von Grilleau
Bayerische Polizei ermittelt in sozialen Netzwerken
von gulli:News
Auch die bayerische Kriminalpolizei nimmt sich US-amerikanische Strafverfolger zum Vorbild und setzt bei der Verbrecherverfolgung auf soziale Netzwerke. Dies bestätigte eine Pressesprecherin des bayerischen Innenministeriums.
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Neue Völkerwanderung – Die schlimmen Folgen der Visumsfreiheit für Balkan-Bürger
von Udo Ulfkotte
Seit Januar 2010 brauchen Bürger aus Mazedonien, Serbien und Montenegro kein Visum mehr, wenn sie in die wohlhabenden EU-Staaten wollen. Über die Folgen hat sich die Brüsseler Regierung offenkundig zuvor keine Gedanken gemacht. Nun machen die Reisebüros auf dem Balkan Überstunden. Und nicht nur Roma-Landfahrer machen sich in Scharen auf den Weg in die EU. Die Österreicher haben schon zehntausende “Touristen”, die nun nicht mehr gehen wollen. Und selbst in Schweden kommen in Städten wie Malmö auf einen Schlag tausend Roma an.
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Der Untergang der Mainstream-Medien
von killignorance
Am 9. Februar zeigte arte den Themenabend “Journalismus auf Abwegen?” mit einer anschließenden Debatte. An demselben Abend lieferte das ZDF die leicht gekürzte BBC-Dokumentation “Die Jagd nach Osama bin Laden – Mythos und Wahrheit“. Von den alternativen und investigativen Medien reagierten auch Alexander Benesch (Infokrieg.tv), der die Sendungen in seinem Webradio kommentierte, und Frank Höfer (NuoViso), der in seinem Webblog “Die Mainstream-Medien am Ende?” titelte.
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Die politische Klasse im unproduktiven Eiertanz – Verwaltung der Arbeitslosigkeit statt Kampf gegen die Arbeitslosigkeit
von Albrecht Müller
Normalerweise erscheinen vermutlich Beiträge zu Hartz IV verglichen mit Beiträgen zur Beschäftigungspolitik im Verhältnis 20:1; in diesen Tagen im Verhältnis 100:1. Das ist der helle Wahnsinn. Angesichts der einbrechenden Auftragslage, angesichts des Auslaufens von Kurzarbeitergeld und angesichts der absehbaren Steigerung der Arbeitslosigkeit vieler Menschen wäre es an der Zeit, sich endlich der Frage zuzuwenden, was beschäftigungspolitisch getan werden muss.
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Demagogendämmerung
von Spiegelfechter
Dekadente Hartz-IV-Empfänger, die durch ihre Maßlosigkeit und sittliche Verlotterung zum Finis Germaniae beitragen und Sozialisten, die jeden mundtot machen wollen, der diese Wahrheit offen ausspricht. Keine Frage – Guido Westerwelle ist in den närrischen Tagen angekommen und Deutschland hat es noch nicht gemerkt. Außenminister und Vizekanzler: Jahrzehntelang galt diese Postenkombination als Selbstläufer für einen der oberen Ränge in der Beliebtheitsskala. Selten nur mischten sich die Amtsträger in das Hickhack in den Niederungen der Tagespolitik ein – dont´t wrestle with pigs, you both get dirty, but the pig likes it. Der frischgebackene Außenminister Guido Westerwelle läßt jedoch jegliche präsidiale Abgeklärtheit vermissen, suhlt sich stattdessen lieber in eitler Larmoyanz und versucht mittels fundamentalistischer und hetzerischer Demagogie seinen miserablen Umfragewerten zu entkommen. Einmal mehr zeigt sich, was viele Beobachter bereits seit langem wußten. Westerwelle ist ein intellektueller Dünnbrettbohrer, der nicht zu erkennen vermag, dass er in seiner eigenen Traumwelt lebt, die jedoch nur sehr wenig mit der Realität zu tun hat. Wenn ihn niemand wachrüttelt, könnte der Oberliberale für die FDP zu einem zweiten Fall Möllemann werden.
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“Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum”: CDU, SPD und Grüne (ver)fassungslos
von Daniel Neun
Kein Tag für Schlechtmenschen: Das morgige Urteil in Karlsruhe bezüglich der Höhe der Hartz-Sätze ist bei den “Parteien” im Regierungsviertel ganz offensichtlich bereits bekannt. Seit Tagen bereiten CDU und SPD eine öffentliche Kampagne zur Verfassungsänderung vor – angeblich wegen den “Jobcentern” der Armutsagenturen “Arge”.
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Die Eurozone wackelt
von Judith
Seit Tagen mehren sich Artikel, die das Undenkbare thematisieren: Das Zerreißen der Eurozone. Auslöser ist die Finanzkrise und die enorme Verschuldung Griechenlands mit drohendem Staatsbankrott. Es treten jetzt exakt die Probleme immer deutlicher zu Tage, die vor Einführung des Euro von mehreren Wirtschaftswissenschaftlern vorhergesagt wurde.
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Eiszeit: Bemerkungen zum 1. September 1939 – 70 Jahre und kein Ende
Wer siegt, bestimmt. Nämlich über das Schicksal, über die weitere Zukunft des Besiegten.
Wenn ein Sieg das Ende eines Krieges einläutet, fängt das wirkliche Zittern des Besiegten an. Denn ihm, dem Besiegten, wird bestimmt, für wie lange er zahlen und für wie lange er seine Würde begraben muss. Weiterlesen…