RSS via terra-germania
Lesezeit: 4 – 6 Minuten
(offener Brief an den Rest der Menschheit)
Liebe Mitmenschen,
Letzte Reste von Rechtstaat werden detoniert
Lesezeit: 3 – 5 Minuten
RSS via Karl Weiss
Wir leben unter einem Unrechtstaat
Am 12. 8. 2010 wurden in Dresden zwei Journalisten dafür verurteilt, dass sie getan haben, was Journalisten tun sollen und in Wirklichkeit immer weniger tun: Recherchieren. Es ging um den sogenannten „Sachsensumpf“, die Verwicklung von CDU-Politikern, Verwaltungsbeamten und Richtern in Dresden in ein Schema von organisierter Kriminalität.
Die Ermittlungen wurden (offenbar auf Druck von oben) eingestellt und alles blieb unter dem Teppich. Statt der Täter werden nun die Journalisten verurteilt, die den Dingen nachgegangen sind. Das ist das Ende der Pressefreiheit in Deutschland.
Der heimtückische Begriff „Chancengerechtigkeit“
RSS via Spiegelfechter
Lesezeit: 13 – 21 Minuten
Analyse eines neoliberalen Propagandabegriffs
ein Gastbeitrag von Holdger Platta
WAZ: Staatliche Gier
RSS via Extremnews
Lesezeit: 1 – 2 Minuten
Sie brauchten mehr Geld – und drehten an der Steuerschraube. So einfach hat es sich die Große Koalition gemacht, als sie 2007 die Abschreibungsbedingungen für Arbeitszimmer erschwert hat. So einfach kommt sie in Karlsruhe aber nicht durch.
Der jüngste Beschluss des Verfassungsgerichts liest sich köstlich. Diese Süffisanz! Die Richter erinnern daran, dass Geldnot nicht genügt, um eine Änderung im Steuersystem zu begründen. Das Gesetz ist ein Kardinalfehler. Es ist nach dem Urteil zur Pendlerpauschale bereits das zweite Mal, dass die Richter dem Gesetzgeber auf die Finger klopfen. Zu Recht, jubelt der Bund der Steuerzahler: Politik nach Kassenlage geht nicht.
Eine Firma wie die BRD-GmbH hat keinerlei Hoheitsrechte!
RSS via terra-germania
Lesezeit: 8 – 14 Minuten
Liebe Terra Germania Leser,
ich arbeite mit der Polizei zusammen, da ich davon ausgehe, dass die ein unwissendes Opfer sind.
Viele beginnen mittlerweile dadurch aufzuwachen und ich bekomme sogar inzwischen Post, welches mir anzeigt, dass sie froh sind, endlich Aufklärung zu bekommen und so für die richtige Seite einstehen.
Es ist mein großer Wunsch, dass sie sich komplett auf unsere Seite, der Seite des Volkes schlagen.
*Im folgenden darunter, eine sehr wichtige Information von unserer Alliierten Besatzung! *
Liebe Polizisten,
Sonderrechte für Muslime – Vom Arbeitsplatz bis zur Witwenrente
RSS via N.W.O RESIST
Lesezeit: 12 – 20 Minuten
Alle Menschen sind gleich. Der Gleichheits- und Gleichbehandlungsgrundsatz ist einer der wichtigsten Rechtsgrundsätze westlicher Demokratien. So haben wir es zumindest früher einmal gelernt. Inzwischen gibt es ihn nicht mehr. Jedenfalls gibt es Sonderrechte – beispielsweise für Mitbürger muslimischen Glaubens. Und zwar vom Arbeitsplatz bis zur Witwenrente.
