RSS via United Mutations Organization
Lesezeit: 2 – 4 Minuten
Von Hans-Dieter Wege
Ich habe gerade eine schreckliche Tatsache festgestellt.
Hartz IV-Empfänger und Menschen, die mit ihrem Einkommen nur knapp über den Hartz IV-Regelsätzen liegen, werden nachweislich zum Punkt Ernährung mit in Deutschland lebenden Hunden gleichgestellt (höchstens).
Anscheinend werden die Hunde in Deutschland aber Ernährungs-technisch besser gestellt!
Beweis:
RSS via Extremnews
Lesezeit: 2 – 3 Minuten
RSS von Duckhome
Lesezeit: 11 – 18 Minuten
Wer in Deutschland die Frage der Armut stellt, wird von nicht wenigen Zeitgenossen etwas komisch angeschaut. Armut in Deutschland? – Nee, so was gibt es bei uns nicht! – Ach was, wirklich nicht?
Hunger gibt es in Afrika, aber nicht bei uns – ein verbreiteter Irrglaube. Sicherlich haben wir in Deutschland keine Slums mit Wellblechhütten, keine Menschen die auf Müllkippen nach Essbarem suchen oder durch die Vorstädte ziehen auf der Suche nach Nahrung. Aber eine größer werdende Bevölkerungsgruppe ist in ihrer materiellen Ausstattung derart gemindert, dass sie den Anschluss an die übrige Gesellschaft verliert. Materielle Armut kennzeichnet in den Industriegesellschaften den gesellschaftlichen Abstieg, der verbunden ist mit sozialer Ausgrenzung. Wer arm ist hat weniger Chancen auf gute Schul- und Berufsausbildung, der Aufstieg aus der Armut ist schwieriger denn je.
RSS von Themen, die bewegen
Wieder einmal lobt sich die Bundesagentur für Arbeit für die niedrigen selbst gefälschten Arbeitslosen Zahlen. Der gutgläubige Deutsche glaubt dann an einem Aufschwung, so soll es sein.
Die reale Welt sieht wie immer anders aus. Bevor auf die aktuellen Zahlen eingegangen wird, zunächst ein Rückblick auf die Zahlen von März 2010 zum besseren Verständnis der Problematik.
RSS via Karl Weiss
Die ARGE (Hartz-IV-Amt) in Krefeld hat mit voller Absicht die Lebensgemeinschaft zweier älterer Menschen zerstört. Die Frau, 56 Jahre alt, sah sich gezwungen, den Lebenspartner aus der gemeinsamen Wohnung zu weisen, weil sie, die durch ihre Hinterbliebenenrente im wesentlichen für die Kosten des Paars aufkam, vom Amt zur Aufnahme einer Arbeit gezwungen werden sollte, wenn die beiden zusammenbleiben, wodurch sie ihre Rente verloren hätte.
Das ist eine neue Schandtat in der Reihe aller Hartz-IV-Schandtaten jener Politiker, die Hartz IV beschlossen haben, denn die ARGE kann sich dabei auf den Text des Gesetzes beziehen. Und das, obwohl die ARGE nach dem Auszug des Mannes mehr bezahlen muss als vorher! Es ging also bei Hartz IV nie um Einsparungen, sondern immer um Demütigung und Angst machen!
von Grilleau
Herr Westerwelle ist seines Zeichens Rechtsanwalt. Als solcher muss er mit dem Grundgesetz vertraut sein. Er müsste demzufolge wissen, dass sein Ansinnen u.a. einen Eingriff in Art. 12 Abs. 3 GG darstellt, nach dem Zwangsarbeit nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig ist, weshalb diese Maßnahme grundgesetzlich nicht zulässig ist und dieser Vorschlag demnach als populistisch, wenn nicht als nationalsozialistisch regressiv bezeichnet werden kann. Außerdem beweist er damit, dass er keineswegs auch dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung handelt, wozu ihn sein Amtseid verpflichtet. Er bekräftigt hier nicht zum ersten Male, dass er mit Vorankündigung(!) grundgesetzwidrig, also verfassungsfeindlich handeln möchte.
Der Gesetzgeber und die Grundrechte
Alle weiteren vorgenommen und auch erlaubten Eingriffe in Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt, will heißen durch einfachgesetzliche Normen (hier SGB II) einschränkbare Grundrechte, müssen in dem einschränkenden Gesetz gemäß Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG das jeweils eingeschränkte Grundrecht unter Angabe des Artikels “zitieren”, weshalb diese Gültigkeitsvoraussetzung für einfache Gesetze, welche in (einschränkbare) Grundrechte eingreifen wollen, auch “Zitiergebot” genannt wird. Diese Bestimmung bindet die Gesetze des Gesetzgebers an eine Gültigkeitsvoraussetzung, welche das Zitiergebot auch “die Fessel des Gesetzgebers” genannt wird. Erfüllt der Gesetzgeber und seine Gesetze diese Voraussetzung nicht, bekommen seine Gesetze per Grundgesetz keine Zulassung und sind demzufolge zwar auf dem Papier existent, aber ohne Gültigkeit und dürfen auch nicht angewendet werden, da nicht zugelassene Gesetze keine Wirkung in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf dem Boden des Grundgesetzes haben dürfen. Dieses Zitiergebot ist nicht zu verwechseln mit dem Zitiergebot aus Art. 80 GG, welches bei der Verkehrsschildergeschichte die Ursache war.
von Grilleau
Bundesverfassungsgericht setzt Grundrecht außer Kraft: fiskalische Gründe
Hartz4-Plattform fragt: „Wirtschaft vor Menschen?“
von Albrecht Müller
Wenn die Befürworter der Hartz-Gesetze und dabei insbesondere die mitverantwortlichen Sozialdemokraten diese zerstörerischen Reformen verteidigen, dann verweisen sie routinemäßig auf das angeblich notwendige Ziel der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung. Ziel war jedoch etwas ganz anderes. Ein Freund der NDS hat dies in einer Analyse niedergeschrieben, die einen guten Überblick verschafft.
Vorweg zwei Bemerkungen zum Text des NachDenkSeiten-Freundes: Weiterlesen…