß Muslime, die zum Dialog bitten, dasselbe darunter verstehen wie die westliche Welt.

Diese Tradition ist ungebrochen. Im Tausendworte-Artikel (zwei Druckseiten), vom 20. Januar 2010, gibt es nicht nur ein Foto von Geert Wilders in einer gedeckten grünen Krawatte neben seinem Anwalt, sondern hintereinander ein Feuerwerk von Synonymen für den Wasserstoffblonden – in Anführungszeichen die von yas zitierten bzw. von denen yas sich distanziert:

Islamkritiker, Politprovokateur, Volksverhetzer, Freiheitskämpfer, Rechtspopulist, “liberaler Heiliger”, “der Mann”, Angeklagter, der Ministerpräsident werden will, Abgeordneter, Parteichef, Randfigur der niederländischen Politik, ultraliberaler Chauvinist, Politiker, der mittlerweile wohl bekannteste europäische Vertreter jener Gruppe, die mangels passender Begriffe oft als “Islamkritiker” beschrieben wird, Apologet, eine Größe, “Märtyrer”, der stets höflich auftretende Mann, Arbeiter, Mandant.

Dennoch ist der Artikel im Vergleich zu dem des Interviews von Gerald Traufetter als beinahe freundlich zu bezeichnen.

Über die WELT kann man sich oft wundern. Vor einem Jahr lässt sie den freien Journalisten Sebastian Borger über den prahlenden Rechtspopulisten Geert Wilders toben, ihm Volksverhetzung unterstellen, jede Kritik am Islam ausblenden, Erlaubnis zur Kritik auf “Islamismus” reduzieren, Wilders’ angebliche Wünsche auflisten, ohne dass er auch nur ein Wort erwähnt über den Polizeischutz, den er nötig hat, die Androhung von Auspeitschung, Todesdrohungen, darunter eine Enthauptung.

Jetzt aber berichtet das MSM mehrmals, ohne gehässig zu werden, ohne ein Urteil über ihn zu sprechen:

Der Vorsitzende der Freiheitspartei PVV ist wegen Diskriminierung, Beleidigung von Muslimen und der Aufstachelung zum Hass angeklagt.

Populist aber muss sein, kein populistisches MSM kommt ohne aus.

Am erstaunlichsten ist der Artikel von Rainer Haubrich; er bezeichnet Geert Wilders als einen Provokateur, das Adjektiv glänzend gibt er bei, er sei kein Rechtsextremist. Sein Artikel beginnt, in dem er Geert Wilders zunächst einmal vorstellt als niederländischen Parlamentsabgeordneten, und dann erst als den populärsten Islamkritiker seines Landes. Rainer Haubrich erklärt den WELT-Lesern, wie es zu der jetzigen Situation der Anklage gekommen ist. Er berichtet von Pim Fortuyn, Rechtspopulist setzt er in Anführungszeichen, distanziert sich von dem Begriff: “Rechtspopulist”. Er erwähnt die grausame Hinrichtung des Theo van Gogh. Von Geert Wilders schreibt er, der spiele auf der Klaviatur des Populismus. Der Artikel ist lesenswert, weil informativ. Rainer Haubrich erniedrigt sich nicht zum Mitglied einer Rotte von Rächern der beleidigten Muslime der Welt.

Für einen solchen Artikel muss man heuer dankbar sein. Danke dafür!

Wenn man Hintergründe erfahren will, liest man sowieso am besten Blogs. Was hat es auf sich mit dem Wunsch zur Verlegung des Prozesses nach Den Haag? Dort sind Wohnort und Arbeitsplatz des Angeklagten. Würde dies von den MSM berichtet, so fragte sich mancher, was er an Geert Wilders’ Stelle denn beantragt hätte. Ein Stuttgarter oder Münchner beispielsweise bekäme einen Prozeß in Berlin? Die Staatsanwaltschaft entgegnete, dass seine umstrittenen Äusserungen auch Amsterdam, eigentlich das ganze Land, betreffen würden.

Was hat es auf sich mit der Ablehnung von 15 der 18 durch die Verteidigung benannten Zeugen, “Erfahrungszeugen”, zwei iranischen Ayatollahs, dem Mörder Mohamed Boujeri etc.?

Die Staatsanwaltschaft will, dass der Richter Geert Wilders umfangreich verhöre – und nur Geert Wilders! Der wiederum will eine Reihe von Zeugen aufrufen. Die Staatsanwaltschaft plädiert für ein Verhör unter Ausschluss der Öffentlichkeit, Wilders will im Gerichtssaal Rede und Antwort stehen. Birgit van Roessel, Staatsanwältin hofft, dass Wilders am Ende sagt, er habe einen ehrlichen Prozess bekommen.

So siehts aus mit der niederländischen Gerichtsbarkeit. Die Verteidigung mag mit 18 zu viele Zeugen benannt haben, aber übrig bleiben sollen nur drei, verhört unter Ausschluß der Öffentlichkeit? Die drei Zeugen, die das Gericht hören will, sind die Arabisten Hans Jansen und Simon Admiraal sowie die Anti-Islam-Aktivistin Wafa Sultan. Im übrigen, meint das Gericht, hätte es selber die nötigen Sachkenntnisse. Wieviele Zeugen wird die Staatsanwältin aufbieten?

Das soll ein ehrlicher Prozess sein? Dieser Prozess ist eine Schande für Europa.

Geert Wilders meint dazu, und Jihad Watch bringts auf den Punkt:

“Dieses Gericht ist an der Wahrheit nicht interessiert. Dieses Gericht will nicht, dass ich einen fairen Prozeß bekomme. Davor kann ich keinen Respekt haben. Dieses Gericht wäre in einer Diktatur nicht fehl am Platze.”

» Wilders-Website zum Prozess: wildersontrial.com

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Quelle: Politically Incorrect

von Kybeline

In Deutschland und in Europa wird  derzeit Emotionalität nur noch den Muslimen (oder den Türken, was in etwa auf dasselbe hinauskommt) zugestanden. Eine deutsche Zahnärztin darf keine Gefühle haben, sie darf sich durch einen kriegerischen Namen weder  bedroht noch beleidigt fühlen, ihr darf das nicht “übel aufstoßen”.

Der Stein des Anstoßes:

Eine Zahnärztin in Donaueschingen weigerte sich, einen 16-jährigen Türken Namens Cihad zu behandeln, der zugegeben hatte, dass sein Name “Heiligen Krieg” bedeutete.

Daraufhin wurde sie vom türkischen Vater übelst bedroht, von den Medien zerfetzt.

Donaueschingen – Er hat ein nettes Lächeln, eine offene Art und eine Zahnspange. Eigentlich ist er ein ganz normaler 16-jähriger türkischer Junge. Hätte er nicht einen Vornamen, der jetzt in seiner Heimatstadt Donaueschingen für großen Wirbel sorgte: Cihad.

Seit zweieinhalb Jahren ist Cihad bei einer Donaueschinger Fachzahnärztepraxis für Kieferorthopädie in Behandlung. Schier unzählige Male war er schon hier. Aber diese Woche war alles anders: Er wurde nicht behandelt, weil er »Cihad« heißt. Es war am Dienstag um 8.30 Uhr, als er seinen Termin in der Praxis hatte.

An diesem 2. Februar ist der Arzt, der ihn eigentlich betreut, nicht anwesend. Stattdessen soll er von der zweiten Ärztin der Praxis behandelt werden.

Name des Jungen stößt der Ärztin übel auf

Im Gespräch mit dem Schwarzwälder Bote sagte die Ärztin gestern, ihr sei der Name des Jungen beim Blick auf das Patientenblatt »wirklich übel aufgestoßen«, sie habe aber sicher gehen wollen, ob er auch wirklich die Bedeutung »Heiliger Krieg« habe.

Im Wartezimmer sprach sie den Jungen unter vier Augen an, fragte ihn, wie die Bedeutung seines Namens sei. Als der 16-Jährige antwortete, dass das Wort »Heiliger Krieg« bedeute, habe sie seine Behandlung abgelehnt, »das empfinde ich als Kriegserklärung gegen alle Nicht-Islamisten. Ich will nichts mit gewaltbereiten Menschen zu tun haben«, sagte die Frau gestern.

Cihad erinnerte sich gestern noch gut, wie getroffen er war. Er habe der Ärztin erklärt, dass Cihad ein durchaus gängiger türkischer Vorname sei und dass in so einem freien Land doch eigentlich jeder das Recht haben solle, so zu heißen, wie er will. Doch letztlich endete sein Arztbesuch damit, dass er die Praxis verließ, ohne behandelt worden zu sein und danach seinem Vater weinend am Telefon Bericht erstattete.

Vater nimmt Entschuldigung der Ärztin nicht an

Über das, was danach passierte, als der erzürnte Vater das Gespräch mit der Ärztin suchte, gibt es gegensätzliche Darstellungen. Die Ärztin selbst fühlte sich von dem aufgebrachten Vater bedroht, er soll gesagt haben, er mache sie fertig.

Dem Schwarzwälder Bote erzählte die Ärztin, der Vater habe ihr zwar danach gesagt, dass der Name Cihad auch noch viele andere Bedeutungen habe – welche, daran erinnere sie sich nicht mehr so genau.

Der Vater aber habe ihre Entschuldigung nicht angenommen, als sie sagte: »Wenn Sie Ihrem Sohn den Namen in einem anderen Sinn gegeben haben als in dem kriegerischen, dann entschuldige ich mich und Ihr Sohn bekommt sofort einen Termin.«

Nicht nur der Schwarzwälder-Bote erklärt euch, Banausen, dass das Wort “Jihad” nur “unter Anderem” Krieg bedeutet. Ihr aber könnt die Banausen vom Schwarzwälder Boten und von allen Gutmenschen-Zeitungen aufklären, dass es laut CSPI (Amerikanisches Institut für Koranforschung) bis zu 97% das bedeutet. Andere, friedliche Bedeutungen sind schwindend gering. Man kann sie getrost ignorieren, außer man ist ein Gutmensch:

Gutmenschlichkeit ist eine Kraft –
die das Gute will; und das Böse schafft!

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Quelle: Europäische Werte

von Michael Grandt

Lebensversicherungen stehen mittelfristig vor dem Crash, da ihre Kapitalanlagen aufgrund der Weltfinanzkrise nicht mehr sicher sind.

Nun hat die Weltfinanzkrise auch unsere Lebensversicherer erreicht. Diese dementieren das zwar nach wie vor, um einen panikartigen Abzug der Gelder zu verhindern, aber die Fakten sprechen dagegen. Das Geld ihrer Kunden ist nicht mehr so sicher angelegt, denn ehemals als »risikolos« bezeichnete Kapitalanlagen sind zur Zitterpartie geworden: Pfandbriefe, Staats- und Bankanleihen, in denen die Versicherungen über zwei Drittel ihrer Kundengelder angelegt haben, entpuppen sich als unsichere Anlage.

Anleihen von Banken wie HRE, IKB, WestLB, SachsenLB und andere mehr können sich zum Boomerang entwickeln. Auch Staatsanleihen sind, seit dem Beinahe-Bankrott einiger Staaten (Ungarn, Island, Rumänien u.a.), nicht mehr die »sicherste« Wahl.

Die Lebensversicherungen wanken, denn schon der Garantiezins ist nur noch schwer zu erwirtschaften. Darüber hinaus gibt es weniger Neugeschäfte und durch die zu erwartende höhere Arbeitslosigkeit wird es mehr Stornos geben, also noch weniger Kapital für die Versicherungen zur Verfügung stehen.    

Hier einige Statements von Finanzexperten:

• »Seit 2001 haben Lebensversicherungen rund die Hälfte des Zinsgewinns verloren (…)  Die Niedrigzinspolitik der Notenbanken ist für Versicherte wie Versicherer eine viel größere Gefahr als der Börsen-Crash  (…)  Die Branche kann das noch einige Jahre durchhalten, dann wird es problematisch.« (Branchenexperte Manfred Poweleit, Chef des Map-Report)
• »Fest steht, dass die Erst- und Lebensversicherer in Deutschland deutlich stärker betroffen sind, als von der Branche behauptet.« (Dr. Marc Surminski, Chefredakteur der Zeitschrift für das Versicherungswesen)
• »Die jetzige Erfahrung zeigt, es kann passieren, dass auf einen Schlag erhebliche Teile der Altersvorsorge einfach entwertet werden.« (Volkswirtschaftler Professor Robert von Weizsäcker, TU München)
• »Meiden Sie Lebensversicherungen, wie der Teufel das Weihwasser!« (»Marc«, Rentenmakler und Insider aus Luxemburg)
• »Der Rentenmarkt ist überbewertet im Vergleich zu anderen Assetklassen. Erinnert sei an dieser Stelle an den Rentencrash aus 1999. Ich schließe jedenfalls einen Kollaps der Rentenmärkte auf mittlere Sicht nicht aus.« (Ökonom Christian Löhr)
• »Die Kapitalanlage der Lebens- und Krankenversicherer ist derzeit ein Nervenkitzel  (…) Wir sehen die Zukunft der Lebensversicherung in Europa mit einiger Sorge.«  (Dr. Carsten Zielke, Managing Director und Senior Insurance ALM Analyst der Société Générale)
• »Die Finanzreserven der Lebensversicherer sind deutlich abgeschmolzen (…) Da sich die Kapitalmärkte nicht erholt haben, gehen wir davon aus, dass in diesem Jahr rund 20 Versicherer in Schwierigkeiten geraten sind.« (Dr. Marco Metzler vom Deutschen Finanz Service Institut)
• »Wegen der Verwerfungen am Finanzmarkt haben auch Lebensversicherer viel Geld verbrannt.« (Tim Ockenga, Analyst bei der Ratingagentur Fitch)

Wie sieht es also mit unserer Altersvorsorge aus, wie »sicher« sind Lebensversicherungen wirklich? Was ist mit der gesetzlichen Rente, Riester-Rente, mit Betriebsrenten oder Renten aus Versorgungswerken? Stehen einige Versicherungskonzerne bereits auf der »Kippe« und wenn ja, welche sind das? Warum verschleiert die staatliche Finanzaufsicht bestimmte Tatsachen?

In dem Sachbuch Der Crash der Lebensversicherungen erfahren Sie die Antworten sowie wichtige Hintergrundinformationen für alle, die eine Lebensversicherung abgeschlossen haben.

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Quelle: Kopp Verlag

von lupo cattivo

Wie Sie im ersten Kapitel lesen können oder gelesen haben beginnt die entscheidende Phase des Rothschild-Plans eigentlich 1913 mit der Durchsetzung des FEDERAL RESERVE ACTS in den USA.

(Eine knappe Zusammenfassung “Geheimnisse der US-Notenbank gibt es hier)

Einer der kultiviertesten, zudem einflußreichsten US-Amerikanischen Diplomaten des 20. Jahrhunderts, George Kennan, hat den Ersten – nicht den Zweiten ! – Weltkrieg als die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts sowie als Ursache des Niedergangs der »westlichen Kultur« bezeichnet.

In den USA wird der 1910 auf Jekyll-Island erdachte Plan einiger Gross-Bankiers, die zu dieser Zeit geschätzt ein Viertel des Weltvermögens repräsentierten, “endlich” verwirklicht: Sie wollen durch Gründung einer US-Notenbank Einfluss auf Regierungshandeln zu gewinnen und dadurch mehr Geldflüsse in die eigenen Taschen umleiten.

Präsident William Taft hatte 1912 prophezeit:

“Die gesamte Hemisphäre wird uns gehören, da sie uns kraft der Überlegenheit unserer Rasse moralisch eigentlich schon jetzt gehört”.

In den nächsten 25 Jahren gibt 12 US-Interventionen und 8 US-Invasionen. 1915 wird die Sklaven-Republik Haiti erstickt: Unter William B. Caperton landet ein Korps in Port-au-Prince und zwingt das Land, wie schon im Falle der Dominikanischen Republik 1907, die Militär-, Zivil- und Finanzverwaltung sowie das Zoll- und Steuersystem in die Hände der Amerikaner zu übergeben.

Anthony Sutton zum Plan von Paul Warburg, einem engen Verbündeten Rothschilds:

“…sein revolutionärer Plan, die amerikanische Gesellschaft für die Wall-Street arbeiten zu lassen, war erstaunlich simpel . . . .Das „Federal Reserve System“ ist ein legales privates Monopoly, das Geld liefert, in der Hand und zugunsten weniger, unter dem Vorwand, das öffentliche Wohl zu fördern und zu schützen.”

Aber der FED-Plan -ausgearbeitet von Paul Warburg- ging weit darüber hinaus, nur die amerikanische Gesellschaft “arbeiten” und bluten zu lassen.

Schnell hätte sich der Widerstand gegen den FED-ACT in den USA ausgeweitet, wenn die US-Bürger nicht ganz überwiegend das Gefühl gehabt hätten, in einem guten und richtigen System zu leben, im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, in dem ein Tellerwäscher zum Millionär werden konnte, und einer Insel des Wohlstands, während Europa “unterging”.

Der FED-Plan ist die Keimzelle eines Welt-Syndikats, das aus Industrie, Handel, Krieg, Erdöl, später auch Drogen und dem sich daraus ergebenden Geldfluss in den folgenden 95 Jahren unvorstellbare, nicht mehr bezifferbare Gewinne erzielen wird und das auf diesem Weg 2,5 Milliarden Morde in Kauf nehmen wird.

Wenn wir heute die Geschichte über die folgenden 95 Jahre weiter verfolgen, sehen wir, dass bis zum durch den 11.September 2001 ausgelösten Terror und der daraus folgende Entwicklung noch immer das gleiche Syndikat nach diesem Drehbuch von 1913 arbeitet.

Vorher lohnt es sich aber, einen Blick auf die Familie Warburg (in Wikipedia) zu richten, denn sie spielt hier eine entscheidende Rolle, manche findet man leichter als andere, manches ist „verwunderlich“, auch das Verschweigen einer Wahrheit ist eben eine Lüge.

Vorfahren der Warburgs kamen aus Italien, ihr ursprünglicher Name war DEL BANCO, was darauf hindeutet, dass auch diese mit Geld zu tun hatten.

Simon Elias Warburg gründete in Schweden im 19 Jhdt. die jüdische Gemeinschaft, sein Enkel Elias war Mitgründer der Central London Electric Railway, der dänische Zweig der Familie behielt den Namen bei und man findet auch eine Alma del Banco (* 24. Dezember 1862 in Hamburg; † 8. März 1943 ebenda) bei WIKIPEDIA als deutsche Malerin. ….

Aber zu den unmittelbar Beteiligten in Wikipedia

Otto Warburg (* 20. Juli 1859 in Hamburg; † 10. Januar 1938 in Berlin) war ein deutscher Agrarbotaniker und Zionist. Um 1900 folgte seine Hinwendung zum Zionismus. Gemeinsam mit Franz Oppenheimer und Selig Eugen Soskin war er Mitglied der vom Sechsten Zionistenkongress (Basel 1903) eingesetzten Commission zur Erforschung Palästinas und Herausgeber der Zeitschrift Altneuland. …Warburgs Engagement mündete 1911 in seine Wahl zum Präsidenten der Zionistischen Organisation.

Max Moritz Warburg (* 5. Juni 1867 in Hamburg; † 26. Dezember1946 in New York ) war einer der angesehensten Hamburger Bankiers seiner Zeit und Politiker. Er war Jude und deutscher Patriot…..Max Warburg war der zweitälteste Sohn von sieben Kindern des damaligen Leiters der Hamburger Bank, Moritz Warburg, und dessen Ehefrau Charlotte geb. Oppenheim.
Warburg machte eine Banklehre mit Stationen bei Privatbanken in Frankfurt am Main, Amsterdam bevor er in München seinen Wehrdienst ableistete. Es folgten weitere Stationen 1890 in Paris und 1891 in London beim Bankhaus N.M.Rothschild & Sons. 
Er wurde nach Hamburg zurückgerufen, um dort 1893 Teilhaber des noch heute existierenden Privatbankhauses M.M. Warburg & Co. zu werden. 1895 wurde auch sein jüngerer Bruder Paul Teilhaber, der nächst jüngere Bruder Felix wanderte in die USA aus und wurde dort Privatbankier. Um etwa 1900 schloss er mit dem älteren, erfolgreichen jüdischen Reeder Albert Ballin (1857–1918) eine beständige Freundschaft. Mit der Unterstützung der Warburg-Bank gelang es Ballin, das die Hamburg-Amerikanische Packetfahrt-Actien-Gesellschaft (HAPAG) zu einer der beiden größten Reedereien Deutschlands aufstieg….Er war Berater des deutschen Kaiser Wilhelm II. und nahm als Delegierter an den Verhandlungen zum Versailler Vertrag teil…so Wiki
 –

Was fehlt: Er war nicht nur “Berater”, sondern CHEF des kaiserlich deutschen GEHEIMDIENSTS ! und er war 1925 einer der “Gründer” von IG-Farben.
 (Vorgriff auf die Geschichte: IG-Farben war TEIL der Übernahme der wichtigsten Kernbereiche deutscher Industriefirmen im Zuge der – ebenfalls von Rothschild oganisierten- Weltwirtschaftskrise)
Max Warburg war einer der Privilegierten, die 1938 problemlos in die USA emigrieren konnten.

Paul Moritz Warburg (* 10. August 1868 in Hamburg; † 24. Januar 1932 in New York) war der Spross der Hamburger Bankiersfamilie Warburg, die bis heute mit dem Bankhaus M. M. Warburg&CO im Bankgeschäft aktiv ist. Nach einer Bankausbildung in Hamburg lernte Paul Moritz Warburg weitere Jahre in London und Paris. (=Rothschild ) 
1893, während eines Aufenthalts in den USA, heiratete er eine Tochter von Solomon Loeb, eines Mitbegründers des New Yorker Bankhauses Kuhn, Loeb &Co..Nach seiner Rückkehr nach Hamburg wird er Teilhaber der familieneigenen Bank…. 
Während sein Bruder Max die Bank in HH weiterführt, gehen er und sein Bruder Felix Warburg nach New York, wo sie 1902 Teilhaber von Kuhn, Loeb & Co. werden.

1910 nimmt Warburg die amerikanische Staatsbürgerschaft an. 
Paul Warburg schlägt die Etablierung einer privaten amerikanischen Zentralbank (Federal Reserve Bank) nach deutschem Muster vor, um die Geldhoheit vom Staat zu übernehmen.

1903 veröffentlichte er eine Schrift mit dem Titel Plan für eine Zentralbank. Die durch die vorübergehende Zahlungsunfähigkeit der Knickerbocker Trust Company und die bedrohliche Lage der Trust Company of America im Herbst 1907 ausgelöste schwere Finanzkrise verleiht seinem Vorschlag neue Aktualität. Das Resultat seiner Bemühungen ist schließlich direkt nach der Wahl von Woodrow Wilson der Owen-Glass Act von 1913 und damit die Gründung der Fed. Den ihm angebotenen Vorsitz der Federal Reserve Bank lehnt Paul Warburg als eben erst eingebürgerter deutscher Jude ab. Er wurde jedoch Mitglied ihres Aufsichtsrates wie auch des einflussreichen Council on Foreign Relations.

Dem Hinweis “nach deutschem Muster” kann man entnehmen, dass -oh Überraschung- bereits die Deutsche Reichsbank -1871 gegründet- keine staatliche Bank war, sondern eine Bank im Besitz von privaten Anteilseignern. Allerdings- dies ist der entscheidende Unterschied zwischen Reichsbank und FED-Plan, das Geld der Reichsbank war bis dahin durch GOLD gedeckt, die sog. GOLDMARK, während der Plan der FED darin bestand, diese Golddeckung loszuwerden um dadurch über unbegrenzte Geldschöpfung zu verfügen.

Felix Moritz Warburg (* 14. Januar 1871 in Hamburg; † 20. September 1937 in New York) war ein deutsch-amerikanischer Bankier und Mäzen….1894 wanderte Felix in die Vereinigten Staaten aus und wurde Partner im Bankhaus Kuhn, Loeb & Co. in New York. Er heiratete Frieda Schiff, die Tochter des Seniorpartners Jacob Schiff….Das Paar, …, hatte eine Tochter Carola, die Walter N. Rothschild heiratete KUHN,LOEB&CO, SCHIFF = ROTHSCHILD

Fritz Moritz Warburg (1879-1964), ein weiterer Warburg,der nach einer Quelle zusammen mit seinen Brüdern Paul und Felix nach USA auswanderte und “aktiv an der Erwachsenenerziehung arbeitete” – was immer dies bedeuten mag….wird gar nicht erwähnt ….  ???

Eric Moritz Warburg (* 15. April 1900 in Hamburg; † 9. Juli 1990 HH) war ein deutsch-US-amerikanischer Bankier jüdischer Herkunft.Sein Vater ist Max Warburg (1867-1946), Teilhaber der 1798 gegründeten Hamburger Privatbank M. M. Warburg & Co, sein Onkel der renommierte Kunsthistoriker und Bibliotheksgründer Aby Warburg.

Aby (Abraham) Warburg ist der älteste Bruder von Max, Fritz, Felix und Paul
. Aufgrund der nationalsozialistischen Rassenideologie war ihm ein sicheres Leben in seiner Heimatstadt nicht mehr möglich. Deshalb entschloss er sich im Jahre 1938 zur Flucht in die USA. In New York City gründete er 1938 eine Firma, die später in dem Konzern Warburg Pincus aufging. Nach Deutschland kehrte er erstmals als amerikanischer Armeeoffizier am Ende des Zweiten Weltkrieges zurück und arbeitete als Dolmetscher in Kriegsverbrecherprozessen. Land und Vermögen wurden der Familie Warburg zurückgegeben. 1956 trat Eric M. Warburg (fünfte Generation), der Vater des heute in der Bank tätigen persönlich haftenden Gesellschafters Max Warburg, wieder als Mitinhaber ein. 1982 übernahm sein Sohn Max die Geschäfte der Familie Warburg. Seine Tochter Marie ist mit dem Verleger, „Zeit“-Herausgeber und ehemaligen Hamburger SPD-Bürgermeisterkandidaten Michael Naumann verheiratet…..

1952 gründete Warburg zusammen mit der „Zeit“-Herausgeberin Gräfin Dönhoff den Verein Atlantik-Brücke.

Er ist nicht in die USA geflohen, sondern er konnte wie sein Onkel Max ganz legal 
und ohne Hast mit einem Dampfer in die USA ausreisen, ein Privileg, das den meisten Juden seitens der USA verweigert wurde. Er sorgte bei den Nürnberger Prozessen als CIA-Offizier dafür, dass über die finanziellen Verflechtungen zwischen Rothschild-Banken, -Konzernen und Nationalsozialismus nicht auf die Tagesordnung kamen.
Weiterhin interessant, die Verflechtung von DIE ZEIT, die – das habe ich als Kommentator mehrmals erlebt- zu Rothschilds medialer Schutzstaffel gehört.
Beachtenswert für alle, die immer noch an Demokratie und Politiker glauben.
 SELBSTVERSTÄNDLICH haben diese Kreise auch alle Parteien (incl. SPD,Grüne, NPD und Piraten) unterwandert und sie sind in diesen Parteien keine Hinterbänkler, sondern Anführer !

Sir Siegmund George Warburg (* 30. September 1902 in Tübingen; † 1982 in London) war ein Spross der Hamburger Bankiersfamilie Warburg, die noch heute mit der 1798 gegründeten Privatbank M. M. Warburg& CO aktiv ist. 1934 floh Siegmund G. Warburg … nach London und gründete dort die New Trading Company, Vorläuferin der 1946 umbenannten S.G. Warburg & Co. Während des Krieges war er für den britischen Geheimdienst tätig.

Er machte im Geschäftsleben mit unkonventionellen Ideen von sich reden. So emittierte er 1963 die ersten Eurobonds oder sorgte für die feindliche Übernahme der British Aluminium durch den US-Konzern Reynolds in den 50er Jahren. 1995 wurde die S.G. Warburg Plc. vom damaligen Schweizerischen Bankverein (SBV) übernommen. Dieser änderte deren Namen in „SBC Warburg“ und integrierte sie als Unternehmensbereich Investment Banking in das eigene Unternehmen.  Im Juni 2003 ging der Name zu Gunsten eines einheitlichen Markenauftritts von UBS definitiv unter.

Es ist immer einem Rothschild überlassen, neue “unkonventionelle Ideen” zu kreieren, mit denen das Geld der anderen verschwindet. So Eurobonds, so feindliche Übernahmen und wir erfahren ganz nebenbei, dass auch British Aluminium und Reynolds zum Rothschild-Imperium gehören.
Definitiv kann man auch davon ausgehen, dass das aktuelle UBS-Desaster, das die gesamte Schweiz “toten” kann, -dezent ausgedrückt- ein von Rothschild inszeniertes Desaster ist, mit dem die Schweiz als letztes resistentes basisdemokratisches Widerstandsnest notfalls übernommen werden kann.

Das Ziel des Warburg-Plans der nunmehr FED-geleiteten USA war es vor allem, Europa, mit der Zentralmacht Deutschland zu vernichten, indem man es finanziell vollständig ausplünderte … und man muss die Möglichkeiten dieser Ausplünderung unter dem Aspekt von Profiteuren betrachten:

• Frühere Kriege waren zwar auch kostenintensiv, denn die Soldaten und Munition  mussten von den Staatsführungen bezahlt werden, das waren aber meist kleinere Positionen, die teilweise auch schon im Etat eingerechnet waren; insofern konnten die Reiche meist die entstandene Kriegverschuldung im Lauf der Nachkriegsjahre wieder abzahlen bei den Bankiers.

• Durch die Entwicklung neuer Technik angefangen vom Stahlhelm über das Maschinengewehr, Panzer, U-Boote, grosse Kriegsschiffe und beginnend Flugzeuge würde ein zukünftiger Krieg eine Staats-Verschuldung bei den Bankiers in viel größerem Mass auslösen, gleichzeitig mussten zwangsläufig die Verluste an Menschen steigen- auch bedingt durch die Entwicklung von Giftgas.

Da die USA letztlich Europa besiegen wollten, mußten sie Europas größte Macht, nämlich das aufstrebende Deutschland besiegen.

Die wachsende Erkenntnis der Nationen der alten Welt, dass eine friedliche Beilegung von Konflikten möglich ist, musste zerschlagen werden.

Es ist wichtig, an dieser Stelle festzuhalten, dass es gerade die europäischen (nicht-zionistischen) Juden waren, die im europäischen Verständigungsprozess vor und auch nach dem 1.Weltkrieg eine führende Rolle spielten.

„Nur Deutschland hätte die Kraft und die Fähigkeit gehabt, die sich in den letzten beiden Vorkriegsjahrzehnten anbahnende, über die Grenzen der Nationalstaaten hinausreichende europäische Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Technik auszubauen und voranzutreiben, womit der alte Kontinent sich unter Bewahrung seiner dominierenden Stellung gegenüber den neu entstehenden Zentren in Amerika und Asien hätte erfolgreich behaupten können.“

Und wenn man den tatsächlichen Ablauf und die Interessenlagen berücksichtigt, dann ist es vollständig absurd, dass am Ende dem deutschen Reich die alleinige Kriegsschuld auferlegt wurde. Das ist nur dann verständlich, wenn man begreift, dass dieser “Grosse Krieg” von Anfang an so zu enden hatte.

Zu jener Zeit ist:

• Europa mit Deutschland als zentralem Brückenland zwischen West und Ost,Nord und Süd der „Nabel der Welt“, aber die meisten Staaten – mit Ausnahme des deutschen Kaiserreichs- waren nach 1910 dem Bankrott nahe durch Verschuldung bei diesen Banken -

Andererseits: Dies war noch die Zeit als nationale Währungen ob Mark, Franc oder Sterling durch GOLD gedeckt  waren, das in den Nationalbanken lagerte. Dadurch waren die Möglichkeiten der Bankiers stark eingeschränkt, Nationen zu verschulden, andererseits waren Kriege immer dazu da, dass Nationen von den Bankiers zusätzliches Geld benötigten.

Frankreich befand sich bereits unter Rothschilds Herrschaft, lag wirtschaftlich “am Boden” und hatte im Krieg 1870-71 eine “schmerzliche” Niederlage gegen Deutschland erlitten, für die es in Politikerkreisen sicher Revanchegelüste gab, die man auch versuchte in der Bevölkerung aufrecht zuerhalten.

Grossbritannien das schon vorher über die BoE unter Rothschilds Kontrolle geraten war, das sich auch zu lange auf den Einkünften aus den Überseeprovinzen des Commonwealth “ausgeruht” hatte, spürte die schwindende Macht und die Konkurrenz des aufstrebenden deutschen Kaiserreichs sowohl in der Kolonialfrage wie auch durch die wachsende deutsche Flotte, die den Briten die Herrschaft über die Weltmeere streitig machen konnte. Der englische Premier Roseberry hatte schon 1895 verkündet:

“Die Störung des Verhältnisses zwischen Deutschland und England ist darauf zurückzuführen, dass Deutschland England auf wirtschaftlichem Gebiet überflügelt.”

Roseberry hatte in die Familie Rothschild eingeheiratet. Diese Bankdynastie fungierte als heimlicher Führer der jüdischen Nationalbewegung. 
Es ist also “reiner Zufall”, dass sich die weltweiten Geschäfts-Operationen des Hauses Rothschild und der von ihr beeinflussten Londoner “City” seit 1895 direkt gegen Deutschland richteten.

Aus einem Saturday Review Artikel von 1895, der die Stimmung beschreibt:

“Wir Engländer haben bisher immer gegen unsere Rivalen im Handel und Verkehr Krieg geführt, und unser Hauptrivale ist heute nicht Frankreich, sondern Deutschland. Im Falle eines Krieges mit Deutschland wären wir in der Lage viel zu gewinnen und nichts zu verlieren.”

Ein Jahr später begann das Blatt eine Serie, die stets mit dem gleichen Satz beendet wurde:

“Germaniam esse delendam (Deutschland muss vernichtet werden). ”

Das Ziel der Kampagne brachte das Blatt am 1. September 1896 zum Ausdruck:

“Schwache Rassen werden eine nach der anderen vertilgt und die wenigen großen beginnenden Arten waffnen sich gegeneinander. England ist der größte unter ihnen, was geographische Verteilung angeht, die größte an Ausdehnungskraft, die größte an Rassenstolz. England hat Jahrhunderte hindurch den letzten, den einen wirklich gefährlichen Krieg vermieden…Die Deutschen sind ein wachsendes Volk, ihre Wohnsitze liegen über ihre Reichsgrenzen hinaus. Deutschland muss neuen Raum gewinnen, oder bei dem Versuch untergehen…Wäre morgen jeder Deutsche beseitigt, es gäbe kein englisches Unternehmen, das nicht wüchse…Amerika wäre vor Deutschland unser Feind, wenn nicht die Amerikaner als Nation zufällig noch Platz fänden innerhalb ihrer Grenzen. Einer von beiden muss das Feld räumen, einer von beiden wird das Feld räumen. Macht euch fertig zum Kampf gegen Deutschland, denn Deutschland muss zerstört werden.”