In Deutschland genießen Moslems besonderen Rechtsschutz, die in der hierzulande verbotenen Vielehe leben. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat sich nämlich 2008 im Auftrag der Bundestagsabgeordneten mit der Frage der Vereinbarkeit der islamischen Scharia und deutscher Gesetze befasst. Und er hat für die Abgeordneten ein Faltblatt erarbeitet, das den bezeichnenden Titel trägt »Die Anwendung der Scharia in Deutschland«. Dort erfahren wir: »In Deutschland können Vorschriften der Scharia nach dem deutschen Internationalen Privatrecht (IPR) zur Anwendung kommen.« Man geht zunächst einmal von der Gleichwertigkeit aller Rechtsordnungen der Welt aus. Und zur islamischen Vielehe (Polygamie) heißt es dort für die Bundestagsabgeordneten schwarz auf weiß:
Weiterer Offener Brief an Frau Merkel
RSS via terra-germania
Lesezeit: 3 – 4 Minuten
Sehr geehrte Frau MERKEL,
ich wende mich heute in einer persönlichen Angelegenheit an Sie als Geschäftsführerin der NGO-BRD.
Vor wenigen Tagen hat meine Frau Ihnen bereits geschrieben. Da ich jetzt einen ebensolchen Brief mit der Einleitung der Zwangsinsolvenz erhalten habe, stellt sich das für mich so dar, dass hier eine ganze Familie in den finanziellen und damit bürgerlichen Tod geschickt werden soll. Geht es eventuell darum, deutsche Menschen so zu ruinieren, dass sie freiwillig in den Tod gehen?
Sparpaket der Bundesregierung: Richter und Staatsanwälte warnen vor zunehmender Verarmung und Frustration
RSS via BüSo
Lesezeit: 2 – 3 Minuten
Die Neue Richtervereinigung (NRV) appellierte am 25.6. in einer Presseerklärung an die Bundesregierung, von ihrem geplanten Sparpaket Abstand zu nehmen. Der aktuelle Verteilungsbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung für das Jahre 2009 zeige, daß sich die soziale Kluft zwischen Arm und Reich in den letzten Jahren ohnehin schon dramatisch vergrößert habe. “Ein neuerliches Sparen in den mittleren, im Wesentlichen in den unteren Einkommenssegmenten wird den Verarmungsprozess in Deutschland weiter vorantreiben und den sozialen Frieden ernsthaft gefährden.”
Dr. Mario Cebulla, Sprecher der Neuen Richtervereinigung: “Die Justiz erfährt soziale Veränderungen stets unmittelbar. Schon in den letzten Jahren war eine beängstigende soziale Erosion zu beobachten: die Sozialgerichte werden seit Jahren mit Anträgen und Klagen überschüttet, ohne dass eine Besserung in Sicht wäre; Unternehmens- und Privatinsolvenzen nehmen kontinuierlich zu; Klageverfahren gegen säumige Schuldner und Kündigungen im Bereich der Wohnungsmiete werden die Amtsgerichte vermehrt beschäftigen; wer sein Recht sucht, muss immer häufiger Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen; Straftaten, die auf soziale Not oder auch Frustration zurück zu führen sind, werden zunehmen.” Mit den Plänen der Bundesregierung werde diese Entwicklung in erschreckendem Maße beschleunigt werden.
Es sei politisch nicht mehr vermittelbar, wenn Zinseinkünfte niedriger besteuert werden als Löhne; Steuererhöhungen für Spitzenverdiener kategorisch abgelehnt, Geringverdiener aber seit Jahresbeginn erhöht zur Kasse gebeten würden; man Millionen “für fragwürdige Steuerdatensammlungen” ausgibt, während in den Finanzämtern das fachkompetente Personal eingespart wird, das die hinterzogenen Steuern effektiv beitreiben könnte; und diejenigen, “die private Großvermögen erben, vom Steuerfiskus verschont bleiben und Unternehmenssteuern noch gesenkt werden, aber bei Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld eingespart wird.”
Eilmeldung: Richterin Kirsten Heisig vermisst
RSS via Politically Incorrect
Lesezeit: 2 – 3 Minuten
Die Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig, die aufgrund ihres couragierten Durchgreifens gegen Jugendkriminalität in den Medien als der „Schrecken von Neukölln“ oder „Richterin Courage“ betitelt wurde, wird seit Montag vermisst. Ihr Wagen wurde im Bereich Heiligensee entdeckt, von Heisig selbst fehlt jede Spur. Die Polizei, die bislang über mögliche Hintergründe des Verschwindens schweigt, begann in der Nacht zu Donnerstag mit einer großangelegten Suchaktion.
Die Berliner Zeitung berichtet: