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Europa wird sein Gesicht verändern. Und es wird hässlich sein. In Jahrzehnten haben die nationalen Politiker unsere Zukunft verzockt, abgewirtschaftet, die Volkswirtschaften an den Rand des Ruins oder schon in denselben getrieben, uns von stolzen, freien Kulturnationen zu wehrlosen Spekulationsobjekten bankrottiert. Einige Staaten halten sich noch, wenngleich sie taumeln, andere stolpern schon. Manchmal sind die Regierungen in der Vergangenheit für ihr Scheitern abgewählt worden, manchmal auch nicht. Immer aber mussten sie sich vor ihrem Volk rechtfertigen. Damit soll jetzt Schluß sein. Die EU wird das abschaffen. Demokratie – nicht mehr zeitgemäß.

Van Rompuy, der nicht gewählte, unbekannte Präsident der EU, ist für eine Art Regierung auf Ebene der Staats- und Regierungschefs in der Währungsunion, also eine – ebenfalls nicht gewählte – europäische Regierung. Und wer nicht direkt gewählt ist, läuft auch nicht Gefahr, abgewählt zu werden. Sehr praktisch.

Woher das Geld kommt, mit der dann die Unabhängigkeit dieses EU-Zentralkommitees hergestellt wird, zeichnet sich auch schon ab: EU-Staatsanleihen, also Schulden auf die EU als Gesamtstaat, den es ja gar nicht gibt.  Anders ausgedrückt: die nationalen Politiker haben die Nationalstaaten so derart platt gemacht, so restlos ausgesaugt, daß denen keiner mehr Geld leihen mag. Aber da die Regierungen immer weiter Schulden machen wollen, zonen sie jetzt die Verantwortung einfach hoch, weg vom Bürger, weg von den nationalen Wahlen, hin nach Europa und machen jetzt Schulden auf die EU in ihrer Gesamtheit. Bis der auch keiner mehr Geld leihen mag.

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So gut wie Deutschland kommt niemand aus der Krise, das hat eine neue Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) unter mehr als 10 000 Hartz-IV-Empfängern ergeben. Danach ist knapp 24 Monate nach dem Ausbruch der Finanzkrise inzwischen überraschend beinahe deutschlandweit schon Vollbeschäftigung erreicht. Man habe keinerlei Spuren von spätrömischer Dekadenz finden können, heißt es, denn die meisten Hartz-4-Empfänger könnten aus unterschiedlichsten Gründen nicht arbeiten und müssten es oft auch nicht.

So seien nach der repräsentativen Befragung, schreibt die staatliche Agentur dpa, überhaupt nur etwa 60 Prozent der Arbeitslosengeld-II-Empfänger verpflichtet, sich eine Arbeitsstelle zu suchen. Alle übrigen erziehen Kinder, pflegen Angehörige, bilden sich weiter, nehmen an einer Fördermaßnahme teil oder arbeiten sogar und brauchen trotzdem Arbeitslosengeld II für den Lebensunterhalt.

Insgesamt mehr als die Hälfte der Hartz-IV-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren geht einer sogenannten nützlichen Tätigkeit nach und ist deshalb für den Arbeitsmarkt verloren. Und auch die große Mehrheit des verbliebenen Rests bemühe sich, wenn auch mit geringen Erfolgsaussichten – nur etwas mehr als ein Viertel der Jobsuchenden sei in dem Befragungszeitraum von vier Wochen zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen worden. Nach Ansicht der Experten ist das ein Indiz, dass es nicht an mangelnder Motivation liege, wenn Langzeitarbeitslose ohne Job blieben und auf staatliche Hilfe angewiesen seien, sondern daran, dass mehr als 80 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II keinen Job haben, weil sie keinen ausüben können. Sie verfügten oft nur über geringe Qualifikationen, sind gesundheitlich angeschlagen, müssen regelmäßig ihre Kornnattern kraulen, hätten einen Migrationshintergrund oder seien alleinerziehend.

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Wenn der Bundes-Bürger glaubt er sei informiert, nur weil er die “Tagesschau“ oder “heute“ gesehen hat, so darf er getrost davon ausgehen, nach Strich und Faden belogen worden zu sein, mit Märchen abgefüttert worden zu sein, denn weltweit werden die Medien von 7 Konzernen beherrscht, die bestimmen, was die Menschen glauben sollen.

Für Journalisten gilt: Keine Wahrheit hören, keine Wahrheit sehen und nichts darüber zu sagen. Über RFID steht nchts in den Medien, über Chemtrails schweigen sich die Medien aus, Gendermainstreaming wird mit political correctness verschwiegen, das blöde Merkel schwafelt noch immer von Klimaerwärmung und will sich ins Licht setzen über Besuche bei „grünen“ Technologien, die humanitäre Hilfe der Bundeswehr entpuppt sich als echter Kriegseinsatz – und das blöde Merkel schweigt sich aus über die Finanzspritzen an die Banken – was aus dem Geld geworden ist.
In dem, daß sie selbst die Bürger für blöd hält, zeigt sie ihr wahres Niveau. Das Merkel sollte sofort zurücktreten.

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Es hatte schon einen Grund, warum der Lissabon-Vertrag vor gut einem Jahr so stark kritisiert wurde, das sieht man ja jetzt auch wieder an den derzeitigen Auswirkungen.