Auch der russische Zar war mit dem deutschen Kaiser verwandt, so war auch ein Krieg zwischen Russland und Deutschland unwahrscheinlich, zumal der Zar mit seinem Riesenreich auch ohne externe Kriege genügend und nicht nur finanzielle Sorgen hatte. Aus der ersten Folge sollte man aber noch in Erinnerung behalten, dass Rothschild dem Zarenhaus geschworen hatte, er werde für seine Parteinahme zugunsten Lincolns (und gegen Rothschilds Interessen) büßen.

Österreich-Ungarn, der “Vielvölkerstaat” war bedingt durch immer wieder aufkommende Unabhängigkeitsbestrebungen einzelner Völker der Monarchie auch ohne Weltkrieg ausreichend militärisch beschäftigt, insofern war es leichtsinnig von Seiten des deutschen Kaisers, Beistand ohne Vorbehalt zuzusichern.

Deutschland hatte den Krieg gegen Frankreich 1870-71 gewonnen und profitierte als Zentrum Europas zwangsläufig durch bessere Verkehrwege zunehmend von dieser Lage – insbesondere im Vergeich zum englischen Insel-Königreich.

Übrigens: Als in Frankfurt am Main 1901 die Stammfirma der Rothschilds mit dem Tode Carl Wilhelm Rotschilds erlosch, dass die Rothschilds trotz Befürwortung durch Kaiser Wilhelm den II. nicht bereit waren, ein neues Geschäftshaus in Deutschland zu eröffnen. 
Dies war umso unerklärlicher, als Deutschland zu der Zeit zu den drei prosperiendsten Länder der Welt zählte, und es war noch nie vorgekommen, dass sich die Rothschilds ein gutes Geschäft hatten entgehen lassen. 
Dem Kaiser war demnach offenbar nicht klar, dass die Warburg-Bank die Geschäfte Rothschilds in seinem Sinne weiterführte und dass somit sein Finanzier und Geheimdienstchef ein Rothschild-Mann war. Andererseits schien es dem deutschen Kaiser zu unwahrscheinlich, dass beide miteinander verwandte Königshäuser gegeneinander Krieg führen würden, zumal Kaiser Wilhelm II anglophil war.

Nord-Amerika, das Land der Einwanderer und „der unbegrenzten Möglichkeiten“ mit einer alleine dadurch rasanten wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung, bot ein offenes Feld für Investitionen europäischer Bankiers wie Rothschild, insbesondere auch wegen eines Subkontinents Südamerika, den die USA traditionell als ihr Rohstoffreservoir betrachteten.

Das Geld für die Investitionen, die in der Neuen Welt vorgenommen wurden, “fehlte” natürlich in Europa. Trotzdem steckten die USA zwischen 1913 und 1914 in einer Rezession. 
Hohe Arbeitslosigkeit mit vielen Fabriken, die nur zu 60% ausgelastet waren.

Aber auch dafür gibt es eine plausible Erklärung: Wenn man seitens der FED-Bankiers unter Rothschild für 1914 einen Krieg geplant hatte, konnte man nicht die Fabriken voll auslasten. In diesem Fall wäre die durch den Krieg erforderliche Rüstungsproduktion nicht durchführbar gewesen. Psychologisch konnten so die Amerikaner durchaus die Erfahrung machen, dass Kriege für sie positive Auswirkungen haben, weil diese fernab in der übrigen Welt stattfinden.
Die Morgan-Gesellschaft im besonderen hatte Verluste bei den Eisenbahnen gemacht und hatte den Markt für Industriefinanzierung an Kuhn-Loeb (i.e. Schiff/Rothschild) “verloren”.

BTW: Die Morgans waren schon immer sehr eng mit dem Rothschild Finanzimperium in Europa verbunden. Als J.P. Morgan offiziell der “mächtigste Wallstreet Banker” 1913 stirbt, stellt sich heraus, dass er nur Anteile von ca. 15% an “seinem” Bankhaus besitzt, der Löwenanteil von ca. 85% dürfte niemand anderem als den Rothschilds gehört haben. 
So ist auch der “Verlust” bei Morgan hin zu Kuhn-Loeb (ebenfalls Rothschild) in Wahrheit nur eine Interessen-Verschiebung.

Der farblose und willensschwache Woodrow Wilson wurde Präsident -wie mit den unterstützenden Bankiers vereinbart - und setzte – wie vereinbart- das FED-Gesetz gegen alle Widerstände und mit einigen “Tricks” durch und dies obwohl er sich noch im Wahlkampf als Gegner des Wall-Street-Money-Trusts gab und ein “bankfreies” Geldsystem versprochen hatte.

• Mancher mag es für Zufall halten, dass der 1.Weltkrieg nur wenige Tage nachdem die FED im August 1914 ihren Betrieb endgültig aufgenommen hatte - durch das Attentat von Sarajewo- ausgelöst wird.  
Wenn man die frühere und spätere Geschichte der Rothschildschen Strategie betrachtet, stellt man eine unheimliche Häufung von “geistesgestörten” oder sonstwie abartigen sog. Attentätern fest, die immer gerade zur rechten Zeit genau das tun, was für die Weiterführung des Plans unabdingbar ist.

Für die meisten Menschen brach so der 1.Weltkrieg recht überraschend aus und alle glaubten an einen kurzen Krieg- wie bereits 1870-71. “Weihnachten sind wir wieder zuhause” war einer der Abschiedssprüche der Soldaten……

Man kann diesen “grossen Krieg” nur verstehen, wenn man berücksichtigt, dass Rothschilds Agenten vorher geschickt einige “Beistandspakte” initiiert hatten.

Durch diese wurde der 1.Weltkrieg wie der Fall von Dominosteinen ausgelöst, denn:

• Deutschland hatte einen solchen Pakt mit Österreich-Ungarn abgeschlossen – nicht mit Angriffsabsichten gegen Frankreich, Russland oder Grossbritannien, sondern eher als Rückendeckung der Habsburger in Richtung Balkan.Die deutsche Reichsregierung sicherte Österreich ihre unbedingte Unterstützung in einer Art Blanko Scheck für ihr Vorgehen gegen Serbien zu, sodass Österreich-Ungarn sich alles von seinem Deutschen Bündnispartner wünschen konnte.

• Das noch junge Italien, die dritte Nation in diesem Bündnis hatte 1902 bereits eine Erklärung gegenüber Frankreich abgegeben, dass es in einem Kriegsfall gegen Frankreich strikte Neutralität einhalten würde.

• Frankreich hatte einen solchen Pakt mit Russland seit 1893, um sich für einen weiteren Kriegsfall mit dem deutschen Reich abzusichern und nach einigen Verhandlungen einen solchen auch mit dem anderen “Rothschild”staat Grossbritannien vereinbart.

• Das Land Grossbritannien wollte möglichst nicht an Kriegen auf dem Festland teilnehmen, durch Rothschilds “Diplomatie” sicherte jedoch England sowohl Frankreich Beistand zu, wodurch es gleichfalls mit Russland verbündet war, zudem hatte Grossbritannien gegenüber Belgien eine Garantieerklärung abgegeben, deren Neutralität zu schützen.

Auch das kann man nur vor dem Hintergrund verstehen, dass eben der Rothschild-Mann Max Warburg Chef des deutschen Geheimdienstes war:
 In Deutschland gab es für einen evtl. Krieg mit Frankreich den “Schlieffen-Plan”, mit dem man die stark befestigte französische Wetsgrenze umgehen wollte und durch das neutrale Belgien gegen Frankreich marschieren konnte.
Rothschild hatte durch die britische Garantieerklärung dafür gesorgt, dass dieser Plan zwangsläufig zur englischen Kriegserklärung führen musste.

Die Entwicklung dieser “Entente cordiale” von 1904 ist bemerkenswert:
Ende des 19. Jahrhunderts wäre es zwischen Großbritannien und Frankreich beinah zum Krieg gekommen. In Faschoda, einem Ort im Sudan, trafen 1898 die kolonialen Truppen beider imperialistischen Mächte aufeinander. Dass sich daraus kein größer Konflikt entwickelt hat, lag an Frankreich: Paris gab nach. Mit diesem Vertrag beglichen beide Staaten ihre kolonialen Differenzen in Nordafrika und verbesserte gleichzeitig ihre außenpolitischen Beziehungen.

Auch mit Russland hatte Großbritannien keinen leichten Stand: Am Ende des 19. Jahrhunderts stieß Russland nach Tibet, Afghanistan und Persien vor – zum Verdruss der Briten, die hier ihr eigenen Interessen verfolgten. Frankreich, seit 1894 mit Russland verbündet, gelang es, beide Mächte zu versöhnen: 1907 beglichen London und St. Petersburg ihre kolonialen Differenzen in Asien.

Als dann am 28. Juni 1914 der österreichische Kronprinz Franz Ferdinand und seine Gattin durch serbische Nationalisten ermordet wurden, betrachteten die meisten diesen Anschlag lediglich als weiteres tragisches Ereignis in einem bereits seit langem schwelenden Konflikt. Immer mal wieder hatte es in den Jahren zuvor “kleine Balkankriege” gegeben und schnell gewannen andere Themen die Schlagzeilen der Presse zurück.

Österreich verlangte von Serbien, das zwar prinzipiell von Russland als slawischer Grossmacht unterstützt wurde, einige “Unterwerfungshandlungen” mit einem Ultimatum vom 23.Juli. Bestrafung der Schuldigen und Bekämpfung der gegen Österreich gerichteten Umtriebe – unter Beteiligung österreichischer Beamter.

Ungeklärt ist, aufgrund welcher diplomatischer Umtriebe diese Forderung in das Ultimatum eingeschmuggelt wurde; Serbien als souveräner Staat musste sich durch eine solch “imperialistische Forderung” provoziert fühlen und konnte diese Bedingung natürlich nicht hinnehmen.

Das Ultimatum wurde so auch von Serbien termingerecht am 25.Juli erfüllt:
Serbien lenkt in allen wichtigen Punkten ein, lehnt aber eine Teilnahme österreichischer Beamter ab;  daraufhin bricht Österreich -erstaunlich abrupt- seine diplomatischen Beziehungen zu Serbien ab;
es erfolgt die Teilmobilmachung in Österreich und Serbien;
es gibt russische Hilfsversprechen an Serbien- doch auch der Zar dachte gar nicht daran, wegen dieses “Unfalls” in einen grossen Krieg verwickelt zu werden und so konnte man davon ausgehen, dass auch diese kleine Balkankrise bald vergessen sein würde…

Am 28. Juli 1914 erklärt schließlich Österreich-Ungarn mit dem Blankoscheck Deutschlands im Rücken, Serbien den Krieg.

Und das Domino begann zu “purzeln:

Am 30. Juli beschliesst Russland die Generalmobilmachung und auch hier gibt es eine Merkwürdigkeit:

Russland war auf einen Krieg in keinster Weise vorbereitet. Als Kaiser Wilhelm II von der russichen Absicht zur Mobilmachung erfährt, “bestürmt” er geradezu seinen russischen Vetter, “die Kirche im Dorf zu lassen” und es nicht zu einer Ausweitung des Krieges kommen zu lassen. Der Zar war ganz offenkundig bereit, auf diesen Rat seines Vetters einzugehen und er ordnete die Aufhebung der Generalmobilmachung an. Aus unerklärlichen Gründen wurde diese Anordnung jedoch vom Generalstab abgelehnt mit der Begründung, diese sei nicht mehr zu stoppen. Weiter ungeklärt ist, dass der deutsche Kaiser eine russische Antwort nicht erhielt (bitte denken Sie daran, dass Max Warburg Geheimdienstchef war !)

So erklärt das deutsche Reich am 1.8.1914 Russland den Krieg, es erfolgt die Generalmobilmachung.

Am 1. August 1914 schrieb die englische Zeitung »Daily News«, die nicht zum deutschfeindlichen Harmsworth-Konzern gehörte, daß es in Englands Hand läge, ob Europa von Blut überfließen solle.

»Wir können den Frieden erhalten, wenn wir den Zaren wissen lassen, daß er seine Schlachten allein schlagen und die Folgen selber tragen muß. Wenn die englische Regierung das nicht tut, wird sie den schwersten Fluch der Menschheit auf sich laden.«

Doch Englands Aussenminister Grey wollte es anders. Die »Intimität« seiner Beziehungen zu Frankreich führte dazu, daß Poincaré mit dem englischen Bündnisversprechen im Gepäck den Russen bei seinem Besuch in St. Petersburg vom 20. bis 23. Juli 1914, also knapp vier Wochen nach dem Attentat von Sarajewo, die Zusicherung der englisch-französischen Bündnistreue im Konfliktfalle geben konnte.

Erst 7 Jahre nach Kriegsende hat Grey 1925 seine Dopelzüngigkeit gegenüber Deutschland bezüglich einer angeblich möglichen britischen Neutralität angesichts der Dokumente, die von der englischen Regierung unter James Ramsay MacDonald in den 1920er Jahren veröffentlicht wurden, nicht mehr länger abstreiten können:

„Serbischer Terrorismus und die Kriegseröffnung: … Die Verschwörer der »Schwarzen Hand« beschlossen im Sommer die Beseitigung des Erzherzogs. das Attentat sollte scharfe österreichische Maßnahmen veranlassen, diese die russische Mobilmachung hervorrufen und diese dann wiederum die deutsche Mobilmachung provozieren. Frankreich müßte hierauf reagieren (und England und dann die USA). Der erhoffte große Konflikt wäre da. Es ist gespenstisch, alles verlief nach diesem Plan … “

• Frankreich macht (aufgrund des Bündnisses mit Russland) am gleichen Tag mobil, trotz einer Bitte Deutschlands neutral zu bleiben, daraufhin erklärt sich Italien als NEUTRAL. Poincaré erklärte als Kriegsziele die Rückgabe des im Französisch-Preußischen Krieg 1870 verlorenen Elsass-Lothringens sowie die Annexion des Rheinlands und der Saar, was auf allgemeine Zustimmung der Bevölkerung stieß.

• Deutschland marschiert am 2.August in Luxemburg ein und fordert das neutrale Belgien auf, Durchmarschrechte zu gewähren (was nicht so unüblich ist, wie es scheint). Mit der Türkei wird ein Bündnisvertrag geschlossen, was dazu führt, dass die Türkei am 29.Oktober den Krieg gegen Frankreich und Russland erklärt, nachdem zuvor Serbien diese Erklärung gegenüber der Türkei abgegeben hatt.

• Am 3.August erklärt Deutschland Frankreich den Krieg, daraufhin ordnet Grossbritannien die Mobilmachung an und richtet zum Schein eine Forderung an Deutschland in Form eines Ultimatums, alle Kriegshandlungen zu beenden, was aus den bündnistechnischen Gründen gar nicht möglich ist, was auch den Engländern im Voraus klar war.

• Großbritannien bricht so am 4.August seine Beziehungen zu Deutschland ab und ruft den Kriegszustand aus. Der deutsche Reichstag bewilligt die ersten “KRIEGSKREDITE” (=1.Profit für Warburg&Co) , deutsche Truppen marschieren im neutralen Belgien ein gemäss “Schlieffen-Plan”. Vom 9.-16.August treffen die ersten englischen Truppen in Frankreich ein
Die Kriegserklärung Englands, mit der die Mittelmächte nicht gerechnet hatten, machte den erst wenige Tage alten Krieg zum ersten Weltkrieg der Geschichte, da nun auch Indien, Kanada, Australien und andere Staaten des britischen Reiches zu Kriegsgegnern werden.

Man kann es nur verstehen, wenn man verstanden hat, dass Rothschild Grossbritannien zu diesem Zeitpunkt bereits seit 100 Jahren regiert!!

• Am 6.8.1914 erklärt auch Österreich-Ungarn Russland den Krieg, ebenso erklärt Serbien den Krieg gegen Deutschland

• am 7.August tritt auch Montenegro in den Krieg ein

• Frankreich erklärt am 11. August den Krieg gegen Österreich-Ungarn

• Grossbritannien folgt am 12. August dieser Erklärung

• am 23.August folgt die Kriegserklärung Japans an Deutschland, das sich erhoffte, den deutschen Einfluss in China zurück zu drängen; daraufhin erfolgt die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Japan. Am 7.November kapituliert der deutsche Marinestützpunkt im chinesischen Tsingtau vor den Japanern.

• am 28.August vereinnahmt Grossbritannien die deutsche Afrika-Kolonie Togo.

Insgesamt waren bereits bis Mitte August 1914 10 Länder in den Krieg verwickelt. Bis zum Ende des ersten Weltkrieges sollten 38 Staaten aktiv in die kriegerischen Auseinandersetzungen verwickelt werden, mit den Kolonien waren sogar zwei Drittel der Weltbevölkerung vom Krieg betroffen.

So konnten Frankreich und Grossbritannien in grösserem Umfang als Deutschland auf Soldaten der Kolonialvölker zurückgreifen – in beiden grossen Kriegen wurden ca. 40% aller Soldaten von diesen gestellt.
Dasselbe gilt übrigens für die USA, in denen Schwarze keinerlei Rechte besassen – ausser dem im Krieg für’s Vaterland in vorderster Front zu verrecken -pardon- zu “fallen”…

Von Serbien redet nun niemand mehr…. alles nur, weil österreichische Beamte nicht an einer Untersuchung in Serbien beteilgt werden sollten ?????

Man muss sich vergegenwärtigen, dass zu diesem Zeitpunkt noch 50% der Weltbevölkerung in Kolonien der entwickelten Länder leben. Erst um 1880 hatte in Afrika, das bis dahin ein Erdteil fernab der Weltgeschichte weitgehend unerforscht war, ein Wettlauf um Kolonialgebiete der Großmächte begonnen.

Dass also letztendlich auch England, Frankreich, Rußland und alle anderen mit den USA “Verbündeten” in Europa nicht kriegspolitisch, aber doch wirtschaftlich ebenfalls vernichtet werden sollten, haben die Engländer, Franzosen, Russen und alle anderen mit den USA verbündeten Europäer nicht begriffen. Sie kannten (und viele kennen – das zeigt auch die heutige EU-Politik deutlich) den US-FED-Plan nicht oder sie sind gezwungen, ihn zu ignorieren !

Neutrale Historiker und Völkerrechtler stellten 1927 fest:

Was für Gründe und Anlässe es auch waren, es bleibt die Tatsache, daß die alliierten Mächte sich um den Staat geschart haben, der Ausgangspunkt eines internationalen Verbrechens geworden ist, und dass sie das Verbrechen gegen Aufklärung und Strafe deckten, und dass sie Front gegen den Staat (Österreich) gemacht haben, der Opfer dieses Verbrechens geworden war.

Insgesamt war keiner der Blöcke auf einen langen Krieg eingestellt, beispielsweise war Winterbekleidung für die Soldaten nicht vorgesehen. Die Führungen gingen von einem kurzen Krieg aus, der noch 1914 erfolgreich beendet werden könne.

Im Gegensatz zu den Heeren in Frankreich und Deutschland war die britische Armee bis dahin keine Massenarmee und es existierte auch keine Wehrpflicht.

Es gab lediglich neun reguläre Divisionen. Die britischen Regimenter wurden in einem Rotationssystem in der Heimat oder in den Kolonien eingesetzt. Die Hauptteilstreitkraft war bis dahin die Royal Navy.

Zu Beginn gab es in den Köpfen der Menschen klare Vorstellungen wie dieser Krieg ablaufen würde, nämlich so wie die Auseinandersetzung zwischen Frankreich und Deutschland 1870/71.

Man würde sich sammeln, ein paar Wochen Krieg führen und glücklich wieder heimfahren. Ein paar Soldaten würden ihr Leben fürs Vaterland geben und alle Übrigen wären Helden der Nation.

“Weihnachten sind wir wieder zu Hause!” behauptete eine Pariser Zeitung.

“Zwei Monate höchstens … Kein Industriestaat kann es sich erlauben, seine Wirtschaft durch einen langen Krieg ruinieren zu lassen!” tönten deutsche Stimmen. Tatsächlich schienen die ersten Wochen des Kriegs dies zu bestätigen

Der Kriegsbeginn verlief ungünstig für Frankreich, da das  weit entfernte Russland viel Zeit für die Mobilisierung benötigte und Deutschland sich dazu entschloss, mit aller Kraft zunächst gegen den westlichen Nachbarn Frankreich vorzugehen.

Nach den ersten Niederlagen in den Ardennen gelang es den französischen Truppen letztlich an der Marne, den Vormarsch der deutschen Truppen auf Paris zu stoppen.

Inzwischen war die russische Armee, die in der Schlacht bei Tannenberg bereits geschlagen worden war, in die aktive Phase des Krieges eingetreten und Deutschland zog einen Teil der Truppen nach Osten ab und Weihnachten 1914 war vorbei.

Die Lage war trotz einiger verheerender Niederlagen Österreich-Ungarns für die “Mittelmächte” eher positiv, der Krieg spielte sich ausserhalb ihrer Grenzen in den Ländern Ihrer Feinde ab.

Die einsetzende britische Seeblockade machte in der Heimat die Importabhängigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich.

Zudem hatte Grossbritannien gleich zu Kriegbeginn sämtliche deutschen Überseekabel durchtrennt. Dies hatte zur Folge, dass nunmehr deutsche Nachrichten nur noch über die neu entwicklete DRAHTLOSE TELEGRAFIE übermittelt werden konnten, was die Abhörmöglichkeiten der USA und ihrer Alliierten verbesserte.

Dazu muss folgendes -spekulativ- ergänzt werden. Es findet sich die Meldung, dass die geheimen Empfangsgeräte der Wall-Street-Banker für diese Technik ausgerechnet in New York auf einem Gebäude der Zeugen Jehovas installiert waren. 
Das führt zu einer -von mir völlig ungeklärten- möglichen Verbindung des Rothschild-Syndikats zu diesen “Zeugen”.  Dass hier etwas “im Argen” liegt, von dem auch niemand weiss: Aufgefallen war mir dies erstmals im Zusammenhang mit dem durch Medien seltsam “hochgepuschten” Xavier Naidoo, von dem es manchmal heisst, er sei Zeuge Jehovas, der sich selbst aber als Sohn Zions bezeichnet und der für mich merkwürdigen Tatsache, dass selbst in Wikipedia verheimlicht wird, dass dessen Bruder Weltchef von Greenpeace ist. (erstaunlich – ein so erfolgreiches Brüderpaar, das sich gegenseitig ignoriert und auch von Wikipedia negiert wird ?)

Angesichts der nicht mehr absehbaren Dauer des Krieges wuchs die Gefahr, den Alliierten mangels ausreichenden Nachschubs an Munition und Waffen zu unterliegen. Schon ab August 1914 gab es daher Bemühungen, wichtige Produkte und deren Rohstoffe zentral zu bewirtschaften. Die Wirtschaftssteuerung wurde in den folgenden Monaten kontinuierlich ausgeweitet, unter anderem auch auf die Nahrungsmittelversorgung. So gab es ab Januar 1915 die erste Brotrationierung in Berlin, im Juni dann im ganzen Reich.

• Anfang 1915 begann Deutschland gegen die englische Seeblockade mit einem “uneingeschränkten U-Boot-Krieg” zu antworten.

Die USA waren zu Kriegsbeginn in einer unklaren Position.
Einerseits lebten unter den 92 Millionen Bürgern in Amerika unzählige Emigranten aus den verschiedenen europäischen Staaten (darunter immerhin 8 Millionen deutscher Herkunft und bei einer Abstimmung über die Landessprache der USA wurde die englische nur mit knapper Mehrheit vor der deutschen “auserwählt”), andererseits sprach die kulturelle Nähe zu Großbritannien für einen Kriegseintritt gegen Deutschland.