So hat das Bundesverfassungsgericht ein umstrittenes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gebilligt, das erstmals direkt ein deutsches Gesetz für „unanwendbar“ erklärte. Karlsruher Richter stellen sich hinter den Europäischen Gerichtshof und halten das Mangold-Urteil des EuGH von 2005 für rechtlich in Ordnung, Zitat:

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Gerhard Wisnewski

Es gibt keinen Abschiedsbrief der Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig? In gewisser Weise doch. Zwar war dieser »Brief« nie als Abschiedsbrief gedacht, aber nach Lage der Dinge handelt es sich dabei um das schriftliche Vermächtnis der auf mysteriöse Weise verstorbenen Jugendrichterin. Die Rede ist von ihrem Buch Das Ende der Geduld – Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter. Das Werk gibt Antworten auf viele Fragen – dummerweise auf solche, die von der Politik nie gestellt wurden. Nicht zuletzt aber auch auf die Frage, ob sich Heisig wirklich umgebracht hat. Gerhard Wisnewski hat das Buch gelesen.

Man kennt Richter als strenge, kalte Sachwalter des Gesetzes, die unerbittlich ihre Urteile sprechen. Den Angeklagten erscheinen sie als Halbgötter in Schwarz, die schnell und mit chirurgischer Präzision ein Urteil verkünden und dann wieder hinter den Türen des Sitzungszimmers verschwinden. Der Richter als Black Box. Richter erscheinen als unnahbare und aseptische Respektspersonen, die über den Dingen stehen und sich die Finger nicht schmutzig machen. Bei Kirsten Heisig war gar die Rede von »Mrs Tough« oder »Richterin Gnadenlos«, weil sie sich darum bemühte, jugendliche Gewalttäter möglichst schnell und – wenn es sein musste – auch hart zu bestrafen.

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Die Abschreibungsmöglichkeiten und Steuerfluchtwege werden nicht angetastet

Bei der angepeilten Einkommenssteuerreform der Bundesregierung ist nicht einmal ansatzweise davon die Rede, die Abschreibungsmöglichkeiten für Hochverdienende und Wohlhabende zu verringern und/oder die Steuerschlupflöcher der Millionäre ins Ausland zu stopfen.

Der Bürgerjournalist war an den Abschreibungsmöglichkeiten der Wohlhabenden interessiert. Er erkundigte sich daher bei einem deutschen Bekannten mit gehobenem Einkommen. Wenn er alles richtig verstanden, hat, ist das Schema ungefähr folgendes:

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u.a.: neuer Hilfskonvoi nach GAZA unterwegs, ausländische Firmen investieren in iranische Petrochemie, China holt ausländische Fachkräfte ins Land, Spanien: weiterhin schwere Finanzprobleme, Italien: Regierung sucht Jet-Set-Steuersünder, Greenpeace erhebt schwere Vorwürfe gegen Brüderle wegen Zurückhaltung von AKW-Daten, dritter Feuerball auf Jupiter,

Quelle: RSS-Video.net – Verteiler: RSS-Server Netzwerk

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Politik Global – Geschrieben von: Rumpelstilz

Die Zukunft Deutschlands:    gestern – heute + morgen

Der „Londoner Spectator” schrieb am 16.11.1959 :

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www.internet-magazin-les-art.eu Rubrik: Innensichten

Redaktionsbericht “les Art”: Wer die Sendung „Menschen bei Maischberger“ gestern gesehen hat wurde Zeuge eines seltsamen Zeugnisses. Es kam nun endlich heraus, die BRD hält den Soziallastenbetrug, koste es was es wolle, aufrecht.

Und Herr Rudolf Dreßler als ehemaliger Mittäter dieser Situation bekannte belegt ganz offen diesen Betrug durch Faktenbenennung. Der Fehler, so Herr Dreßler, wurde einst schon durch falsche Weichenstellung von Konrad Adenauer aus Gründen von Wahlinteresse gelegt. Übrigens gegen den Widerstand vom berühmten Wirtschaftsminister Ehrhard. So wurde dem Beitragszahler zum Beispiel im Zuge der Wiedervereinigung aus den Sozialkassen 650 Milliarden, man höre und staune, spitze die Ohren und öffne die Augen damit man es ja glauben mag, 650 Milliarden DM gestohlen. 650 Milliarden DM, die heute durch Kürzungen von Sozialleistungen und Renteneinfrierungen wie Zusatzbeiträge für Rentner, egal in welcher Höhe die Rente ausfällt, ja sogar ohne Berücksichtigung von Pfändungsfreigrenzen, den Rentnern abgegriffen werden.

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Wenn sich der Steuerzahler fragt, wohin sein Geld unter anderem fließt und sich wieder einmal, aufgehetzt von Mainstream-Medien, über Hartz-IV-Betroffene aufregt, sollte sich dieses hier einmal zu Gemüte führen.

Im Hamburger Stadtteil Steilshoop steht eine Lagerhalle und in dieser hat man einen “Hartz-IV-Supermarkt” eingerichtet. Nicht etwa, damit sich dort Hartz-IV-Betroffene günstig mit Lebensmitteln versorgen können. Mitnichten. Der Käse ist aus Plastik, in den Zigarettenpackungen steckt Papier und auch die Eier sind Attrappen.

Dieser Supermarkt nennt sich zudem noch “Real-Life-Markt”. Man beachte auch die Schreibweise. Richtig müßte es heißen “Real-Life-Market”, aber “Denglisch” sind wir ja schon mittlerweile gewöhnt und das soll hier auch nicht der Schwerpunkt sein.

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