Um die Situation nicht zu verschärfen, rief der amerikanische Präsident Woodrow Wilson seine Landsleute, die keinerlei Interesse hatten, sich an diesen “Umtrieben” in der Alten Welt zu beteiligen, auch offiziell zu strikter Neutralität auf. Seine Handlungen verrieten jedoch die tatsächliche Planung:

US-Außenminister William Bryan forderte am 22. Februar 1915 einerseits die Engländer auf, die Hungerblockade gegen Deutschland aufzuheben und andererseits Deutschland, den U-Boot-Krieg einzustellen. Deutschland nahm den Vorschlag an, England lehnte ab. Als Bryan dem Präsidenten gegnüber Einspruch gegen die Einseitigkeit seiner Politik erhob und ihm vorhielt, seine Politik sei ein Bruch der von den USA allen kriegfühenden Staaten zugesagten Friedens- und Neutralitätspolitik, veranlaßte Wilson ihn zum Rücktritt, der am 9. Juni 1915 erfolgte. .…

Der deutschen U-Boot-Flotte gelingt es, den Nachschub der Engländer, vor allem auch die Waffenlieferungen aus den USA stark einzuschränken, was zudem zu erheblichen Versorgungsproblemen auf der Insel führt.

• Am 7.Mai versenkt ein deutsches U-Boot die als US-Passagierdampfer getarnte LUSITANIA, die tatsächlich AUCH mit Waffen und Munition für die Alliierten vollgepackt war. Danach beginnt die Rothschild-gesteuerte US-Presse nach und nach die Stimmung gegen Deutschland anzuheizen.
Daraufhin schränkte das deutsche Reich den U-Boot-Krieg im Herbst 1915 stark ein, um nicht einen Kriegeintritt der USA zu provozieren.

Vom ersten Tag der Kriegshandlungen an hatten die »neutralen« nun FED-regierten USA jedoch massiv die “Ententemächte” mit Waffenlieferungen unterstützt. 
Die “Kredite” hierfür wurden -natürlich- von Rothschild London und Rothschild Paris via FED organisiert, denn die FED verfügte nun über uneingeschränkte Geldmittel.

In den ersten eineinhalb Jahren hatten die Lieferungen an Kriegsgütern der USA allein an England einen Wert von 2,3 Milliarden Dollar. Um welche Größenordnung es sich hierbei handelt, ergibt der Vergleich mit den jährlichen Rüstungsausgaben Englands vor dem  Krieg: es waren im Durchschnitt der Jahre 1907 bis 1914 jährlich 340 Millionen Dollar. Die amerikanische Kriegshilfe betrug also am Anfang jährlich das Fünffache des englischen Rüstungsetats und steigerte sich auf das Zehnfache in den letzten Kriegsjahren.

„Die USA wurden in den ersten 32 Monaten amerikanischer Neutralität eine Zweigniederlassung der englischen Rüstungsindustrie.”

Update: Für viele amerikanische Investoren brachte der Krieg einen wahren Geldsegen auf Grund der massiven Einkäufe der Alliierten in Amerika. Zwar sanken durch den Krieg die Außenhandelseinkünfte, gleichzeitig sorgte aber die Kapitalnachfrage der Kriegsstaaten und deren Bedarf an amerikanischen Waffen für ein neuen Boom in der US-Wirtschaft. Nach Aussagen der Wallstreet-Legende Jesse Livermoore handelte es sich dabei “um die sich am deutlichsten abzeichnende Hausse aller Zeiten … Es konnte kein Zweifel daran bestehen, dass Amerika aufgrund der massiven Einkäufe der Alliierten das wohlhabendste Land der Erde werden würde. Bei uns gab es all die Dinge zu kaufen, die niemand anderer sonst im Angebot hatte. Das Geld der ganzen Welt floss in Strömen in dieses Land. 
Eine Inflation war unvermeidlich – und das bedeutete natürlich einen allgemeinen Preis- und Kursanstieg”

Im Herbst 1914 hatten amerikanische Bürger den Präsidenten Wilson aufgefordert, ein Waffenembargo zu verhängen und den Export von Kriegsartikeln nach Europa zu verbieten. 
Wilson lehnte am 14. Oktober 1914 ein solches Verbot ab, denn

»Privatleute müßten ungehindert Sprengstoffe und Waffengerät versenden können, soviel und wohin sie wollen«. ….

Im 26.April 1915 schliessen die Allierten in London ein Geheimabkommen mit dem bis dahin neutralen Italien, das dann am 23.Mai Österreich-Ungarn den Krieg erklärt.

Da es weder die Waffentechnik, noch die taktischen und strategischen Voraussetzungen für einen Bewegungskrieg gab, entwickelte sich bald an fast allen Fronten ein zermürbender Stellungskrieg. Auf den Schlachtfeldern vor Verdun, an der Somme, in Flandern, den Karpaten und am Isonzo fielen auf beiden Seiten Millionen Soldaten, ohne dass sich die militärischen Lage kriegsentscheidend änderte.

Allein die beiden Schlachten von Verdun und an der Somme kosteten 
1 695 000 Soldaten das Leben, eine schreckliche Bilanz des Todes:

• Verdun : 360.000 Franzosen und 335.000 Deutsche
• Somme: 200.000 Franzosen , 400.000 Briten und 400.000 Deutsche

1916 wagten die Deutschen eine Offensive. Sie wählten das Gebiet um Verdun für einen gezielten Angriff, den Frankreich mit sehr hohen Verlusten abwehren konnte.Im Mai 1916 wurde das Kriegsernährungsamt gegründet, doch auch dieses konnte der vor allem durch den “Kohlrübenwinter 1916/17” symbolisierten tiefgreifenden Versorgungskrise wenig entgegensetzen.

Der Mangel an landwirtschaftlichen Arbeitskräften, Kunstdünger, Transportkapazitäten und Zugtieren drückte die Ernteerträge. In der Folge sank beispielsweise die Kartoffelproduktion von 52 Millionen Tonnen (1913) auf 29 Millionen Tonnen (1918), die Getreideernte verringerte sich von 27,1 Millionen Tonnen (1914) auf 17,3 Millionen Tonnen (1918). Vor allem in den Städten waren die Menschen vom Hunger betroffen – allein in Deutschland starben zwischen 1914 und 1918 über 750.000 Menschen an den Folgen von Hunger und Unterernährung.

Ende 1915 hat sich das Blatt eher weiter zugunsten der Mittelmächte verschoben:

• Deutsche U-Boote schwächen den Nachschub der Alliierten, alle Fronten liegen ausserhalb der Grenzen von Deutschland bzw. Österreich-Ungarn. An der Ostfront agiert Russland eher “lustlos”, Serbien ist miliärisch nicht mehr existent. Allerdings hat Deutschland bereits nahezu alle seine Kolonien und Auslandsbesitzungen verloren.

• Der seit Monaten anhaltende Stellungskrieg in Frankreich und Italien veranlasst mehr und mehr Politiker – wie auch die Bevölkerung- über ein Ende dieses von Anfang an sinnlosen Krieges (aber welcher Krieg ist schon sinnvoll, wenn man nicht auf der Seite der Profiteure an der Seitenlinie steht ?) nachzudenken….

Doch die Bankiers um Rothschild konnten zufrieden sein:

Nach einer kurzen Baisse an den Börsen in New York zu Beginn des Krieges ging es unaufhörlich aufwärts und die vorher unter Überkapazität leidende (Kriegs-)”Wirtschaft” produzierte auf Hochtouren.

Kurz nachdem der erste Schock über den Kriegsausbruch in Europa und die Schließung der NYSE überwunden worden war, fanden sich vor der NYSE regelmäßig einige Händler und Spekulanten zusammen, die ihre Wertpapiere auf dem Schwarzmarkt handelten. Dennoch dauerte es noch bis zum Jahresende, ehe die amerikanische Börse offiziell zur Normalität zurückkehrte. Erst nach viereinhalb Monaten, am 15. Dezember 1914, konnten wieder Aktien -zunächst noch unter Beachtung vorgesetzter Minimum-Preise – am “Big Board” in New York gehandelt werden.

Die europäischen Börsen blieben dagegen weiter geschlossen.

Das Goldene Zeitalter des Rothschild-Kapitalismus, das Goldene Zeitalter der USA hatte begonnen.

• Max Warburg hatte die deutschen Kriegskredite “besorgt”,

• ebenso waren das vorher schon leidende Frankreich und das “untergehende” Empire durch gigantische Kriegskredite verschuldet worden.

• Sicherheiten hatten diese Nationen genügend: Das GOLD ihrer Nationalbanken…..

Aber all das war nur ein armseliges Festmahl. Hätten die Alliierten verloren, dann wären den amerikanischen Investoren Riesenverluste entstanden und Morgan wäre abgestürzt.  Wenn man die USA in den Krieg hineinbringen könnte, das würde den finanziellen „Windfall“ erheblich ausweiten, nur war die amerikanische Öffentlichkeit mit 10:1 gegen eine Kriegsbeteiligung.

• Und auch die Börsen-Hausse musste irgendwann ein Ende haben.

• Gerüchte über ein Botschaft des US-Präsidenten Wilson, die Europa den Frieden bringen sollte, sorgten für einen kräftigen Kursrutsch an der Börse.

• Die Anleger befürchteten, die Kriegshausse würde durch diesen Vorschlag ihre Grundlage verlieren – 
Frieden ist -natürlich- ein Baisse-Grund!

Im Herbst 1916 hatte Woodrow Wilson seinen Wahlkampf mit dem Versprechen gewonnen, die USA aus dem Krieg herauszuhalten. 
Gegenüber Grossbritannien hatte er jedoch seine schon seit 1915 bestehende Bereitschaft erneuert, von der indirekten zu einer direkten Kriegsbeteiligung der USA überzugehen. Die Engländer rechneten daher seit Dezember 1916 fest mit dem Kriegseintritt der USA. 

Darüber mehr in: Der Schlüssel: Die verborgene Weltdiktatur des Rothschild-Imperiums -3-

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Quelle: lupo cattivo

Literatur zum Thema:

von Ursula Pidun

In Deutschland wird der sogenannte Niedriglohnsektor auf dem Arbeitsmarkt seit Jahren kontinuierlich ausgebaut. Die dahinterstehende Philosophie beruft sich auf ein vermeintlich unverzichtbares Instrument zur Gegensteuerung der seit Mitte der 1990er Jahre drastisch steigenden Arbeitslosigkeit. Wettbewerbsfähigkeit in einer von Globalisierungsfaktoren geprägten Welt sei anderes nicht zu bewältigen, tönen seither unsere Volksvertreter. Und viele etablierte Medien stimmen ein in ein Klagelied, auf dessen Tonleiter die Lobbyisten aus Wirtschaft und Arbeitgeberverbänden rauf- und runterrutschen. Schon seit den 1980er Jahren suchen sie verzweifelt nach Wegen, sich von zunehmenden Einkommenszuwächsen und lästigen Mitbestimmungsrechten der abhängig Beschäftigten so weit es nur irgend geht zu befreien.

Mit Niedriglöhnen die Zukunft meistern?
Mit Hinweisen auf die Ausweitung der EU, Produktionsmöglichkeiten in anderen Ländern zu unvorstellbar günstigen Lohnkosten und der Nutzung der Informationstechnologie überzeugte die Wirtschaftslobby schließlich unsere politische Landschaft. Ob hinter geschlossenen Türen noch andere Köder ausgelegt wurden, um der “Sache” Nachdruck zu verleihen, entzieht sich unserer Kenntnis. Doch gelangten unsere Volksvertreter relativ kopf- und hilflos und nach wenig reiflicher Überlegung zu der äußerst fragwürdigen Überzeugung, unsere Volkswirtschaft sei solchen Herausforderungen nur mit einer gigantischen Liberalisierung des Arbeitsmarktes gewachsen, Einer, der sich besonders berufen fühlte, dieser Entwicklung einen kräftigen Schub zu verleihen, war Gerhard Schröder (SPD). Der damalige Bundeskanzler erteilte seinem langjährigen Freund und politischen Wegbegleiter Peter Hartz – ehemaliger Manager, Personalvorstand und Mitglied der Volkswagen AG – den lukrativen Auftrag, die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik zu entwickeln. Gesagt, getan. Am 16.08.2002 präsentierte Hartz der Öffentlichkeit das atemberaubende Verwaltungsmonster mit den Worten “Heute ist ein guter Tag für die Arbeitslosen“.

Wettlauf der Einkommensarmut perfektioniert
Wie “gut” dieser Tag für Arbeitslose tatsächlich war, erfahren seither Millionen anständige Mitbürger, die einen Job suchen und in den Würgegriff dieser fesselnden Sozialkrake geraten. Mittels Fremdbestimmungsprogramm werden heute nicht nur geschätzte acht Millionen Betroffene bis in die Tiefen der Privatsphäre kontrolliert und verwaltet. Vielmehr wird ihnen – wie auch schon die OECD bemängelt – anständig bezahlte Arbeit zu Gunsten prekärer Arbeitsverhältnisse im Dumpinglohnbereich oder entwertet als “Ein-Euro-Jobber” ohne ordentlichen Arbeitsvertrag bewusst vorenthalten.

Mit weiteren Maßnahmen zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes, wie etwa dem Ende der Alterteilszeit, aufgeweichten Kündigungsschutzmaßnahmen, einem stark ausgebauten Minijobsektor und einem noch immer erschreckend kurzen Anspruchszeitraum auf Arbeitslosengeld (ALG I) wurde der Wettlauf in die Einkommensarmut schließlich perfektioniert. Auf den prekären Sprung von ALG I in ALG II muss immer wieder hingewiesen werden. Denn im freien Fall Richtung Hartz IV muss zunächst das Vermögen des Betroffenen bis auf einen Schonbetrag aufgelöst werden, bevor es diese Leistung gibt. Dieses Enteigungsprozedere ist nicht allen immer auch in aller Konsequenz bewusst. Die Journalistin Maike Rademaker (Financial Times Deutschland) beispielsweise wunderte sich in der Sendung “Presseclub” auf Phoenix vom 31. Januar 2010 doch tatsächlich darüber, dass es noch nicht zu einer direkten Zusammenlegung von ALG I und II zu einem Gesamt-ALG II gekommen ist. Das könnte den Schluss zulassen, dass die als Expertin geladene Redakteurin entweder die Gesetze mit ihren Finessen nicht wirklich kennt oder ein extrem radikales Verhältnis zur Arbeitsmarktpolitik unterhält.

Inzwischen hat der Niedriglohnsektor jedenfalls Dimensionen erreicht, die alle Vorstellungen sprengen. Deutschland, einstmals über alle Grenzen hinaus Vorbild für die Funktionsfähigkeit einer sozialen Marktwirtschaft, verfügt inzwischen über den zweitgrößten Niedriglohnsektor nach den USA. Zudem zählt Deutschland zu den wenigen Ländern in der EU, die keinen Mindestlohn festlegen. Mit folgenschweren Entwicklungen, denn die Sozialkassen stehen vor dem Kollaps und die Altersarmut wird in absehbarer Zeit explodieren.

“Operation Niedriglohnsektor”
Die Förderung von Armutseinkommen war und ist in Deutschland politisch gewollt, auch wenn sich das vernunftbegabte Mitbürger kaum vorstellen können und fast alle Politiker dies keinesfalls so offen aussprechen. Altkanzler Schröder hingehen traute sich und verkündete bewusst und stolz schon im Jahre 2005 innerhalb einer Rede vor dem Word Economic Forum in Davos:

“Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt”.

Bis heute mühen sich Volksvertreter in Sachen Niedriglohnsektor um Legitimation und präsentieren Argumentationsketten, deren inhaltlicher Wert nur Kopfschütteln verursachen kann. Wer sich die Bilanz der “Operation Niedriglohnsektor” ansieht, muss zwangsläufig zu dem Schluss kommen, dass hier volkswirtschaftliche Schieflagen mit möglicherweise irreparablen Schäden entstanden sind. Und zwar als Resultat eines verantwortungslosen politischen Handeln. Neben den folgenschweren Auswirkungen bergen solche Zustände gesellschaftlichen Sprengstoff und entwerten menschliche Arbeit in völlig unangemessener Weise. Neutrale Rahmenbedingungen, die auch die Belange der Arbeitnehmer berücksichtigen und ein Auskommen unter fairen und angemessenen Bedingungen ermöglichen – darauf haben die Bürger ein Anrecht. Die Politik steht diesbezüglich sozusagen in einer Bringschuld. Hilfreich wäre im Zweifel auch ein zusätzlicher Blick in ein Abkommen, das unter dem Namen Europäische Sozialcharta bereits im Jahre 1961 für Klarheit sorgte und auch von den Deutschen unterzeichnet wurde. Dort heißt es in Teil I unter anderem:

Jedermann muss die Möglichkeit haben, seinen Lebensunterhalt durch eine frei
übernommene Tätigkeit zu verdienen.

• 1. Alle Arbeitnehmer haben das Recht auf gerechte Arbeitsbedingungen.

• 2. Alle Arbeitnehmer haben das Recht auf sichere und gesunde Arbeitsbedingungen.

• 3. Alle Arbeitnehmer haben das Recht auf ein gerechtes Arbeitsentgelt, das ihnen und ihren Familien einen angemessenen Lebensstandard sichert.

Aufgebaut auf einer Lüge
Doch auch jenseits unterzeichneter Abkommen, die für die deutschen Volksvertreter wohl nicht das Papier wert sind, auf dem die Unterschrift geleistet wurde, beweisen unzählige Fakten den Irrweg, auf dem sich viele Politiker befinden. Volkswirtschaften anderer Länder, wie etwa in Skandinavien, die Politiker gerne als Beispiel und Vorbild heranziehen, sind bisher keinesfalls zusammengebrochen. Und dies, obwohl sie über beachtliche Mindestlöhne verfügen und Mindestrenten existieren, deren unterste Grenze bei 900 Euro liegt. Den älteren Mitbürgern wird damit ein Mindestmaß an Respekt für die Lebensleistung gezollt.

Es funktioniert also und zwar trotz Globalisierung, die nach Ansicht deutscher Volksvertreter angeblich nur beherrschar wird, wenn ein Großteil der Arbeitnehmer zu unanständig niedrigen Löhnen arbeitet. Und auch das Todschlagargument, Menschen im Niedriglohnbereich seien ungebildet und daher selbst schuld, greift nicht. Abgesehen davon dass solche Äußerungen ethisch bedenkliche Züge tragen, verfügen weit mehr als 50 Prozent der Betroffenen Arbeitnehmer über ordentliche Ausbildungen. Auch die Mär von der Wettbewerbsfähigkeit, die nur durch den Einsatz von extrem unterbezahlten Mitarbeitern zu halten sei, zählt zu den Fabeln aus Tausendundeiner Nacht. Schon viel zu lange folgen wir dieser teilweise völlig unsinnigen betriebswirtschaftlichen These, was zuletzt dazu führt, dass ein hoher Qualitätsmaßstab nicht mehr eingehalten wird. Zurecht war “made in germany” einmal ein Garant für Qualität, die Wettbewerbsfähigkeit überhaupt erst bieten, konnte. Eine Lektion hinsichtlich dieser unfehlbaren Regeln des Marktes erhält derzeit auch der japanische Autohersteller Toyota und zahlt eine bittere Zeche.

Arbeit anders definieren
Die Politik hat seit Ende der 1990er Jahre viel Kraft und Zeit investiert und ist oft einer sehr zweifelhaften Ideologie hinsichtlich der Installation dieses massiven Niedriglohnsektors gefolgt. In der Folge blieb ein hohes Maß an Akzeptanz bei der Bevölkerung auf der Strecke. Doch Fehler müssen zum Wohle der Menschen eingestanden und Herausforderungen angenommen werden, um eine Gesellschaft überhaupt in eine lebenswerte Moderne führen zu können. Wirtschaft ist für die Menschen da, nicht umgekehrt. Arbeit muss sich für jedermann lohnen, Leistung anerkannt und in weiten Teilen neu definiert werden. Nicht nur Renditen zählen, sondern vor allem auch die Lebensverhältnisse der Bürger in diesem Land.

Auch die Wertigkeit der einzelnen Tätigkeiten gehört auf den Prüfstand. Bisher stellt niemand Fragen, warum viele wichtige und unverzichtbare Tätigkeiten so gering bewertet werden, während andere das bis zu Dreihundertfache erzielen, obwohl die Leistung niemals auch nur annähernd eine gleichwertige Produktivität erzielen kann. Wer seine Lebenszeit zur Verfügung stellt, muss einen angemessen Gegenwert erhalten und ein Leben oberhalb des Existenzminimums führen können. Die Tatsache, dass Teile der Wirtschaft Menschen möglicherweise ausbeuten und hinsichtlich einer steuerfinanzierten Aufstockerei von Löhnen das Solidarsystem gezielt zur Gewinnmaximierung nutzen, sollte gesellschaftliche Ächtung erfahren. Wer das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft zerstört und zum Steigbügelhalter für immer inakzeptablere Löhne wird, hat das Allgemeinwohl aus den Augen verloren. Das sollten alle Befürworter des Niedriglohns bedenken. Denn sie sind es, die am Ende für die Zerstörung der Grundlagen unserer Gesellschaft die Verantwortung tragen.

Kommentierung zu diesem Thema ist hier möglich!

Verweise:

• Arbeitsmarkt Deutschland: Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt

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Quelle: SPRREERAUSCHEN.net

[ad#100 schlechte Verkaeufer]

von Albrecht Müller

Wenn die Befürworter der Hartz-Gesetze und dabei insbesondere die mitverantwortlichen Sozialdemokraten diese zerstörerischen Reformen verteidigen, dann verweisen sie routinemäßig auf das angeblich notwendige Ziel der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung. Ziel war jedoch etwas ganz anderes. Ein Freund der NDS hat dies in einer Analyse niedergeschrieben, die einen guten Überblick verschafft.

Vorweg zwei Bemerkungen zum Text des NachDenkSeiten-Freundes:

Erstens: Unser Autor zitiert aus der Rede des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder vor dem Word Economic Forum in Davos vom 28.1.2005. In dieser Rede nennt Schröder das Ziel seiner Agenda: den Aufbau eines Niedriglohnsektors. Er sagt auch sonst noch einiges, was im Rückblick die Rolle dieses Bundeskanzlers und auch die abgeklatschte Dürftigkeit seiner Argumente sichtbar macht. Er beruft sich auf die gängigen Glaubensmuster, wonach Globalisierung und demographische Wandel uns zu seinen Reformen quasi gezwungen hätten. Und Schröder bekennt sich eindeutig zur Teilprivatisierung der Altersvorsorge und der Gesundheitsvorsorge. Was daraus geworden ist, haben wir am Fall der Riester-Rente vielfältig beschrieben und erleben wir beim Thema Krankenkassenbeiträge.

Zweitens: Gegen Ende des Textes wird sichtbar, dass unser Autor große Hoffnungen in das kommende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV setzt. Wolfgang Lieb und ich sind da sehr viel skeptischer. Am 9. Februar, dem Tag der Urteilsverkündung, könnte sich die Tendenz des Verfassungsgerichtspräsidenten Papier durchsetzen. Er betreibt – nach meiner Erinnerung mindestens seit Februar 2003 – eine Lockerung der Verbindlichkeit des Sozialstaatsversprechens.
Wir wollen in dieser Sache keinesfalls Recht behalten.

Hier der Text des Freundes der NachDenkSeiten:

Warum wurde der Arbeitsmarkt in D. mit den Hartzreformen (Hartz I-IV) und den jetzigen Rahmenbedingungen der Leiharbeit liberalisiert?

Ging es dem Gesetzgeber bei der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe darum, das Sozialhilfeempfänger durch die BA besser vermittelt werden sollten?

Nein, das Ziel der Einführung von Hartz I-IV und der jetzigen Rahmenbedingungen der Leiharbeit ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU!

Unser Alt-Bundeskanzler Schröder bestätigt das am 28. Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos [PDF - 23.1 KB]:

…Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. ….

Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt. Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden. Und wir sind sicher, dass das veränderte System am Arbeitsmarkt erfolgreich sein wird. …

Warum soll es in D. den größten Niedriglohnsektor in der EU geben?

Da D. die größte Volkswirtschaft in der EU ist, wird damit nach meiner Auffassung die Lissabon-Strategie (EU soll weltweit der beste Wirtschaftsstandort sein) über das Schröder-Blair-Papier und die Agenda 2010 umgesetzt.

D. ist damit nach meiner Auffassung ein Testgelände für diese Art der Arbeitsmarktliberalisierung in ganz Europa.

Wie kann man Menschen dazu drängen in einem Niedriglohnsektor zu arbeiten?

Indem man Menschen so wenig Geld lässt, das sie davon zwar überleben, aber nicht leben können. Herr Müntefering sagte dazu: “Wer nicht arbeitet, muss auch nicht essen.” oder so ähnlich.

Dazu haben SPD, Grüne, Union und FDP zum 01.01.2005 das SGB II eingeführt, womit die alte Arbeitslosenhilfe auf das Sozialhilfeniveau vom 01.07.2003 gekürzt wurde.

Zitat aus dem SGBII-Gesetzentwurf vom 25.07.2003 (Seite 23 des Dokumentes) zum

§ 20, Abs. 2 SGB II:

(2) Die monatliche Regelleistung beträgt für Personen, die alleinstehend oder alleinerziehend sind, in den alten Bundesländern einschließlich Berlin (Ost) 297 Euro, in den neuen Bundesländern 285 Euro.

Zitat aus der Begründung zum SGBII-Gesetzentwurf vom 25.07.2003 (§ 20, Abs. 2 SGB II, Seite 33, B. Besonderer Teil):

Die monatliche Regelleistung zur Sicherung des laufenden Lebensunterhalts orientiert sich hinsichtlich ihrer Höhe an dem jeweils maximalen monatlichen Regelsatz (hier: Stand 1. Juli 2003), der im Rahmen der Sozialhilfe für die alten Bundesländer einschließlich Berlin (Ost) bzw. in den neuen Bundesländern gezahlt wird…

In SGBII-Gesetzentwurf vom 13.08.2003 wurden dazu noch die durchschnittlichen einmaligen Leistungen hinzugerechnet, die offensichtlich im Gesetzentwurf vom 25.07.2003 nicht eingerechnet wurden:

285 Euro/Monat + 46 Euro/Monat = 331 Euro/Monat (Ost)

297 Euro/Monat + 48 Euro/Monat = 345 Euro/Monat (West)

Zitat aus dem vom Bundeskabinett beschlossener Gesetzentwurf vom 13.08.2003 (Seite 25 des Dokumentes) zum § 20 Abs. 2 SGB II:

(2) Die monatliche Regelleistung beträgt für Personen, die allein stehend oder allein erziehend sind, in den alten Bundesländern einschließlich Berlin (Ost) 345 Euro, in den neuen Bundesländern 331 Euro.

Diese pauschalierten einmaligen Leistungen, die ehemalige Sozialhilfeempfänger damals auf Antrag bekommen haben, sind für einmalige Ausgaben gedacht (z.B. für einen kaputten Kühlschrank) und sollen von den Arbeitslosen monatlich angespart werden, was natürlich auf Grund der geringen Leistungen nicht möglich ist. Ist ein Kühlschrank kaputt, bekommen Arbeitslose dafür heute keinen einzigen Cent und müssen sehen, wie sie damit klar kommen.

Zur Schaffung des größten Niedriglohnsektors in der EU wurde das SGB II als Kombilohn-Modell konzipiert (§§ 10, 11 und 30 SGB II), wobei die Zumutbarkeit im § 10 SGB II allein auf sittenwidrige Löhne gesenkt wurde (sprich Löhne die unterhalb von mehr als 30 % unter Tariflöhnen von z.B. 4,82 Euro/Std. liegen). Bruttolöhne von unter 6 oder 5 Euro/Std. wurden damit als “zumutbar” deklariert, obwohl davon niemand allein leben kann, was politisch auch nicht gewollt war und ist!

Im Politiker-Jargon heißt das “Mindesteinkommen”, sprich ein Armutslohn (trotz Vollzeittätigkeit) und steuerfinanzierte ergänzende Sozialleistungen zur Gewinnmaximierung von Unternehmen!

Zitat der TAZ vom 19.12.2003 unter dem Titel: “Regierung verteidigt Lohndumping”:

…Das Wirtschaftsministerium wiederum versteht die Kritik nicht: Die Debatte rund um die Zumutbarkeit sei “völlig überzogen”. Eigentlich würde sich kaum etwas ändern; die geltende Zumutbarkeitsregelung sei schon “sehr scharf”. Bereits jetzt seien Arbeitslose nach sechs Monaten verpflichtet, Jobs anzunehmen, die nicht mehr einbringen als Arbeitslosengeld oder -hilfe.

In konkreten Zahlen: Das Arbeitslosengeld liegt durchschnittlich bei 767 Euro, die

Arbeitslosenhilfe bei 510 Euro monatlich. Also hat das Wirtschaftsministerium errechnet, dass sich Empfänger von Arbeitslosenhilfe nicht beklagen sollten, wenn sie künftig für 5 Euro pro Stunde schuften. “Dann haben sie 800 Euro bei einem Vollzeitjob!”, hieß es gestern triumphierend…

Quelle: TAZ

Eigentlich sollte auch das SGB II das unterste soziale Netz in D. sein, mit dem ein leben in Würde möglich sein sollte (Art.1 GG), jedoch kann auf Grund des § 31 SGB II dieses (heruntergerechnete) Existenzminimum noch bis zu 100 % gekürzt werden (§ 31 Abs. 5 SGB II), wenn Menschen nicht dazu bereit sind, trotz Vollzeittätigkeit in Armut zu leben (mit späterer Altersarmut) und sich dann noch den Behörden bei Terminen Vorhaltungen anhören zu müssen, warum sie denn nicht mehr Lohn bekommen, um unabhängig von Sozialleistungen zu leben!

Für diese ca. 1,3 Mio. sogenannten “Aufstocker” zahlen Steuerzahler 8-9 Mrd. Euro/a an indirekten Subventionen für höhere Unternehmensgewinne!

Die SPD hat mit dieser neoliberalen Politik seit 1998 die Hälfte aller Mitglieder und 10 Mio. Wähler verloren, was nach meiner Auffassung auch berechtigt ist, denn ohne die Zustimmung der SPD, Grünen und Gewerkschaften hätte es diese neoliberale Politik in D. nie gegeben.

Zum Glück gibt jedoch am 09.02.2010 das Urteil des BVerfG zu Hartz IV, in dem das BVerfG erstmalig in unserer Geschichte das bisher schwammige Sozialstaatsgebot (Art. 20 GG) i.V.m. der Menschenwürde (Art.1 GG) inhaltlich definieren wird.

Die Richter des BVerfG werden damit erstmalig ein “Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums” bestimmen, das dann eigentlich nicht mehr durch Regierungen gekürzt werden kann, da es ansonsten verfassungswidrig wäre.
Quelle: Spiegel Online

Was hat dieses Urteil des BVerfG mit dem Niedriglohnsektor in D. zu tun?

Bisher wurde das Sozialhilfeniveau so berechnet:

Unterste 20 % der Einkommen – Lohnabstandsgebot = Sozialhilfeniveau, was jedoch schon heute mit Löhnen von unter 6 oder 5 Euro/Std. unterlaufen wird, wie die ca. 1,3 Mio. “Aufstocker” zeigen.

In Zukunft wird es aber dann ein Mindestlohngesetz geben müssen, das sich wie folgt berechnet:

Sozialhilfeniveau nach Vorgabe des Art. 1 und 20 GG (BVerfG) + Lohnabstandsgebot von z.B. 20 % = gesetzlicher Mindestlohn

Kommt dieser gesetzliche Mindestlohn nicht (den die SPD zuletzt am 14.06.2007 im Bundestag abgelehnt hat, obwohl sie vorher Unterschriften dafür gesammelt hat!), dann könnten sich heutige 8-9 Mio. Niedriglohnempfänger die Frage stellen, warum sie denn überhaupt noch arbeiten gehen.

Auf Grund des kommenden Urteils des BVerfG am 09.02.2010 kann die Lissabon-Strategie also nicht mehr aufgehen und Arbeitnehmer müssen damit in Zukunft einen Lohn bekommen, von dem sie ohne ergänzende Sozialleistungen leben können, da ansonsten die Zahlungen für das ALG II ins Unermessliche steigen könnten.

Je näher der Termin 09.02.2010 rückt, umso mehr nimmt die Hetze gegen Arbeitslose wieder zu, wie z.B. BR, Bild und FAZ zeigen.

Das BVerfG wird am 09.02.2010 ein Grundsatzurteil fällen, das alle Bürger in D. betreffen wird und den neoliberalen Politikern, Lobbyisten und Reichen natürlich überhaupt nicht gefallen wird. Bis 90 % der Bevölkerung merkt, das dieses Urteil auch zu ihren Gunsten ist, wird die Hetze auf Arbeitslose nach dem Urteil des BVerfG erst richtig losgehen.

P.S.: Hier noch eine Argumentation für christliche Menschen in Bezug auf einen vernünftigen gesetzlichen Mindestlohn in D.:

In der katholischen Soziallehre und der evangelischen Sozialethik gibt es den bekannten Begriff des gerechten Lohnes, der geeignet sein muss “Sein und den Seinigen materielles, soziales, kulturelles und spirituelles Dasein angemessen zu gestalten” (Zitat aus Gaudium et spes, 67; zum Argument päpstlicher Rat für Gerechtigkeit und Frieden, Kompedium der Soziallehre der Kirche, Freiburg: Herder, 2006, 302).

Dieser christliche Grundsatz gilt offenbar nicht in der deutschen Politik der CDU/CSU, da es bis dato keine nationale Umsetzung des Art.4, Nr.1 europäische Sozialcharta durch ein Mindestlohngesetz gibt (siehe Bericht des Europarates zur Einhaltung des Art.4, Nr.1 europäische Sozialcharta,). Diese Vorgabe der katholischen Soziallehre findet sich nicht nur im Art.4, Nr.1 europäische Sozialcharta, sondern auch in 10 von 16 deutschen Länderverfassungen.

Dazu heißt es auch im nichtrechtskräftigen Urteil des SG Berlin vom 27.02.2006 (S 77 AL 742/05):

Wesentliche Kriterien sind für die Gestaltung von Arbeitsentgelten Art. 1, 2 Abs. 1, 20 Abs. 1 GG sowie Art. 4 Nr. 1 der Europäischen Sozialcharta (EuSC – in der Bundesrepublik in Kraft seit 26. Februar 1965). Nach Art. 4 Nr. 1 EuSC erkennen die Vertragsstaaten das Recht der Arbeitnehmer auf ein Arbeitsentgelt an, welches ausreicht, um diesen und deren Familien einen angemessenen Lebensstandard zu sichern. Die Vorschrift ist einfaches Bundesrecht auf Gesetzes-, nicht auf Verfassungsebene. Sie räumt Bürgern zwar keine subjektiven Rechte ein (BAG Urteil vom 24.03.2004, Az. 5 AZR 303/03), ist allerdings als Auslegungsmaßstab bei Wertentscheidungen, wie denen des § 138 Abs. 1 BGB heranzuziehen…

Quelle: Berlin.de

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Quelle: NachDenkSeiten – Die kritische Website

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